Brand will nach Taiwan reisen - und warnt vor Einschüchterung durch China
Der Taiwan-Besuch der US-Politikerin Nancy Pelosi hat zu massiven Spannungen mit China geführt. Auch deutsche Abgeordnete planen seit längerem eine Reise dorthin - unter ihnen Michael Brand aus Fulda.
Fulda/Taiwan - Der Menschenrechtsausschuss des Bundestags plant für Ende Oktober eine Reise nach Taiwan. Sie soll spätestens Anfang September beim Parlamentspräsidium beantragt werden, wie die Deutsche Presse-Agentur von mehreren Abgeordneten aus dem Ausschuss erfuhr.
Taiwan-Konflikt: Michael Brand (CDU) übt Kritik an China
Die Reise ist keine Reaktion auf den umstrittenen Besuch der US-Spitzenparlamentarierin Nancy Pelosi in Taiwan, sondern war schon länger geplant. Sie soll zwischen dem 22. und 30. Oktober stattfinden und neben Taiwan auch nach Japan und Hongkong gehen. Mit dabei: Der Fuldaer CDU-Bundestagsabgeordnete Michael Brand.
Mögliche Proteste Chinas gegen die Reise sind für Brand kein Grund, davon Abstand zu nehmen. „Die chinesische Führung muss acht geben, dass sie auf der internationalen Bühne nicht nur noch zum Drohungen speienden Drachen wird. Etwas mehr asiatische Disziplin wäre angebracht“, sagte der Menschenrechtsexperte. Man werde die Demokratien dieser Welt trotz aller Drohgebärden nicht im Stich lassen - im Gegenteil: „Wenn wir uns selbst ernst nehmen, dann müssen wir China endlich ernst nehmen und die Bedrohung zurückweisen.“
Aus der Ampel-Koalition sollen unter anderen der FDP-Politiker Peter Heidt und der Grünen-Abgeordnete Boris Mijatovic mitreisen. Mijatovic verweist darauf, dass Taiwan auch ein wichtiger Handelspartner Deutschlands sei, gerade was Halbleitertechnologie angehe. Daher sei eine solche Parlamentarierreise „normal“, sagte er.
China betrachtet das demokratische Taiwan als Teil seines Staatsgebiets und lehnt deshalb offizielle Kontakte anderer Länder zu Taipeh strikt ab. Der Pelosi-Besuch hatte diese Woche zu einer Eskalation der Spannungen mit China geführt. Die Volksbefreiungsarmee Chinas kündigte bis Sonntag Manöver mit Schießübungen rund um die Insel und nahe der Küste an und wies dafür sechs Sperrgebiete aus. (Lesen Sie hier: Boris Rhein zum neuen CDU-Landesvorsitzenden gewählt - Michael Brand ist Stellvertreter)
An der Reise des Bundestagsausschusses werden voraussichtlich Abgeordnete aller sechs Bundestagsfraktionen teilnehmen, von den beiden größten Fraktionen SPD und CDU/CSU wahrscheinlich jeweils zwei. Der Delegation würden damit insgesamt acht Parlamentarier angehören.
Video: Nancy Pelosi besucht Taiwan
Der Pelosi-Besuch war übrigens nicht die erste Parlamentarier-Reise nach Taiwan, die für Aufsehen gesorgt hat. Vor zwei Jahren hatte der chinesische Außenminister Wang Yi eine Reise des tschechischen Parlamentariers Milos Vystrcil mit Drohungen quittiert. Vystrcil werde für sein „kurzsichtiges Verhalten“ einen „hohen Preis“ zahlen müssen, sagte er. Der chinesische Botschafter in Deutschland, Wu Ken, sagte damals in einem Interview zu der Frage, wie er auf eine Reise deutscher Parlamentarier nach Taipeh reagieren würde: „Wir lehnen jeden offiziellen Kontakt mit Taiwan ab.“
Der CDU-Politiker Brand meint, man dürfe sich durch solche Drohungen nicht einschüchtern lassen. Sonst dürfte man als Abgeordneter auch keine Interviews mehr geben. „Selbst dagegen protestiert China inzwischen.“ Die Haltung in fast allen Ländern außerhalb Chinas sei die gleiche: „Reisen von Parlamentariern sind keine Gefährdung von irgendwem, sondern im Gegenteil sehr hilfreich, denn sie dienen dem besseren Verständnis füreinander und damit Frieden und Verständigung.“ (dpa)