Eine Fahne der SPD wird eingerollt.
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Die SPD sucht den Weg aus der Krise: Genossen aus der Region Fulda setzen auf Kanzlerkandidat Olaf Scholz.

Hoffnung liegt auf Olaf Scholz

Wie kommt die SPD aus dem Umfragetief? Das sagen führende Politiker aus der Region

  • Volker Nies
    VonVolker Nies
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Die SPD kommt aus dem Tief nicht heraus. 8,4 Prozent in Sachsen-Anhalt, zuvor 8,2 Prozent in Thüringen, 7,7 Prozent in Sachsen. Umfragen sehen die SPD jetzt bei nur 16 Prozent bundesweit. Prominente Genossen aus Osthessen erklären, wie ihre Partei wieder nach oben kommt.

Michael Busold: „In der GroKo in Berlin ist eine progressive Politik mit der Union nicht möglich. Zudem gelingt es der SPD nicht, ihre Erfolge den Bürgern deutlich zu machen“, äußert der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion in Fulda. „Man sieht an Wahlerfolgen in Hamburg (2020) und Rheinland-Pfalz (2021), dass die SPD dort erfolgreich ist, wo das Spitzenpersonal und das Programm zusammenpassen und die Koalitionspartner gut zusammenarbeiten.“

Die Bundes-SPD habe, anders als die CDU, bereits ein Programm zur Bundestagswahl, aber das dringe kaum durch. „Die SPD muss viel deutlicher machen, dass sie ein Angebot für die Breite der Menschen macht. In der Politik dürfen nicht nur Interessen von einzelnen Gruppen im Mittelpunkt stehen, sondern der gesellschaftliche Zusammenhalt. Die SPD muss – um es mit Sigmar Gabriel zu sagen – da sein, „wo es laut ist, wo es brodelt, manchmal riecht und gelegentlich auch stinkt“.

SPD im Umfragetief: Politiker aus der Region erklären, wie Partei nach oben kommt

Birgit Kömpel: „Das Wahlergebnis in Sachsen-Anhalt und die derzeitigen Umfragewerte für die SPD sind nicht schön. Trotzdem machen uns die Umfragen Mut: Bei den Kanzlerkandidaten liegt Olaf Scholz klar vorn“, erklärt die Vorsitzende der SPD im Kreis Fulda und Bundestagsbewerberin. „Zudem hat die SPD als einzige Partei ein Programm, das für die Menschen gemacht wurde und nicht nur ein oder wenige Themen enthält wie bei den Grünen.

Es gilt jetzt, den Menschen zu vermitteln, dass sie und unser Land ein Plan für die Zukunft benötigen und die längst fälligen Veränderungen auch eine große Chance sind. Die heiße Phase des Wahlkampfs für die Bundestagswahl fängt gerade erst an. Bisher ist es der Bundes-SPD nicht gelungen, die gute Arbeit in den SPD geführten Ministerien zu vermarkten. Aber hier kann ja bis zur Wahl auch noch nachgearbeitet werden.“

Patrick Krug: „Der Bundes-SPD gelingt es seit längerer Zeit nicht mehr, ihr Potenzial zu nutzen“, bedauert der Chef der SPD im Vogelsberg. „Das hat viele Wahlkämpfe in den Ländern, aber auch den Kommunen in den vergangenen Jahren sehr belastet. Ein entscheidender Grund dafür ist, dass die Bundes-SPD sich viel zu oft im alltäglichen Klein-Klein verliert und Themen, die außerhalb der Berliner Politikblase und Uni-Seminaren kaum jemanden umtreiben, eine viel zu große Bedeutung beimisst.

In der Bevölkerung kommt deshalb nur selten an, wofür die SPD im Bund überhaupt steht und für wen sie Politik macht. Das muss sich ändern. Die Bundes-SPD muss Politik für die Vielen im Land machen und dabei klare, aus unseren Grundwerten Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität abgeleitete Positionen vertreten, anstatt den Kompromiss vorwegzunehmen. Dass mehr drin ist, zeigen die guten Umfragewerte von Olaf Scholz.“

Olaf Scholz ist der Kanzlerkandidat der SPD für die Bundestagswahl 2021.

Sabine Waschke: „Das Wahlergebnis in Sachsen-Anhalt spiegelt das Wahlverhalten bei aktuell allen Wahlen wider: Viele Menschen haben verständlicherweise ein starkes Bedürfnis nach Sicherheit und wählen die Amtsinhaber, etwa in Rheinland-Pfalz Malu Dreyer (SPD)“, erklärt die Landtagsabgeordnete Sabine Waschke.

„Bei der Bundestagswahl gibt es aber keine Amtsinhaberin mehr, die gewählt werden kann. Das Bedürfnis nach Sicherheit bleibt jedoch, weshalb bei vielen Umfragen eine Mehrheit den erfahrenen und krisenerprobten Olaf Scholz bevorzugt. Offenbar trauen diese Menschen ihm am ehesten zu, die Probleme der Zukunft lösen zu können, etwa die Nachwirkungen der Pandemie oder den Wandel hin zu einer öko-sozialen Marktwirtschaft. In der Vergangenheit haben wir immer wieder bewiesen, dass wir das von allen Parteien am Besten können. Auch wenn es aktuell eher eine Außenseiter-Chance ist, aber die SPD ist immer noch im Rennen.“ (Lesen Sie hier: Erste Sitzung des Fuldaer Kreistages)

Video: Zehn Dinge, die Sie über Olaf Scholz wissen müssen

Thorsten Stolz: „Die Umfragen für die SPD sind derzeit nicht rosig“, räumt der Landrat im Main-Kinzig-Kreis ein. „Bis zur Bundestagswahl wird es aber eine Zuspitzung im Wahlkampf geben, verbunden mit der zentralen Frage, wer unser Land als Kanzler/Kanzlerin führen soll. Die Fähigkeiten und Sachkompetenz eines Vizekanzlers Olaf Scholz sind für mich unbestritten. Darauf muss die SPD den Wahlkampf noch stärker zuspitzen. Im direkten Vergleich mit Armin Laschet und Annalena Baerbock ist für mich Olaf Scholz die Persönlichkeit, der ich mit Abstand am meisten zutraue, die Herausforderungen nach der Corona-Zeit zu bewältigen. Diese sind groß: Es geht um die wirtschaftliche Stärke unseres Landes und zugleich um die Wahrung des gesellschaftlichen Zusammenhaltes. Diesen Spagat traue ich weder dem wankelmütigen CDU-Kanzlerkandidaten, noch der Grünen-Kanzlerkandidatin zu, die über keinerlei Regierungserfahrung verfügt.“

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