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Große Zustimmung für den Eiterfelder Haushalt

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Von: Redaktion Fuldaer Zeitung

Eiterfeld - Die Eiterfelder Gemeindevertretung hat den Haushalt am Donnerstagabend für das Jahr 2014 beschlossen. Die Fraktionen von CDU, SPD und FWG stimmten dem Etat, der einen Überschuss aufweist, in (fast) harmonischer Runde zu. Lediglich die Grünen lehnten das Zahlenwerk ab.

Von "breiter Zustimmung", "Stolz" und einem "erfreulichen Ergebnis" war während der Sitzung der Kommunalpolitiker immer wieder die Rede. War die letzte Sitzung des vergangenen Jahres noch von hitzigen Debatten geprägt gewesen, könnten man diesmal fast von so etwas wie Langeweile sprechen – wären die beiden Grünen-Vertreter nicht gewesen. Die Freude in der Runde der Gemeindevertreter íst aber berechtigt: Zum zweiten Mal seit Einführung der Doppik im Jahr 2009 weist der Haushalt einen Überschuss auf. Diesmal beträgt er 284 000 Euro. Sowohl die Vertreter der Koalitionsfraktionen von FWG und SPD als auch die CDU stimmten dem Etat zu.

Der "kohlrabenschwarze Finanzhimmel" der Jahre 2010 und 2011 habe sich wieder aufgehellt, stellte Theodor Kohlmann, Fraktionsvorsitzender der FWG, fest und lobte: "Endlich können wir wieder von einer zufriedenstellenden, positiven Lage sprechen."

Der Überschuss liegt vor allem an den um fast 800 000 Euro gestiegenen Schlüsselzuweisungen und der Gewerbesteuer, die wieder bei stolzen fünf Millionen Euro liegt und laut Kohlmann rund 50 Prozent der Einnahmen ausmacht. CDU-Fraktionsvorsitzender Gert Oehrling warnte allerdings: "Die gestiegenen Schlüsselzuweisungen sind lediglich ein Einmaleffekt, und die Gewerbesteuer ist optimistisch veranschlagt. Dabei ist deren Sprunghaftigkeit bekannt." Doch auch er sprach von einem "erfreulichen Ergebnis", konstatierte aber wegen der "relativ geringen Investitionen": "Es gibt zum Haushaltsplan wenig Streitpunkte, weil wenig drin steht."

"Die Gemeinde kann stolz auf das Ergebnis sein, das durch Weitsicht, Fingerspitzengefühl und harte Arbeit zustande gekommen ist, sagte SPD-Fraktionschef Hubert Wittner. Dennoch dürfe nicht verschwiegen werden, dass sich die Gemeinde immer noch in der Konsolidierungsphase befindet.

Eine kleinere Diskussion entspann sich um verschiedener Sanierungen, unter anderem der Mehrzweckhalle Arzell, die im Haushaltsplan als Investitionen deklariert werden. "Eigentlich gehören diese Aufwände aber in den Ergebnishaushalt", befand Artur Storch, Fraktionsvorsitzender der Grünen. "Das Gesetz gestattet uns das, und wir sollten diesen Spielraum nutzen", entgegnete Wittner. Der Unterschied: Für Investitionen können Kredite aufgenommen werden, Aufwand muss aus der Kasse bezahlt werden.

Zudem fragte Storch, ob es sinnvoll sei, weiteres Bauland auszuweisen, wenn wegen der demografischen Entwicklung die Einwohnerzahl sinke. "Was könnte man mit dem Geld alles in den Ortskernen anstellen?" Ein Antrag der Grünen, 10 000 Euro mehr Kinderrabatt bei Baulandkäufen in den Haushalt einzustellen, fand mehrheitliche Zustimmung.

Beschlossen wurden außerdem das Investitionsprogramm für die Jahre 2013 bis 2017 und das Haushaltssicherungskonzept für das laufende Jahr. "Wir blicken optimistisch in die Zukunft, und wir haben auch allen Grund dazu", sagte Eiterfelds Bürgermeister Hermann-Josef Scheich (parteiunabhängig).

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