Leere Kasse durch Corona: Bis zu 40 Prozent weniger Steuereinnahmen
Zum ersten Mal seit Beginn der Corona-Pandemie wird in Dreieich über die Finanzen der Stadt diskutiert. Es droht ein Loch in der Steuerkasse.
- Die Coronavirus*-Pandemie sorgt für massive wirtschaftliche Schäden
- In Dreieich könnte die Gewerbesteuer aufgrund der Corona-Krise um bis zu 40 Prozent einbrechen
- Weitere Entwicklung der Situation ist derzeit unklar
Dreieich – Um den Vorgaben gerecht zu werden, sitzen die Mitglieder im Sitzungssaal des Rathauses weit auseinander. Die Sitze sind entsprechend markiert. Beim Betreten des Rathauses müssen alle eine Maske tragen, die aber im Sitzungssaal abgelegt werden darf. Zudem gibt es nur Platz für drei Besucher. Es sind aber keine gekommen.
Coronavirus in Dreieich: Kaum gute Nachrichten bei der finanziellen Situation
Bürgermeister Martin Burlon spricht von einem Test für weitere Sitzungen. „Wir können das so vertreten“, meint Ausschussvorsitzende Kerstin Mandel, die aber die Mitglieder bittet, sich möglichst kurz zu halten.
In diesem Sinne hält Matthias Portis, Fachbereichsleiter Finanzen und Controlling, eine Kurzfassung seines Vortrags zur Finanzsituation. Und der hat es in sich. Zwar kann er, wie bereits berichtet, auf ein Plus von 2,4 Millionen beim Jahresabschluss 2019 verweisen. Doch das ist es schon mit den guten Nachrichten. Auf der Basis der vor einigen Tagen veröffentlichten Steuerschätzung des Bundes geht er von schweren Zeiten aus.
Corona-Krise bringt Steuerloch für Dreieich: Bis zu 40 Prozent weniger Gewerbesteuer
Während bundesweit ein Rückgang des Bruttoinlandprodukts (BIP) um bis zu 7,3 Prozent droht, müssen die Kommunen von einer Ausfallquote bei den Steuereinnahmen von 14,3 Prozent rechnen. In Dreieich könnte diese mit 19,1 sogar noch heftiger ausfallen, befürchtet Portis. „Wir haben einen örtliche Branchenmix, der besonders unter der Pandemie zu leiden hat“, erklärt Portis. Die Gewerbesteuer könnte bis zu 40 Prozent einbrechen – von geplant 31,5 um 12,6 auf 18,9 Millionen Euro. Dass es in diese Richtung geht, zeigen bereits die aktuellen Zahlen. Heftig ist auch der Einbruch bei der Einkommenssteuer von geplanten 31,34 auf 28,5 Millionen Euro.
Für Dreieich ergeben sich zwei Szenarien. Legt man die Mai-Steuerschätzung zugrunde, käme die Stadt 2020 auf ein Minus von 7,6 Millionen Euro, die Liquidität würde zum Jahresende auf 4,2 Millionen Euro sinken. Momentan belaufe sich diese auf bis zu 13 Millionen. Doch diese Schätzung geht davon aus, dass es kein erneutes Aufflackern der Pandemie gibt. Szenario zwei geht von einem Rückgang des BIP von gar 18 Prozent aus. Das würde Dreieich ein Minus von 13,6 Millionen Euro bringen – mit einem Minus von sechs Millionen bei der Liquidität.
Corona in Dreieich: Weitere Entwicklung der Krise noch nicht abzusehen
Da die weitere Entwicklung der Situation unklar ist, hat das hessische Innenministerium die Kommunen davon entbunden, einen Nachtragshaushalt aufzustellen. Burlon sieht dafür auch keine Notwendigkeit. Eine außerplanmäßige Steuerschätzung des Bundes soll es Anfang September geben, was als Korrekturmeldung Eingang in die Beratungen zum Etat 2020 finden könne.
Der Ausschuss schloss sich der Empfehlung an, auf einen Nachtrag zu verzichten. Allerdings soll im Arbeitskreis Finanzen über Vorschläge zum Gegensteuern gesprochen werden. Deutlich wird, dass man an der Sanierung der August-Bebel-Straße angesichts der Fördermöglichkeiten festhalten will. Man könne auch mehrere kleinere Vorhaben streichen. CDU-Fraktionschef Hartmut Honka spricht von einem Blick in die Glaskugel. Er wünscht sich anonymisiert Daten zur Entwicklung bei der Gewerbesteuer großer Firmen, um die Situation besser einschätzen zu können.
Die Corona-Krise und die Folgen beschäftigt die Region weiterhin sehr stark. Eine Software-Firma aus Dreieich will lokalem Handel helfen, Corona-Restriktionen einzuhalten und Schlangen zu vermeiden. Wegen des Coronavirus wurde die Kerb in Dreieich* abgesagt.
VON HOLGER KLEMM
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