Ein Kind meldet sich in einer Klasse
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Aufgrund der Corona-Pandemie wird die Schulpflicht in Hessen für Viertklässler vorläufig außer Kraft gesetzt.

Verwaltungsgericht entscheidet

Schulen bleiben geschlossen: Unterricht für Hessens Viertklässler vorerst ausgesetzt

  • Ann-Katrin Hahner
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Für die Schüler an den vierten Klassen in Hessen wird der Unterricht nicht wie ursprünglich geplant am Montag wieder aufgenommen.

  • Aufgrund der Corona-Pandemie wird die Schulpflicht in Hessen für Viertklässler vorläufig außer Kraft gesetzt.
  • Die Entscheidung gilt für Schüler der 4. Jahrgangsstufe der Grundschulen, der Sprachheilschulen und der Schulen mit Förderschwerpunkten.

Hessen - Damit gaben die Richter dem Eilantrag einer Schülerin aus Frankfurt Recht, die sich gegen eine Landesverordnung zur Bekämpfung der Corona-Pandemie richtet. Die Viertklässler würden im Vergleich zu Schülern, denen aus Gründen des Infektionsschutzes der Schulbesuch bis zum 3. Mai weiter untersagt werde, ohne hinreichenden Grund ungleich behandelt und in ihrem Grundrecht verletzt. Der Beschluss ist nicht anfechtbar.

Nicht Wunsch der hessischen Regierung

Die Entscheidung gilt für Schüler der 4. Jahrgangsstufe der Grundschulen, der Sprachheilschulen und der Schulen mit Förderschwerpunkten. Während wegen der Infektionsgefahr die meisten Schüler in Hessen weiter zu Hause bleiben sollen, sollte am 27. April der Unterricht für AbschluFür die Schüler an den vierten Klassen in Hessen wird der Unterricht nicht wie ursprünglich geplant am Montag wieder aufgenommen. Das teilte das hessische Kultusministerium am Freitag mit. Zuvor hatte der Verwaltungsgerichtshof des Landes die Schulpflicht für Viertklässler an Grundschulen in der Corona-Pandemie vorläufig außer Kraft gesetzt.

Das Kultusministerium erklärte aber, es werde unverändert eine Notbetreuung für Kinder von Eltern geben, die in systemrelevanten Berufen – etwa in Krankenhäusern – arbeiten. „Wann beziehungsweise in welchen Schritten nun die Wiederaufnahme des Schulbetriebs in der Grundschule und in weiteren Jahrgangsstufen stattfindet, werden wir jetzt auf Basis der nächsten Gespräche zwischen den Ministerpräsidenten und der Bundeskanzlerin entscheiden“, sagte Kultusminister Alexander Lorz (CDU).

Eilantrag einer Schülerin

Die obersten Verwaltungsrichter des Landes in Kassel hatten zuvor dem Eilantrag einer Schülerin aus Frankfurt stattgegeben, die sich gegen eine Landesverordnung zur Bekämpfung der Corona-Pandemie richtet. Die Viertklässler würden im Vergleich zu Schülern, denen aus Gründen des Infektionsschutzes der Schulbesuch bis zum 3. Mai weiter untersagt werde, ohne hinreichenden Grund ungleich behandelt und in ihrem Grundrecht verletzt. Der Beschluss ist unanfechtbar. (Aktenzeichen: 8 B 1097/20.N)

Die Entscheidung gilt für Schüler der 4. Jahrgangsstufe der Grundschulen, der Sprachheilschulen und der Schulen mit Förderschwerpunkten. Während wegen der Infektionsgefahr die meisten Schüler in Hessen weiter zu Hause bleiben sollen, sollte am Montag (27. April) der Unterricht für Abschlussklassen der weiterführenden Schulen und ursprünglich auch für die Viertklässler an Grundschulen wieder beginnen – weil sie Übergangsklassen sind.ssklassen der weiterführenden Schulen und die Viertklässler an Grundschulen wieder beginnen – weil sie Übergangsklassen sind.

Die war allerdings nicht Wunsch der hessischen Regierung gewesen: „Wir wollten die Schulen von oben nach unten öffnen. Also mit den älteren Jahrgängen beginnen und sukzessive zu den jüngeren Jahrgängen vorarbeiten“, hatte Kultusminister Alexander Lorz (CDU) erklärt. Um einen Flickenteppich unterschiedlicher Regeln in Deutschland zu vermeiden, hatte Hessen sich anderen Bundesländern angeschlossen. In den Schulen laufen bereits die Vorbereitungen für die Wiederaufnahme des Unterrichts.

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