Im Kolpinghaus in Hünfeld treffen sich die Stadtverordneten am 27. April zur konstituierenden Sitzung.
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Im Kolpinghaus in Hünfeld treffen sich die Stadtverordneten am 27. April zur konstituierenden Sitzung.

Wahlausschuss tagte

Neue Stadtverordnetenversammlung in Hünfeld: Erste „Arbeitstagung“ ist für 19. Mai angesetzt

  • Harry Wagner
    vonHarry Wagner
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Der Wähler hat am 14. März gesprochen. Nun sind die Kommunen an der Reihe, die Voraussetzungen dafür zu schaffen, dass die neu gewählten Gemeindevertretungen ihre Arbeit aufnehmen können. 

Hünfeld - In der Konrad-Zuse-Stadt Hünfeld hat am Montag der Wahlausschuss getagt – ihm gehören neben Bürgermeister Benjamin Tschesnok noch dessen Stellvertreter Stefan Schubert und sechs Beisitzer an. Dem Gremium obliegt es, das Wahlergebnis vom 14. März zu überprüfen und offiziell im Amtsblatt zu bestätigen.

Ist dieser Schritt erfolgt, ist der Weg frei zur konstituierenden Sitzung der Stadtverordnetenversammlung. Für Hünfeld wurde die erste Zusammenkunft in der neuen Wahlperiode auf Dienstag, den 27. April, anberaumt. Einziger Tagesordnungspunkt: Wahlen.

Hünfeld: FDP-Urgestein Dieter Steinacker überraschend bei Sitzung der Stadtverordnetenversammlung dabei

Bei dieser „Einstiegssitzung“ wird zunächst einmal der nach Jahren älteste Stadtverordnete die Versammlung leiten. Das wäre FDP-Mann Dieter Steinacker. Kurios: Steinacker hatte bereits vor einigen Wochen seinen Abschied verkündet und erklärt, für eine weitere Wahlperiode nicht zur Verfügung zu stehen. Allerdings gewann das am vorigen Mittwoch 80 Jahre alt gewordene FDP-Urgestein einen der drei Sitze für die Liberalen – und so wird es zum „Rücktritt vom Rücktritt“ kommen.

„Ich bin gewählt worden, und irgendwie musste ich trotz meines hinteren Listenplatzes ja auch damit rechnen – mich kennen schließlich einige. Jetzt werde ich mich nicht vor der Verantwortung drücken“, verspricht Steinacker. Einen eventuellen Wechsel in den Magistrat schloss er für sich aus. Wie Helmut Käsmann, Pressesprecher der Stadt Hünfeld, erklärt, seien im Verwaltungsgremium vier Sitze für die CDU vorgesehen, zwei weitere Sitze müssten sich vier Fraktionen teilen. Grüne, CWE, SPD und FDP werden also zum Teil Verzicht üben müssen. Im geheimen Wahlvorgang gilt es, die sechs Mitglieder aus den Reihen der Stadtverordneten zu bestimmen, die für die neue Wahlperiode in den Magistrat aufrücken.

Die erste Sitzung der neuen Stadtverordnetenversammlung in Hünfeld findet am 19. Mai statt

Gewählt werden müssen ferner die Mitglieder der Ausschüsse. Zuletzt waren etwa der Bauausschuss sowie der Haupt- und Finanzausschuss mit jeweils neun Mitgliedern aus den Reihen der Stadtverordneten besetzt.

Termine

Nach Ostern finden die konstituierenden Sitzungen der neuen Gemeindevertretungen statt. Die Terminübersicht:

Haunetal: Dienstag, 13. April

Burghaun: Mittwoch, 21. April

Eiterfeld und Rasdorf: Donnerstag, 22. April

Nüsttal: noch offen

Hohenroda: noch offen.

Die erste Sitzung der neuen Stadtverordnetenversammlung, in der nicht nur gewählt wird, sondern auch fachliche Beschlüsse gefasst werden, findet dann am Mittwoch, 19. Mai, statt. Dass in Hessen die Beschlüsse der Stadtverordneten auch ohne Einbindung des Magistrats gelten, liegt an der Unechten Magistratsverfassung, die für die Kommunen in der Gemeindeordnung des Landes verankert ist.

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