Mit Schnelltest und Maskenpflicht soll die Abstimmung im Wahllokal am 14. März sicherer werden.
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Mit Schnelltest und Maskenpflicht soll die Abstimmung im Wahllokal am 14. März sicherer werden. (Symbolbild)

Schnelltest und Maskenpflicht

Kommunalwahl in Hessen: So bereiten sich die Kommunen auf die Wahl unter Corona-Bedingungen vor

  • Sabrina Mehler
    vonSabrina Mehler
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Spuckschutzwände, Reinigungsteams, Schnelltests und eigens für die Auszählung aufgestellte Zelte: Die Kommunalwahl wird keine Wahl wie jede andere. Trotz rekordverdächtig vielen Briefwählern unternehmen die Kommunen derzeit große Anstrengungen, um alle Beteiligten in den Wahllokalen bestmöglich zu schützen. 

Fulda - Eigentlich, sagt Ehrenbergs Bürgermeister Peter Kirchner (parteiunabhängig) bedauernd, „hätte ich mir gewünscht, dass die Kommunalwahl verschoben wird“. Doch anders als etwa bei der Landtagswahl in Thüringen oder vielen Bürgermeisterwahlen in Hessen im vergangenen Jahr ist das diesmal nicht der Fall. Die hessische Landesregierung hält am 14. März fest. Auch eine reine Briefwahl sei mit verfassungsrechtlichen Risiken verbunden, hieß es aus Wiesbaden stets. Deshalb sind die Kommunen wie Ehrenberg schon seit Längerem mit Vorbereitungen beschäftigt, um das Wählen in der Corona-Pandemie sicher zu machen.

Am Wahlsonntag würden Plexiglasscheiben aufgestellt, Flächen regelmäßig desinfiziert und die Helfer aufs Lüften hingewiesen,* berichtet Peter Kirchner. Über diese Sicherheitsvorkehrungen berichtet auch fr.de „In Ehrenberg gibt es außerdem eine Besonderheit: Wir wollen den Wahlhelfern und Wahlhelferinnen einen Tag vorher Schnelltests anbieten.“ Dazu habe man mit der Arztpraxis in Wüstensachen gesprochen.

Kommunalwahl in Hessen: Kommunen stellen sich mit vielfältigen Maßnahmen auf Corona ein

Bei der Auswahl der Helfer seien vermehrt jüngere Menschen angesprochen worden, nur wenige seien diesmal älter als 65 Jahre. Sie „arbeiten“ in zwei Schichten, so dass Pausen möglich sind. Zudem seien diesmal in den Wahllokalen, meist Dorfgemeinschaftshäuser, die größten Räume ausgewählt worden, um die Abstände wahren zu können, erklärt der Bürgermeister. „Allerdings gibt es bestimmte Tätigkeiten, bei denen Abstand schwierig ist: zum Beispiel beim Auszählen der Wahlzettel, da hier das Vier-Augen-Prinzip gilt.“ Kirchner berichtet allerdings auch, dass die Gemeinde mit ihren rund 2070 Wahlberechtigten schon jetzt mehr als doppelt so viele Briefwähler zählt wie in früheren Jahren. (Lesen Sie hier: Kumulieren, Panaschieren, Listenkreuz: Wie man bei der Kommunalwahl in Hessen den Durchblick behält)

Ähnliches ist auch aus Hünfeld zu vernehmen: „Wir gehen davon aus, dass die Belastungen in den Wahllokalen geringer werden als bei früheren Wahlen“, erklärt Pressesprecher Helmut Käsmann mit Blick auf die Briefwähler. Dennoch werden auch in der Haunestadt sämtliche Vorkehrungen getroffen:Es gibt Trennscheiben, Hinweise für regelmäßiges Lüften, genügend Desinfektionsmittel. Wahlhelfer erhalten Desinfektionstücher und Einmalhandschuhe.

Ausstattung

Das Land Hessen wird bei der Kommunalwahl am 14. März alle Wahlhelfer und -helferinnen ausstatten und stellt dafür 220 000 Masken zur Verfügung. Sowohl FFP2-Masken als auch OP-Masken wurden an die Städte und Gemeinden geliefert. Wähler und Wählerinnen müssen im Wahllokal alle Abstands- und Hygieneregeln beachten. Innenminister Peter Beuth (CDU) erklärt: „Jeder muss mit einer Maske und sollte mit einem eigenen Schreibstift zur Wahl gehen und damit seinen Beitrag leisten, um sich und seine Mitmenschen vor einer Ansteckung zu schützen.“ Er weist aber auch auf die Möglichkeit der Briefwahl hin. Diese wird bereits jetzt rege genutzt: Die meisten Kommunen im Landkreis rechnen damit, dass mehr als die Hälfte, möglicherweise sogar zwei Drittel der Wähler ihre Stimme per Brief abgeben könnten. / sam

Kommunalwahl in Hessen: Starker Anstieg bei den Briefwählern

In einigen Hünfelder Bezirken müssen sich die Wahlberechtigten umorientieren. Denn mancherorts wurden die Wahllokale gewechselt: In Mackenzell etwa findet die Wahl nicht wie üblich in einem Klassenraum der Grundschule, sondern in der großen Turnhalle statt, berichtet Käsmann. Markierungen am Boden und Beschilderungen sollen die Wähler leiten, um Begegnungen zu reduzieren. In der Regel bestehen die Wahlvorstände aus mindestens sieben Mitgliedern. Weil bei der Stimmabgabe nur drei anwesend sein müssen, gibt es die Möglichkeit sich abzuwechseln – und beim Masketragen eine Pause einzulegen.

Auch in Fulda wurde darauf geachtet, dass die Wahllokale allen Anforderungen der Hygieneverordnung entsprechen, berichtet Magistratssprecherin Monika Kowoll-Ferger: „Der Schutz der Wahlhelfer und Wahlhelferinnen ebenso wie der Wähler und Wählerinnen hat höchste Priorität.“ In einigen Wahlbezirken wurden in den Gebäuden größere Räume als sonst gewählt: Und in einigen Bezirken findet die Auszählung sogar in Zelten – mit Heizung, Fußboden und Beleuchtung – statt. (Lesen Sie hier: Kommunalwahl in Hessen: Was ist den Wählern wichtig? Neue Umfrage gibt Aufschluss)

Video: Wie geht eigentlich Kommunalpolitik?

Kommunalwahl in Hessen: In Fulda wird zum Teil in Zelten ausgezählt - Ergebnisse werden online präsentiert

Zudem schützen mobile Spuckschutzwände die Helfer und Wähler in Fulda. Und die Wahllokale werden in regelmäßigen Abständen von Reinigungsteams gereinigt, berichtet Kowoll-Ferger. Der Einlass werde von Hilfspersonal geregelt. Sofern möglich, gibt es ein Einbahnstraßensystem mit getrennten Ein- und Ausgängen; selbstklebende Bodenmarkierungen weisen darauf hin. Je nach Größe der Räume gelten Zulassungsbeschränkungen. Je Wahllokal werden in Fulda neun Personen und zwei Hilfskräfte eingesetzt – insgesamt sind das für 71 Wahlbezirke am Wahltag und den Folgetagen rund 1800 Wahlhelfer und -helferinnen. (Lesen Sie hier: Kommunalwahl: Alles Wichtige zur Kreistagswahl in Fulda - Listen, Mandate, Spitzenkandidaten)

Auch der Wahlabend wird übrigens anders ablaufen als in normalen Zeiten: Weder im Fuldaer Stadtschloss noch im Landratsamt werden die Ergebnisse von Gemeinde und Kreiswahl vor Ort präsentiert, sondern nur online. Anders jedoch bei der OB-Wahl: Die beiden Bewerber werden erwartet, wenn der Wahlleiter verkündet, wer das Rennen gemacht hat. Auf eine anschließende Wahlparty muss der Gewinner jedoch verzichten. *fr.de ist ein Angebot IPPEN.MEDIA

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