Ruandischer Ex-Bürgermeister wegen Kirchenmassakers vor BGH

  • VonRedaktion Fuldaer Zeitung
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Frankfurt/Karlsruhe - Der Bundesgerichtshof (BGH) prüft heute die Verurteilung eines früheren ruandischen Bürgermeisters wegen seiner Beteiligung an einem Massaker vor 21 Jahren. Bei dem sogenannten Kirchenmassaker von Kiziguro waren 1994 in Ruanda schätzungsweise 400 Menschen auf grauenvolle Weise ums Leben gekommen. Der BGH prüft, ob die Verurteilung des Afrikaners wegen Beihilfe zum Völkermord Bestand haben kann. (Az.: 3 StR 575/14)

Das Oberlandesgerichts (OLG) Frankfurt hatte den Familienvater 2014 zu 14 Jahren Haft verurteilt. Bundesanwaltschaft und Nebenklage gingen in Revision, weil sie eine härtere Bestrafung wollen. Die Verteidigung will letztendlich einen Freispruch erreichen. Einen Urteilstermin gab der BGH bisher nicht bekannt.

Das OLG hatte es als erwiesen angesehen, dass der Angeklagte seine Anhänger im April 1994 zu dem Blutbad in der ruandischen Ortschaft Kiziguro angestachelt hat. Die Opfer - überwiegend Tutsis - hatten in der Kirche Schutz gesucht und waren mit Äxten, Macheten und Hacken niedergemetzelt worden. In Ruanda waren 1994 Spannungen zwischen den Volksgruppen der Hutu und Tutsi zu einem Völkermord eskaliert. /

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