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Update: Fuldas Stadtverordnete verabschieden Haushalt – erneute Debatte um Großstadt

  • vonRedaktion Fuldaer Zeitung
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FULDA - Der Haushalt 2020 steht: Die Fuldaer Stadtverordnetenversammlung hat das Zahlenwerk am Freitagabend beschlossen.

Nach einer mehrstündigen Debatte ist der Etat mit den Stimmen von CDU und CWE beschlossen worden. Vertreter beider Fraktionen lobten den Haushaltsplan. Auch der fraktionslose Abgeordnete Kay Wehner votierte für das Zahlenwerk.

Kritik

Aus den Oppositionsfraktionen gab es dagegen Kritik. Besonders strittig: die Erhöhung der Grundsteuer B. Der Steuersatz steigt zum 1. Januar. Mit den Mehreinnahmen sollen die Einnahmeausfälle aus dem Wegfall der Straßenbeiträge kompensiert werden. Etwa 15 Euro mehr müssen Eigentümer pro Jahr zahlen.

Merkliche Entlastung

OB und Kämmerer Dr. Heiko Wingenfeld (CDU) wies die Kritik der Opposition zurück. Fulda schaffe die Straßenbeiträge ab. Dadurch würden die Bürger merklich entlastet. Das sei die Kernbotschaft, die von der Entscheidung ausgehen solle.

Rekordniveau

Der Haushalt 2020 weist einen Überschuss in Höhe von 375 000 Euro aus – auch dank der Grundsteuererhöhung. Die Investitionen steigen auf ein Rekordniveau von 118 Millionen Euro.

Update:

Die „Großstadt Fulda“ bleibt Thema: In der Haushaltsdebatte des Stadtparlaments hat SPD-Fraktionschef Jonathan Wulff die Kritik von Künzells Bürgermeister Timo Zentgraf (parteilos) gekontert. Der hatte erklärt, er habe „Puls“ und Ende November harsche Kritik an Wulff und dessen Äußerungen zu einer möglichen Gebietsreform in der Stadtregion geübt. Es scheine, so Zentgraf, „einen Märchenprinzen zu geben, der einfach nicht aufhört zu träumen“.

Märchenprinz und Rumpelstilzchen

Wulff griff dies in seiner Etat-Rede auf und erklärte mit einem Schmunzeln, Zentgraf habe ihn vermutlich wegen seines Aussehens einen Märchenprinzen genannt. Wulff weiter: „Ich weiß nicht, aus welchem Märchen der Prinz ist, den Herr Zentgraf vor Augen hat. Ich musste bei der Lektüre der Pressemitteilung unwillkürlich an das Märchen Rumpelstilzchen denken.“

Rumpelstilzchen fange an zu Wüten – er bekomme als Puls –, nachdem er beim Namen genannt wird, im übertragenen Sinne die Wahrheit erkannt und ausgesprochen werde. „Am Ende zerreißt sich Rumpelstilzchen vor Wut selbst und verschwindet mit einem Knall. Das wollen wir Herrn Zentgraf nicht wünschen, höchstens dem Amt des Künzeller Bürgermeisters, das im Falle eines Zusammenschlusses ja nicht mehr gebraucht würde“, so Wulff.

„Zu viel Puls“

Der SPD-Politiker betonte, ihm gehe es um die Sache. In der Diskussion gebe es derzeit „zu viel Puls, zu viel Emotionalität“. Niemandem solle die Identität genommen werden. Der Künzeller bliebe Künzeller so wie der Gläserzeller Gläserzeller sei. „Was sich nach einem Zusammenschluss ändert ist, dass wir die Verwaltungsstrukturen der Lebenswirklichkeit der Menschen anpassen.“ / zen

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