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Hessen hat neue Corona-Maßnahmen: Bouffier nennt Details zu den Regeln

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Von: Kim Hornickel

Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier hat am Montag (28.03.2022) bei einer Pressekonferenz über die neuen Corona-Regeln informiert. Unser Live-Ticker.

Zusammenfassung des Live-Tickers: Ab Samstag (02.04.2022) treten sie in Kraft, die neuen, gelockerten Corona-Regeln in Hessen. Dann gilt hessenweit nur noch der sogenannte „Basisschutz“, wie Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier und Gesundheitsminister Kai Klose am Montag (28.03.2022) in einer Pressekonferenz erklärten. Ab dem 2. April entfällt damit die Masken- und Testpflicht weitgehend. Diese Maßnahmen sind dann nur noch in besonders schutzbedürftigen Bereichen Pflicht.

Für die Übergangsregeln, die seit dem 19. März 2022 in Hessen gelten, gibt es dann keine Rechtsgrundlage mehr. Weil gesetzliche Beschränkungen entfallen, appellierte Bouffier an die Eigenverantwortung jedes Einzelnen. „Die Pandemie ist noch nicht vorbei“, warnte der Ministerpräsident. Masken und weitere Impfungen seien weiterhin die besten Mittel, um die Zahl der Neuinfektionen zu verringern. Der Gesundheitsminister riet außerdem zu regelmäßigem Lüften und rief dazu auf, dass sich alle Menschen weiter testen ließen.

Ministerpräsident Volker Bouffier zu neuen Corona-Maßnahmen in Hessen.
Ministerpräsident Volker Bouffier zu neuen Corona-Maßnahmen in Hessen. © Screenshot Hessenschau

Hotspot-Regelung entfällt: Hessen sieht keine Grundlage für Richtwert bei den Infektionen

Die Hotspot-Regelung des Bundes sei zudem nicht weiter umsetzbar, erklärte Bouffier. Die hessische Landesregierung könne keinen festen Richtwert als aussagekräftig akzeptieren. Konkret bedeuten die neuen Bestimmungen, Masken müssen ab Samstag nur noch in Arztpraxen und Krankenhäusern (nicht für stationäre Krankenhauspatienten), in Alten- und Pflegeheimen, bei Pflege- und Rettungsdiensten, in Bussen und Bahnen (ÖPNV und Fernverkehr) und in Sammelunterkünften wie Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünften getragen werden.

Die Pflicht zu einem Corona-Test entfällt. Lediglich Arbeitgeber, Beschäftigte und Besucher in Krankenhäusern, Alten- und Pflegeheimen sowie Sammelunterkünften müssen sich weiterhin testen. Eine Ausnahme kann durch die jeweilige Einrichtungsleitung für Geimpfte, Genesene sowie aus sozialethischen Gründen erteilt werden. In Pflegeheimen kann das zuständige Gesundheitsamt notfalls Tests anordnen. In den Schulen wird weiterhin dreimal wöchentlich getestet. Justizvollzugs- und Abschiebehaftanstalten können selbst über die Anordnung von Testpflichten entscheiden.

Ministerpräsident Volker Bouffier gibt Pressekonferenz zu Corona-Maßnahmen

+++ 17.47 Uhr: Die Konferenz ist damit beendet. Wir bedanken uns bei allen Lesern. Bleiben Sie gesund!

+++ 17.46 Uhr: Bouffier stellte noch einmal klar: Ab Samstag (02.04.2022) darf ohne Maske eingekauft werden.

+++ 17.45 Uhr: Zur Hotspotregelung erklärte Kai Klose, „kein Land könne eine Maskenpflicht weiterhin anordnen, obwohl das angesichts der hohen infektionszahlen eigentlich gerade angezeigt wäre.“ Deshalb müssten die Kreise und Städte in einem solchen Fall aktiv werden. Problem der Hotspot-Regelung sei es gewesen, sich auf eine konkrete Infektionszahl als Richtwert zu einigen.

+++ 17.35 Uhr: Die Testpflicht an Schulen gegenüber ungeimpften Schülern bleibt bestehen. Wer aber bereits geimpft ist, kann sich weiterhin testen, so Bouffier. Zu den Quarantäne-Regeln sagte der Ministerpräsident, es werde wohl in Zukunft Veränderungen geben. Bei den sogenannten Kontaktpersonen müsse eine Änderung aber von Bundesseite beschlossen werden.

+++ 17.25 Uhr: Hessens Gesundheitsminister Kai Klose spricht von bisher diffusen Regularien des Bundes. Lauterbach habe das Infektionsgesetz verteidigt, es werde sich nichts ändern, so Klose. „Wir haben eine sehr hohe Zahl an Infektionen.“ „Hunderte Tote, die mit Corona gestorben sind, können wir nicht schulterzuckend akzeptieren“, so Klose. Er forderte die Menschen auf, sich ein viertes Mal impfen zu lassen.

Bouffier zu Maßnahmen in Hessen: „Corona ist noch nicht vorbei“

+++ 17.20 Uhr: Die Pressekonferenz mit Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier und Gesundheitsminister Kai Klose hat begonnen. Alle 16 Länder halten den gesetzlichen Rahmen und die Lockerungen für verfehlt, sagte Bouffier. „Wir sind jetzt reduziert auf einen Basisschutz und zwar auf zwei Komponenten auf eine Maskenpflicht und auf eine Testpflicht.“ Das sei zum Schutze der vulnerablen Gruppen, wie in Krankenhäusern, Altenheimen und im ÖPNV nötig. Im Übrigen gebe es keine Maskenpflicht mehr.

Trotzdem sei Corona nicht vorbei. Bouffier empfiehlt die Masken weiter zu tragen. Zu den Tests sagte Bouffier, die Tests bleiben bei Altenheimen und in den Schulen. „Wenn es aber keine Testpflicht gibt, kann man sich trotzdem freiwillig testen“, so Bouffier.

+++16.57 Uhr: Wie geht es mit den Corona-Regeln in Hessen weiter? Dazu wird Ministerpräsident Volker Bouffier gleich Stellung beziehen. Die PK beginnt um 17.15 Uhr.

Erstmeldung vom Montag, 28.02.2022, 11.30 Uhr: Wiesbaden – Die Corona-Inzidenzen steigen und ein „Freedom Day“ ohne Corona-Beschränkungen rückt in weite Ferne. Die Sieben-Tage-Inzidenz in Hessen überschreitet am Sonntag (27.03.2022) die 1500er-Marke. Jeden Tag sterben Menschen an und mit dem Coronavirus.

Obwohl die Infektionszahlen in Hessen gerade so hoch sind, wie seit Beginn der Pandemie nicht, werden die Maßnahmen gelockert, in den Schulen müssen keine Masken am Platz* mehr getragen werden und die Stimmen, die eine Impfpflicht fordern, bekommen immer weniger Zuspruch.

Corona in Hessen: Gesundheitsminister Karl Lauterbach wirbt für vierte Impfung

Dabei mahnt der Bundesgesundheitsminister weiterhin eindringlich, die Omikron-Welle nicht zu unterschätzen. Karl Lauterbach wirbt weiterhin für eine vierte Impfung. RKI Chef Lothar Wieler appellierte am Freitag (26.03.2022) in einer Pressekonferenz erneut, die Schutzmasken nicht zu früh abzulegen. Die Omikron-Variante sei gefährlicher als ihr Ruf und keinesfalls als mild abzustempeln, erklärte Ärztevorsitzende Susanne Johna. Die Experten warnen, Bund und Länder haben sich jedoch anders entschieden.

Neue Corona-Maßnahmen: Volker Bouffier (CDU), Ministerpräsident von Hessen, wird am Montag (28.02.2002) vor Vertretern der Presse sprechen.
Neue Corona-Maßnahmen: Volker Bouffier (CDU), Ministerpräsident von Hessen, wird am Montag (28.02.2002) vor Vertretern der Presse sprechen. © Julia Cebella/dpa/Bildarchiv

Eine Neuerung des Infektionsschutzgesetzes ist beschlossen und nach einer Übergangsfrist, die zum 2. April ausläuft, soll nicht nur die Maskenpflicht fallen. Welche Maßnahmen dann greifen und welche entfallen, das will das Hessische Corona-Kabinett am Montag (28.03.2022) entscheiden.

Bouffier informiert über Corona-Regeln: Am Montag (28.03.2022) werden Neuerungen bekannt

Die neuen Corona-Regeln in Hessen* kommen, wie sie im Detail aussehen werden, darüber wird der Hessische Ministerpräsident Volker Bouffier gemeinsam mit Gesundheitsminister Kai Klose informieren. Den Überblick zum Live-Ticker gibt es am Montag hier im Überblick. Der Beginn wird für 17.15 Uhr erwartet.

Obwohl im Moment noch unklar ist, wie Corona den Alltag der Hessen nach dem 2. April beeinflussen wird, gibt die Hessische Regierung schon jetzt einen ersten Einblick, welche Lockerungen und Regeln dann gelten könnten. Wie die Regierung auf ihrer Internetseite erklärt, könnte ein „Basisschutz“ greifen.

Die Corona-Maßnahmen fallen. In hessischen Schulen müssen schon jetzt keine Masken mehr am Platz getragen werden.
Die Corona-Maßnahmen fallen. In hessischen Schulen müssen schon jetzt keine Masken mehr am Platz getragen werden. © Patrick Pleul/dpa-Zentralbild/dpa/Symbolbild

Corona-Regeln in Hessen: Wo bleibt die Maskenpflicht und Testpflicht bestehen?

Eine Maskenpflicht in Hessen wäre dann nur noch in Pflegeheimen, Krankenhäusern, Praxen und dem ÖPNV Pflicht. Auch eine Testpflicht könnte sich auf diese Einrichtungen und Schulen beschränken.

Alle weiteren Schutzmaßnahmen würden entfallen. Lediglich in sogenannten Hotspots könnten noch weitere Schutzmaßnahmen wie eine weitergehende Maskenpflicht, Zugangsregelungen sowie Abstands- und Hygienekonzepte nötig sein. Darüber muss der jeweilige Landtag entscheiden. (Kim Hornickel) *fnp.de ist ein Angebot von IPPEN.MEDIA.

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