Nüsttal setzt Betreuungskosten aus - Bürgermeisterwahl im nächsten Jahr
Die Premiere 2020 musste bis Juni auf sich warten lassen: Erstmals in diesem Jahr haben die Nüsttaler Gemeindevertreter getagt – und im Bürgerhaus Hofaschenbach unter anderem den Termin für die Bürgermeisterwahl fixiert.
Hofaschenbach - Zum 31. Dezember endet die Amtszeit von Bürgermeisterin Marion Frohnapfel (CDU), die sich um eine zweite Amtszeit bewerben möchte. Gewählt wird am 14. März 2021, parallel zur Kommunalwahl. Eine mögliche Stichwahl ist auf 28. März terminiert. Die Gemeindevertreter billigten die Beschlussvorlage des Gemeindevorstands und der Ausschüsse einstimmig.
Eine ungewöhnliche Versammlung, dem Coronavirus geschuldet, begann ungewöhnlich – mit einer Gedenkminute für den vor einem Jahr ermordeten Kasseler Regierungspräsidenten Dr. Walter Lübcke. „Sein Tod sollte uns bewusst machen, dass wir für Freiheit und Demokratie und für die Einhaltung der Rechtsordnung stehen“, betonte Frohnapfel: „Walter Lübcke war immer gerne in unserer Gemeinde, stets im Gespräch mit den Menschen.“
Gemeindevertreter setzen Betreuungskosten von insgesamt 1900 Euro aus
Corona hat den analogen Schulbetrieb lahmgelegt, so dass die Nüsttaler Grundschulkinder in den letzten Monaten auch nicht in den Genuss einer Nachmittagsbetreuung kamen. Der dafür vorgesehene Einzug des Kostenbeitrags für April, Mai und Juni in Höhe von insgesamt 1900 Euro ist nach dem einstimmigen Votum der Gemeindevertreter ausgesetzt.
Zudem wurde das Gremium darüber in Kenntnis gesetzt, dass für drei Monate die Beförderungskosten für den Kindergartenbus nach Silges in Höhe von 1125 Euro entfallen und dass die Gemeinde der katholischen Kirchengemeinde als Trägerin der Kita St. Raphael in Hofaschenbach zugesagt hat, die Elternbeiträge für die Ganztagsbetreuung der Kinder zu übernehmen, die nicht die Notbetreuung nutzen. Hier geht es um einen Betrag von 5000 Euro monatlich für insgesamt drei Monate.
Zwei Anträge der CWE-Fraktion bei der Gemeindevertretersitzung
Im Zusammenhang mit den Betreuungsangeboten für die Kleinsten stellte die CWE-Fraktion erfolgreich einen Prüfantrag, demzufolge der Gemeindevorstand die mögliche Einrichtung einer interkommunalen Verwaltungsstelle der Kindergärten auf die Agenda nimmt, wobei Bürgermeisterin Frohnapfel betonte, dass es zum Thema Kindergärten bereits eine Arbeitsgruppe mit den benachbarten Gemeinden gebe.
Zurück in den Bauausschuss verwiesen wurde derweil ein zweiter Antrag der CWE, wonach eine Anpassung der Baugestaltungssatzung in Bezug auf die Länge von Dachgauben vorgenommen werden soll. Dadurch, so André Herget von der CWE, könne ein Beitrag geleistet werden, mehr junge Familien von einem Ausbau der Dachgeschosswohnung und einem Verbleib in Nüsttal zu überzeugen. Der Bauausschuss will nun die Satzung im Hinblick auf weitere mögliche Optimierungen durchforsten.
Gewerbegebiet „Im Steinbusch“ soll erweitert werden
Öffentlich ausgelegt wird eine Änderung des Flächennutzungsplanes in der Gemarkung Morles, wo das bereits vollständig bebaute und genutzte Gewerbegebiet „Im Steinbusch“ erweitert werden soll. Gemeindevertreter Hermann Dücker (CDU) erinnerte in diesem Zusammenhang an die zwingend notwendige Schaffung von Ausgleichsflächen.
Geklärt sind zwei wichtige Personalien: Petra Beier und ihre Stellvertreterin Sandra Hellmuth stehen auch für die kommenden fünf Jahre nach ihrer einhelligen Bestätigung durch das Gemeindeparlament als Schiedsfrauen für Nüsttal zur Verfügung.
