Vorbereitete Wahlurnen und Hygieneartikel stehen in einer Außenstelle des Wahlamtes Frankfurt. Wegen der Corona-Pandemie müssen die Wahlhelfer bei der Kommunalwahl am 14. März besonders geschützt werden.
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Corona-konforme Kombination: Nebst Wahlurnen werden zur Kommunalwahl in Hessen auch viele Hygieneartikel benötigt. (Symbolbild)

Corona-Pandemie

Kommunalwahl in Hessen: Masken, Tests, Schutzwände - Auf diese Hygienekonzepte setzen die Kommunen am Sonntag

Die Kommunalwahl in Hessen am kommenden Sonntag findet im Ausnahmezustand statt. Weil sich in den Wahllokalen niemand mit dem Coronavirus anstecken soll, sorgen die Kommunen vor. Die Stadt Fulda verteilt Schnelltests an Wahlhelfer.

Fulda/Wiesbaden - Die Vorbereitungen auf die Kommunalwahl in Hessen am 14. März stellt die Wahlämter in den Städten und Gemeinden in Zeiten der Corona-Pandemie vor besondere Herausforderungen. Wer seine Stimme nicht per Briefwahl abgibt, soll bestmöglich vor einer Ansteckung mit dem Coronavirus geschützt werden. Auch beim Gesundheitsschutz der ehrenamtlichen Wahlhelfer sehen sich die Kommunen in der Verantwortung. Seit Monaten wird deshalb an Hygienekonzepten gefeilt. (Lesen Sie hier: Kommunalwahl: Helfer bekommen Corona-Schutzmasken, Wähler sollen Stift mitbringen)

Im Landkreis Fulda beispielsweise dürfen die Bürger das Gebäude, in dem sich ihr Wahllokal befindet, und den Wahlraum selbst nur mit Mund-Nase-Bedeckung betreten. Die Wahlräume müssen regelmäßig gelüftet und die Mindestabstände zwischen den Wählern eingehalten werden. Alle Flächen, mit denen die Bürger beim Urnengang in Kontakt kommen, sollen regelmäßig und gründlich gereinigt werden. Für die Stimmabgabe können bereitliegende oder eigene, mitgebrachte Stifte genutzt werden.

Kommunalwahl im Hessen: Diese Hygienekonzepte sollen vor Corona schützen

Lesen Sie hier: Kumulieren, Panaschieren, Listenkreuz: Wie man bei der Kommunalwahl in Hessen den Durchblick behält

Auch die Stadt Fulda hat ein Hygienekonzept zur Wahl in den Urnen-, Briefwahl- und Auszählbezirken erstellt, wie Pressesprecher Johannes Heller mitteilt. Das Konzept sieht unter anderem die Errichtung von Spuckschutzwänden vor. Auch ist eine Reinigungsfirma in allen Wahllokalen der Stadt unterwegs. Lüften und das Mitbringen eines eigen Stiftes stehen ebenfalls in dem Konzept.

Die Stadt Fulda stellt außerdem 1600 Selbst-Schnelltests für die bei den Kommunalwahlen eingesetzten Wahlhelferinnen und Wahlhelfer zur Verfügung. Sie erhalten die einfach durchzuführenden Tests am Sonntag in den Wahllokalen, um sie direkt vor Ort durchzuführen. 

Abstand halten, Hygieneregeln beachten, Maske tragen und Lüften - das alles wird auch in den Frankfurter Wahllokalen gelten. Einige Zahlen verdeutlichen den Aufwand, den Hessens größte Stadt bei ihrem Hygienekonzept für den Wahltag betreibt: In die Wahllokale werden rund 19.000 FFP2-Masken, 97.000 chirurgische Masken, 72.000 Flächendesinfektionstücher, 2000 Liter Händedesinfektionsmittel, 33.000 Meter Markierungsklebeband und 900 Spuckschutzwände verteilt, wie das Bau- und Immobiliendezernat auf Anfrage mitteilte. Die Stadt Frankfurt verspricht den Wählern eine „sichere Stimmabgabe“,* wie die Frankfurter Rundschau berichtet.

Kommunalwahl in Hessen: Reinigungsteams sind in Wahllokalen unterwegs

„Es werden Desinfektionsmittelspender und Flächendesinfektionsmittel sowie FFP2-Masken für alle Mitglieder der Wahlvorstände zur Verfügung gestellt“, erklärte ein Sprecher. „Darüber hinaus liegen OP-Masken bereit für Wählerinnen und Wähler, die ihre eigene Maske vergessen haben.“ Bodenmarkierungen und ein Einbahnstraßensystem sollen das Einhalten der Abstandsregeln erleichtern. Wahllokale mit weniger als 40 Quadratmeter Fläche werden mit Plexiglas-Trennwänden ausgestattet, um die Wahlvorstände zu schützen.

Hygienekonzept der Stadt Fulda

Das mit der Ordnungsbehörde der Stadt Fulda und dem Gesundheitsamt des Landkreises Fulda abgestimmte Hygienekonzept zur Kommunalwahl führt sechs Punkte auf, die das Ansteckungsrisiko in den Wahllokalen auf ein Minimum reduzieren sollen.

1. Es gilt zunächst der Sicherheitsabstand von 1,5 Metern. Mitglieder des Wahlvorstandes werden durch Spuckschutzwände voneinander getrennt.

2. Die Besucherströme am Eingang werden durch Hilfskräfte geregelt und in ein Einbahnstraßennetz gelotst. Ausgang und Eingang sind voneinander getrennt.

3. Alle 20 Minuten wird gelüftet werden.

4. Ein Reinigungsteam ist in allen Wahllokalen der Stadt im Einsatz und desinfiziert die Oberflächen.

5. Das Tragen einer Maske ist Pflicht. Abgedruckte Wahlwerbung ist auf diesen verboten. Wer keine Maske trägt, dem kann die Stimmabgabe verweigert werden.

6. Alle Wählerinnen und Wähler sind dazu aufgerufen, einen eigenen Stift mitzubringen.

Die Bürger sollen möglichst eigene Stifte mitbringen, um ihre Kreuzchen zu machen. Auch bei der Auszählung seien die Wahlhelfer angehalten, die Abstandsregelungen einzuhalten. Damit dies auch bei der Auszählung der Briefwahlzettel möglich ist, steht dafür eine Fläche in einer der Messehallen zur Verfügung, die fast doppelt so groß ist wie bei vorangegangenen Wahlen, wie es heißt.

Kommunalwahl in Hessen: In Wiesbaden gibt es Schnelltests für Wahlvorstände

In Wiesbaden haben die Wähler nur mit FFP-2- oder OP-Maske Zutritt zu den Wahlräumen - wer ohne kommt, erhält vor Ort eine OP-Maske. In den Wahllokalen soll der Mindestabstand gewahrt und der Zugang gesteuert werden, so dass sich nicht zu viele Wähler in den Räumen aufhalten.

Bei Bedarf werden Kugelschreiber ausgegeben und nach Benutzung desinfiziert - am besten sollen die Bürger aber eigene Stifte mitbringen. Die Wahlvorstände halten zudem Desinfektionsmittel und -tücher bereit und sind angehalten regelmäßig zu lüften. Die Wahlvorstände bei der zentralen Briefwahlauszählung werden zudem vor Beginn mit einem Schnelltest auf Corona getestet.

Video: Wie geht eigentlich Kommunalpolitik?

Masken, Spuckschutzwände, Abstandshalter und Bänder zum Markieren von Laufwegen - auch Hanau hat sich für die Kommunalwahlen gerüstet. Am Wahltag werden in den Wahllokalen Reinigungsteams unterwegs sein.

Ähnliche Schutzmaßnahmen ergreift Lauterbach. Unter anderem sollen in der Vogelsberg-Kreisstadt die Wähler am 14. März möglichst nur in einer Richtung in die Wahllokale hinein- und nach der Stimmabgabe wieder hinausgehen. Außerdem sollen sich - außer den Mitgliedern des Wahlvorstandes - nicht mehr als zehn Personen im Wahlraum aufhalten, wie es aus der Stadtverwaltung hieß. Vorsorglich waren mehr Briefwahl-Unterlagen als sonst für die Kommunalwahl bestellt worden. *fr.de ist ein Angebot von IPPEN.MEDIA (dpa)

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