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K+S: Fischer scheitern mit Klage gegen Salzeinleitung in die Werra

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Von: Redaktion Fuldaer Zeitung

- Kassel (dpa/lhe) - Der Kali- und Salzproduzent K+S darf zunächst weiter Salzabwasser aus dem Werk im osthessischen Philippsthal in die Werra leiten. Wie das Unternehmen am Dienstag mitteilte, wies das Verwaltungsgericht Kassel einen Eilantrag eines Fischereiverbandes als unzulässig ab. Damit habe die vom Regierungspräsidium Kassel im November 2012 erteilte Erlaubnis weiter Bestand. Das Verwaltungsgericht wollte die Entscheidung zunächst noch nicht bestätigen.

In dem Verfahren ging es um die Frage, ob die Klage innerhalb der vorgeschriebenen Frist von einem Jahr erhoben wurde. Laut K+S reichte der Verband den Antrag nach Feststellung der Richter aber erst nach mehr als einem Jahr ein, nachdem er von der Erlaubnis des RP erfahren hatte. Die Fischer hatten erreichen wollen, dass K+S kein salzhaltiges Abwasser mehr in die Werra abgibt, bis in einem Verfahren rechtskräftig über die Einleiterlaubnis entschieden wurde.

In einem ähnlichen Prozess hatte der Fischereiverband vor dem Verwaltungsgericht Recht bekommen. Über die gegen die Entscheidung eingelegte Beschwerde hat der Hessische Verwaltungsgerichtshof noch nicht entschieden.

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