Ein junger Mann hält einen der großen Musterstimmzettel für die Kommunalwahl in Frankfurt am Main am 14. März 2021 vor sich hoch.
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Ein junger Mann hält einen der großen Musterstimmzettel für die Kommunalwahl in Frankfurt am 14. März vor sich hoch.

Alles Wichtige zum Wahlrecht

Kumulieren, Panaschieren, Listenkreuz: Wie man bei der Kommunalwahl in Hessen den Durchblick behält

  • vonMarius Scherf
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Am 14. März ist in Hessen Wahltag: Kreistage, Gemeindevertretungen und Ortsbeiräte werden bei der Kommunalwahl neu gewählt. Das Wahlrecht ist kompliziert. Alles Wichtige zum Kumulieren und Panaschieren finden Sie in unserer Übersicht.

Fulda - Bei der Kommunalwahl in Hessen am 14. März sind alle wahlberechtigten Bürger zur Stimmenabgabe aufgerufen. Die Wahl findet in freier, allgemeiner, geheimer, gleicher und unmittelbarer Form statt. Die Kommunalwahl ist eine Verhältniswahl mit Elementen einer Personenwahl. Klingt kompliziert? Wir klären auf - der Reihe nach.

Grundsätzlich darf an der Kommunalwahl jede Person teilnehmen, die am Wahltag 18 Jahre alt ist, unabhängig von Geschlecht, Bevölkerungsgruppe oder Beruf. Wer die deutsche oder eine EU-Staatsbürgerschaft besitzen, ist wahlberechtigt. Um jedoch letztendlich an die Wahlurne gehen zu können, muss der Wahlberechtigte ins Wählerverzeichnis einer Kommune eingetragen sein. Dazu muss er mindestens sechs Wochen in der betreffenden Gemeinde seinen Hauptwohnsitz haben.

Kommunalwahl in Hessen: So funktioniert Kumulieren und Panaschieren

In Hessen wird bei der Kommunalwahl zwischen dem aktiven und dem passiven Wahlrecht unterschieden. Das aktive Wahlrecht definiert, ab wann eine Person wählen darf, also wahlberechtigt ist. Hier gilt: Wahlberechtigt ist, wer mindestens 18 Jahre alt ist.

Das passive Wahlrecht definiert, ab wann jemand selbst zur Wahl antreten darf, also gewählt werden kann. Kandidaten einer Partei oder Wählergruppe müssen am Wahltag ebenfalls mindestens volljährig sein, sowie ihren festen Wohnsitz seit mindestens drei Monaten im entsprechenden Landkreis haben.

Im Video: Wie geht eigentlich Kommunalpolitik?

Jeder Wahlberechtigte hat bei der Kommunalwahl so viele Stimmen, wie das zu wählende Gremium Sitze hat. Für den Kreistag im Landkreis Fulda bedeutet dies etwa, dass jede wahlberechtigte Person 81 Stimmen vergeben kann, da der Kreistag 81 Sitze hat. Weil die Namen aller Kandidaten auf dem Stimmzettel aufgeführt werden, sind die Stimmzettel gerade in größeren Städten und bei den Kreistagswahlen sehr groß.

Die Parteien haben Listen mit ihren Kandidaten aufgestellt - manchmal sogar mehr, als Stimmen im zu wählenden Gremium zu vergeben sind. Jeder Wähler kann die Stimmen einzeln an die Bewerber auf den Listen vergeben. Dabei muss nicht das gesamte Kontingent ausgeschöpft werden. Aber: Stimmen, die aber nicht abgegeben worden sind, verfallen. Heißt mit Blick auf den Kreistag Fulda: Jeder Wähler kann theoretisch 81 Einzelstimmen an 81 verschiedene Kandidaten verteilen.

Kumulieren und Panaschieren: In Hessen gibt mehrere Möglichkeiten, Stimmen zu vergeben

Das Wahlrecht in Hessen macht es aber auch möglich, ganz besonders deutlich zu machen, welche Kandidaten ein Wähler oder eine Wählerin bevorzugt: Einzelnen Bewerbern können bis zu drei Stimmen gegeben werden. Das nennt man Kumulieren („anhäufen“). Auf dem Stimmzettel sind für das Kumulieren hinter jedem Namen drei Ankreuzmöglichkeiten vorgesehen. Die Stimmen können auch an Bewerber aus verschiedenen Parteien verteilt werden. Das nennt man Panaschieren („mischen“). 

Es ist zudem möglich, eine Liste als Ganzes wählen. Dazu wird oben auf dem Stimmzettel beim Namen der Partei oder Wählergruppe ein sogenanntes Listenkreuz gesetzt. In diesem Fall geht das gesamte Stimmenkontingent an die entsprechende Liste. Die Stimmen werden dann von oben nach unten auf die Kandidaten verteilt - ohne dass die Wähler kumulieren oder panaschieren müssen. Übrigens: Es ist beim Setzen eines Listenkreuzes (und zwar nur dann) auch möglich, einzelne Kandidaten durchzustreichen. Auf diese entfallen entsprechend keine Stimmen. (Lesen Sie hier: Wahlkämpfer bleiben in Fulda auf Distanz: In Corona-Zeiten nutzen Parteien Internet, Plakate und Anzeigen)

Wahlrecht in Hessen: Auch ganze Listen können bei der Kommunalwahl gewählt werden

Zusammengefasst: Die Wähler können bei der Kommunalwahl Einzelstimmen vergeben, sie können einzelnen Kandidaten zwei oder drei Stimmen geben, sie können ganze Listen ankreuzen und - im Falle des Listenkreuzes - Namen, die ihnen unlieb sind, streichen.

Aber Vorsicht: Stimmzettel können auch ungültig werden. Das passiert, wenn zum Beispiel zwei Listen per Listenkreuz angekreuzt werden.

Wegen der weiter angespannten Corona-Lage erwarten die Kommunen bei der Kommunalwahl in Hessen einen Ansturm auf die Briefwahl. Die Zahl der Briefwähler dürfte sich vielerorts verdoppeln oder gar verdreifachen.

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