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Verhältnis zu Mottens Bürgermeisterin ist zerrüttet: Weitere Rücktritte im Gemeinderat

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Von: Sabrina Mehler

Mottens neue Bürgermeisterin Katja Habersack.
Katja Habersack will im Amt bleiben. (Archivfoto) © Norman Zellmer

Das kommunale Parlament der Gemeinde Motten befindet sich in Auflösung: Der Ankündigung von sechs Gemeinderäten, zurücktreten zu wollen, sind am Donnerstag zwei weitere Mandatsträger gefolgt. Übrig bleibt jetzt lediglich ein vierköpfiges Schrumpf-Parlament.

Update vom 9. Dezember, 9.58 Uhr: Nachdem bereits die Hälfte des Gemeinderats zurückgetreten ist, folgen nun zwei weitere. Damit ist die gesamte WG-Fraktion nun geschlossen zurückgetreten. Dies sind: die zweite Bürgermeisterin Ute Becker sowie Manuel Mehler, Thomas Statt, Rudolf Will, Guido Schreiner, Steffen Herbert, Andrea Wirsing und Alfons Erb.

Unterfranken: Weitere Rücktritte in Motten lassen Schrumpf-Parlament zurück

Nun sollen die Listennachfolger nachrücken, die bei der Kommunalwahl vor zweieinhalb Jahren auf der Bewerberliste der Wählergemeinschaft Motten standen. Insgesamt handelt es sich dabei um 15 Kandidaten und Kandidatinnen. Die Frage, die sich nun viele stellen: Wie viele von ihnen sind bereit, ihr Mandat anzunehmen? „Ich rechne damit, dass es einige Ablehnungen geben wird. Aber das bleibt abzuwarten“, sagt Katja Habersack, die seit 2020 Bürgermeisterin der bayerischen Gemeinde ist und in Eichenzell-Lütter lebt.

Die rechtlichen Schritte werden jetzt eingeleitet. Das heißt: Zunächst werden die ersten acht Nachrücker angeschrieben, bei Ablehnungen gehen Schreiben an die nächsten Personen auf der Liste raus. „Gegebenenfalls kann es dazu kommen, dass Sitze im Gemeinderat unbesetzt bleiben“, sagt Habersack.

Im schlimmsten Fall könnte die Situation entstehen, dass der Gemeinderat die verbleibenden zweieinhalb Jahre der Wahlperiode lediglich aus den zwei Gemeinderäten der Wählergruppe Kothen und den zwei Gemeinderäten der Wählergruppe Speicherz besteht. Das wäre ein „Kuriosum“, erklärt ein Sprecher des bayerischen Gemeindetags gegenüber der Fuldaer Zeitung. Es sei bayernweit noch nie vorgekommen, dass sowohl eine gesamte Fraktion zurücktritt als auch kein einziger Nachrücker gefunden werden kann.

„Das hat auch der Gesetzgeber nicht für möglich gehalten, daher gibt es dafür in der bayerischen Gemeindeordnung keine Regelung.“ Anders als etwa in Baden-Württemberg oder in Sachsen: Dort sind sogenannte „Ergänzungswahlen“ möglich. Im bayerischen Motten müsste das kleine Schrumpf-Parlament künftig die Entscheidungen treffen.

Erstmeldung vom 8. Dezember, 20.19 Uhr: Motten - Es ist ein kommunalpolitischer Paukenschlag in Unterfranken: Die Verhältnisse in Motten sind offenbar so zerrüttet, dass sich die achtköpfige Wählergruppe der WG Motten und die Bürgermeisterin, die seit zweieinhalb Jahren im Amt ist, nicht mehr zusammenraufen konnte.

Katja Habersack erklärte am Mittwoch in einer knappen Pressemitteilung, dass insgesamt sechs Gemeinderäte ihr Mandat niedergelegt haben. Darunter auch die 2. Bürgermeisterin Ute Becker, die dem Gemeinderat seit 1996 angehört hatte und mittlerweile seit 20 Jahren auch das Amt der stellvertretenden Rathauschefin innehatte.

Unterfranken: In Motten tritt der halbe Gemeinderat zurück

Zoff hatte es zuletzt aus mehreren Gründen gegeben: Unter anderem waren Habersack „auffallend viele Kündigungen in der Gemeindeverwaltung“ und eine unzulängliche Kommunikation zu den Mitarbeitern vorgeworfen worden. Auch würden Neubauprojekte unzureichend umgesetzt. Weitere Konflikte gebe es mit Kirchenverwaltung, Pfarrer, Kindergartenleitung und dem Waldbeauftragten. Die WG Motten hatte vor etwa zwei Wochen eine zehn Kritikpunkte umfassende Liste in Umlauf gebracht und den Rücktritt von Bürgermeisterin Habersack gefordert.

Diese wiederum bestätigte daraufhin zwar, dass es Herausforderungen aufgrund der „knappen Personaldecke“ gebe. Einen Rücktritt lehnte sie aber kategorisch ab und erklärte: „Mein Bestreben ist weiterhin, die Kommune zukunftssicher aufzustellen und die positive Entwicklung weiter voranzutreiben. Ich werde mein Bestes geben.“

Dabei bleibt sie auch jetzt noch, erklärte Habersack auf Anfrage unserer Zeitung. Vom Rücktritt der Gemeinderäte – und damit dem halben Gemeinderat – sei sie nicht mehr ganz so überrascht worden: „Das hat sich in den vergangenen Tagen angedeutet.“

Für die ausgeschiedenen Gemeinderatsmitglieder werden jetzt die Listennachfolger des Wahlvorschlags der Wählergemeinschaft Motten nachrücken. „Die kommunalrechtlichen Schritte dazu werden wir zügig vorbereiten“, so Habersack. Auch das Amt der zweiten Bürgermeisterin müsse neu besetzt werden. Die Wahl werde dann Aufgabe des neu zusammengesetzten Gemeinderates sein. „Allen zurückgetretenen Mitgliedern des Gemeinderates gilt für die geleistete Arbeit und das Engagement für die Interessen der Gemeinde Motten ein umfassender Dank verbunden mit den besten Wünschen für die Zukunft“, erklärt sie.

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