Der Kindergartenbeitrag für die Monate April und Mai entfällt nun auch in Künzell.
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Der Kindergartenbeitrag für die Monate April und Mai entfällt nun auch in Künzell. (Symbolbild)

Für die Monate April und Mai

Nach langer Diskussion: Künzeller Eltern müssen keine Kindergarten-Gebühren bezahlen

  • Jacqueline Kleinhans
    vonJacqueline Kleinhans
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Eltern von Kindergartenkindern müssen für die Monate April und/oder Mai keine Kindergartengebühren zahlen – egal, ob sie die Notbetreuung in Anspruch genommen haben oder nicht. Das haben die Gemeindevertreter am Donnerstag beschlossen. 

Künzell - Einen Antrag stellen und dadurch keine Kitagebühren für die Monate April und Mai zahlen – den Vorschlag hatte der Gemeindevorstand den Gemeindevertretern gemacht. „Mit der Antragstellung hoffen wir auf die Solidarität der Eltern, die in diesen Monaten eine Notbetreuung in Anspruch genommen haben“, sagte Bürgermeister Timo Zentgraf (parteilos).

Bevor es zur Abstimmung kam, legten CDU, CWE, SPD sowie die Grünen einen gemeinsamen Änderungsantrag vor. In diesem forderten sie, dass alle Eltern, die im April und/oder Mai keine Notbetreuung in Anspruch genommen haben, von den Kitagebühren befreit werden. Zudem sollen auch Eltern, deren Kinder in dieser Zeit die Kita besucht haben, ebenfalls keine Gebühren zahlen müssen. Dafür sollen die Eltern zwar einen Antrag stellen, eine Begründung sollte aber nicht erforderlich sein.

Erlass der Gebühren für Gemeinde Künzell zumutbar

Dem Antrag der vier Fraktionen sei eine lange Diskussion in den Ausschüssen vorausgegangen, wie die Fraktionschefs Bernd Katzer (CDU), Dieter Lachnit (SPD), Thomas Grünkorn (CWE) und Bernd Eckart (Grüne) betonten. „Im Haupt- und Finanzausschuss wurde lange gerungen, bis schließlich ein Kompromiss – Erstattung ohne Inanspruchnahme von Leistung sowie Erstattung auf Antrag – gefunden wurde“, erklärte Katzer.

Als ein Zeichen der Familienfreundlichkeit sieht Thomas Grünkorn, Fraktionschef der CWE, den Erlass der Gebühren. „Für die Gemeinde ist die finanzielle Belastung zumutbar“, sagte er. Die CWE sei froh darüber, dass der Antrag zustande gekommen sei.

Künzell in Sachen Kita-Gebühren unter Zugzwang

Mit dem Erlass der Gebühren zeige die Gemeinde Solidarität mit den Eltern, erklärte Bernd Eckart, Fraktionsvorsitzender der Grünen. Der Bund habe allen Eltern – egal, wie viel sie verdienen – 300 Euro pro Kind ausgezahlt. „Da sollten wir auch keinen Grund suchen, ob es berechtigt ist, die Gebühren zu erlassen oder nicht“, so Eckart.

Bei der Diskussion im Ausschuss hätten die Gemeindevertreter aber auch unter Druck gestanden: „Andere Kommunen, die finanziell schwächer aufgestellt sind als Künzell, haben sich dazu entschieden, die Gebühren zurückzuerstatten“, so der Fraktionschef.

Erlass der Gebühren für Notbetreuung bereitet FDP „Bauchschmerzen“

Bei der Formulierung des Antrages habe man sich auch gefragt, wie viele Eltern die Notbetreuung überhaupt jeden Tag in Anspruch genommen haben, erläuterte der SPD-Fraktionsvorsitzende Dieter Lachnit. Die Belastung für die Eltern, die ihre Kinder nicht in die Kita schicken konnten, sei sehr hoch gewesen. Daher sei es gerechtfertigt, ihnen jetzt entgegenzukommen.

Den Eltern die Kosten zu erlassen, die die Notbetreuung in Anspruch genommen haben, bereitete Philipp Kratzer (FDP) Bauchschmerzen, wie er sagte. „Die Eltern haben eine Leistung in Anspruch genommen. Warum sollte man ihnen die Betreuung schenken?“ Dies sei eine finanzielle Wertschätzung auf dem Rücken der Gemeinde. Er beantragte daher, dass dieser Punkt gestrichen wird. Sein Vorschlag erhielt lediglich eine weitere Stimme aus den Reihen der CDU. „Ob die Eltern für die Notbetreuung zahlen oder nicht, entscheiden sie nun selbst“, sagte Bürgermeister Zentgraf.

Dem Antrag der vier Fraktionen stimmten 31 von 34 Gemeindevertretern zu.

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