Der zukünftige Anbau des Neuhofer Rathauses.
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Das Rathaus soll einen modernen Kubus als Anbau erhalten. Die Pläne wurden nun verschoben. (Visualisierung)

4,34 Millionen Euro Sparpaket

Gemeinde Neuhof streicht ein Drittel der Investitionen

  • Norman Zellmer
    vonNorman Zellmer
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Dass sich die Coronakrise auf die Wirtschaft und das kulturelle Leben auswirkt, ist seit Längerem klar. Auch werden die Kommunen die Auswirkungen zu spüren bekommen. Die Kaligemeinde hat sich darauf vorbereitet.

  • Coronakrise macht Gemeinde schwerer zu schaffen als erwartet
  • Sparpaket vom Notparlament verabschiedet
  • Nebengebäude des Rathauses und weitere Projekte liegen vorerst auf Eis

Neuhof - Es ist eine Vollbremsung aus flotter Fahrt. Anfang des Jahres noch sollte es ein Rekordjahr werden: Neuhof wollte 2020 mit knapp zwölf Millionen Euro so viel wie nie zuvor in die kommunale Infrastruktur investieren – Neu- und Umbauten, Modernisierungen, Unterhalt und Reparaturen. Dann kam Corona: Zahlreiche Klein- und Großunternehmen im Gemeindegebiet meldeten wegen der Einschränkungen zur Eindämmung der Pandemie Kurzarbeit an und fuhren ihre Produktion herunter oder schlossen wie Behörden, Kirchen und Kitas ganz. Das wirtschaftliche Leben an der Kemmete kam fast vollständig zum Erliegen.

Das hat Folgen: Seit einigen Wochen erreichen Stundungsanträge der Gewerbebetriebe das Rathaus. „Die flattern wie am Fließband rein“, sagt Bürgermeister Heiko Stolz (CDU). Die Neuhofer Firmen wollen wegen düsterer Geschäfts- und Gewinnaussichten entweder ihre Gewerbesteuerzahlungen stunden oder geleistete Vorauszahlungen zurückhaben. Und das in einem enormen Umfang.

Einbruch drastischer als erwartet

„Es könnte heftiger werden als 2009“, so der Rathauschef. Damals sorgte die Finanzkrise für wirtschaftliche Verwerfungen. Wie stark die Steuereinnahmen infolge von Corona zurückgehen, dazu gebe es bislang „keine verlässlichen Angaben“ der Landesregierung, sagte Stolz. Der Tenor des Finanzministeriums sei, die Gelder zusammenzuhalten, denn der Einbruch werde drastischer als erwartet.

Die Neuhofer Verwaltung und Politik hat daher sogenannte Aufwands- und Auszahlungsreduzierungen auf den Weg gebracht. Der Notparlament genannte Haupt- und Finanzausschuss hatte kürzlich ein Sparpaket einstimmig verabschiedet.

Bau des Rathaus-Nebengebäudes erstmal auf Eis

Es hat ein Volumen von 4,34 Millionen Euro und betrifft geplante Investitionen, um im Jahresverlauf – sollten tatsächlich Einnahmen aus der Gewerbesteuer massiv ausbleiben – liquide zu bleiben. Sie wurden mit einer sogenannten Haushaltssperre belegt. Stolz nannte den Schritt „alternativlos“ in der gegenwärtigen Zeit.

Wegen Corona soll unter anderem der Bau des neuen Rathaus-Nebengebäudes verschoben werden, wie Stolz erläuterte. Die Planungen sollen zwar vorangetrieben werden, die Ausschreibung werde aber wohl erst 2021 erfolgen. Auch sei denkbar, das neue Gebäude 2021 nur im Erdgeschoss schlüsselfertig auszubauen und die oberen Stockwerke im Rohbau mit fertiger Fassade zu lassen, um Kosten zu sparen.

Straßenunterhalt auf ein Minimum reduziert

Da die Bauabteilung aus dem alten Nebengebäude in den alten Bauhof in der Beethovenstraße gezogen war, bestehe kein Zeitdruck. „Es war eine geniale Entscheidung“, sagte Stolz. Kritiker der Bauhof-Sanierung dürften nun eines besseren belehrt worden sein, denn die Alternativen – Containerlösung und Anmietung – würden teurer.

Neben dem Rathausanbau wird die weitere Erschließung des Gewerbegebietes Dorfborn zurückgestellt. Zwar hätten Firmen in dem unerschlossenen Bereich Grundstücke bereits gekauft; nach Rücksprache gingen diese aber nicht davon aus, zeitnah zu bauen. Auch soll das Kunstrasenprojekt, die weitere Erneuerung der Straßenbeleuchtung, Brückensanierungen sowie Pläne bei Wasser- und Abwasser auf Eis gelegt werden. Der Straßenunterhalt werde auf ein Minimum reduziert.

Begonnene Projekte oder Baumaßnahmen, die an Firmen vergeben oder ausgeschrieben worden sind, sollen fortgesetzt werden. Das sind unter anderem die Gestaltung des Dallesplatzes, der Bau des Blockheizkraftwerks an der Kläranlage, der Abbruch des alten Rathaus-Nebengebäudes sowie die Sanierung der Gieseler und Rommerzer Straße.

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