1. Fuldaer Zeitung
  2. Fulda

„Gewaltige Veränderungen“: Michael Brand nimmt Stellung zur Bundestag-Sondersitzung

Erstellt: Aktualisiert:

Der Fuldaer CDU-Bundestagsabgeordnete Michael Brand bezeichnet die Bundestag-Sondersitzung als „historisch“.
Der Fuldaer CDU-Bundestagsabgeordnete Michael Brand bezeichnet die Bundestag-Sondersitzung als „historisch“. (Archivfoto) © Charlie Rolff

Der Fuldaer CDU-Bundestagsabgeordnete Michael Brand hat nach der Bundestag-Sondersitzung zum Ukraine-Krieg am Sonntag eine Presserklärung veröffentlicht. Darin lobt er den Kurswechsel von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD).

Fulda/Berlin - „Dies war ohne Zweifel eine historische Sitzung in einer historischen Zeit“, schreibt der CDU-Bundestagsabgeordnete aus Fulda darin. Nicht nur die Rede von Bundeskanzler Olaf Scholz und die darin enthaltenen „gewaltigen Veränderungen in der Haltung Deutschlands zur Frage der internationalen Sicherheit und Sicherheit unseres Landes“, so Michael Brand, seien einzigartig gewesen.

Inhaltlich habe sich der SPD-Kanzler fast vollständig von seiner alten Position als Vizekanzler verabschiedet. Scholz habe „die seit vielen Jahren geltend gemachten Forderungen der Union für eine verstärkte Sicherheit in vielen Feldern endlich angenommen.“ (Lesen Sie auch: Fulda fordert Frieden: Mehr als 500 Menschen besuchen Mahnwache für Ukraine)

Ukraine-Krieg: Michael Brand nimmt Stellung zur Bundestag-Sondersitzung

„Es bleibt eine bittere Erkenntnis, dass es dafür erst einen Krieg historischen Ausmaßes gebraucht hat“, heißt es in der Erklärung weiter. Dennoch habe diese neue Linie der Bundesregierung, „unsere nationale Sicherheit und die unserer Verbündeten mit den entsprechenden Mitteln zu schützen, volle Unterstützung verdient. So werden wir das im nationalen und europäischen Interesse als größte Oppositionsfraktion in dieser fordernden Lage halten.“

Die erste große Rede von Friedrich Merz als Oppositionsführer bezeichnet Brand als „staatsmännisch, konstruktiv und inhaltlich in der Strategie wie in den Details außerordentlich“. Deutschland könne in dieser „schwierigen, ja gefährlichen Lage“ froh sein, mit dem Oppositionsführer jemanden zu haben, der konstruktiv und auf Augenhöhe gemeinsam mit der Regierung das Schicksal des Landes durch schwierige Zeiten steuern könne.

Brand ist sich sicher: „Es wird nach diesem Überfall Russlands auf die Ukraine unter dem Kriegsverbrecher Putin nicht mehr sein wie es vorher war.“ (Lesen Sie auch: Ukraine-Krieg: Das sind die Folgen für die Wirtschaft in Osthessen)

Michael Brand: Wir dürfen nicht „die Russen“ insgesamt für Putin verhaften

Die stehende Ovationen im Bundestag für die Ukraine, den ukrainischen Botschafter Andrij Melnyk und die mutigen Russen, die sich Putin entgegenstellen, sind für Brand starke Signale: „Wir dürfen nicht ‚die Russen‘ insgesamt für Putin verhaften, im Gegenteil: Wir müssen mit ihnen gemeinsam gegen den gefährlichsten Diktator seit Hitler und Stalin arbeiten.“

Zum Abschluss schreibt Brand in seiner Erklärung: „Frieden und Freiheit von ganz Europa werden in der Ukraine mit entschieden. Es wird uns viel abverlangen, aber Frieden und Freiheit sind es mehr als wert, dafür Opfer zu bringen.“ (lio)

Auch interessant