Wird es zu einer Gemeindefusion kommen? Wenn es nach der Bürgerliste geht, dann ja.
+
Wird es zu einer Gemeindefusion in Schenklengsfeld kommen? Wenn es nach der Bürgerliste geht, dann ja.

Brautschau bei den Nachbarn

Schenklengsfelder Gemeindepolitik diskutiert Fusion

Bei mancher Eheschließung dürfte durchaus auch die Aussicht auf eine Verbesserung der finanziellen Situation eine Rolle spielen. Die Hoffnung auf eine Mitgift des Landes Hessen könnte jetzt auch die Gemeinde Schenklengsfeld zur Brautschau in den Nachbargemeinden veranlassen.

Schenklengsfeld - Auf der Tagesordnung der nächsten Gemeindevertretersitzung steht ein Antrag der Mehrheitsfraktion Bürgerliste (BL), mit dem der Gemeindevorstand mit der zeitnahen Prüfung eines freiwilligen Zusammenschlusses mit den Nachbargemeinden Hohenroda oder Friedewald beauftragt werden soll. Hintergrund ist der hohe Schuldenstand der Gemeinde, der zum Jahresende voraussichtlich 25,36 Millionen Euro betragen wird.

Das Land Hessen stellt fusionswilligen Städten und Gemeinden nun in einem Förderprogramm insgesamt rund 27,3 Millionen Euro Restmittel aus dem Kommunalen Schutzschirm bereit. 

Erster Schritt zur Entschuldung für Schenklengsfeld?

Die für Schenklengsfeld in Aussicht stehende Förderung werde die Gemeinde zwar nicht vollständig entschulden, wäre aber ein erster Schritt dazu, argumentiert der BL-Fraktionsvorsitzende Stephan Nied in der Antragsbegründung.

„Für den Rettungsschirm hat es damals nicht gereicht, jetzt wollen wir uns an den Resten bedienen“, kommentierte Bürgermeister Carl Christoph Möller (parteilos) während der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses den BL-Antrag. „Wir haben die Karre in den Dreck gefahren und jetzt sollen andere dafür bezahlen“, laute der Tenor vieler Anrufe von Bürgern, die er nach der Veröffentlichung der Tagesordnung erhalten habe, so der Schenklengsfelder Rathauschef.

SPD: BL beabsichtigt Gemeinde aufzulösen

„Ich habe mich gefragt, ob ihr das ernst meint“, sagte SPD-Fraktionschef René Petzold, der bereits im Vorfeld in einer Pressemitteilung Kritik am Ansinnen der Bürgerliste geübt hatte. Einen Antrag mit dieser Tragweite ohne eine tiefergehende Analyse vorzulegen, sei reiner Populismus, heißt es darin. Der Beschlusstext sei eine klare Absichtserklärung, die Kommune in ihrer bisherigen Form aufzulösen. Zu einem solch weitreichenden Schritt müssten auch die Bürger befragt werden, forderte Petzold. 

Ehlert: „Nichts soll gegen die Bürger entschieden werden.“

„Nichts soll gegen die Bürger entschieden werden. Das Thema wird uns im nächsten Jahrzehnt aber wohl ohnehin ereilen“, entgegnete Jürgen Ehlert (BL). Auch eine vermeintlich große Kommune wie Schenklengsfeld werde alleine nicht überleben können, ergänzte Stephan Nied. Umso wichtiger sei es, sich rechtzeitig mit einer möglichen Fusion auseinanderzusetzen – zumal die Entschuldung aus eigener Kraft kaum zu schaffen sei, argumentierten die BL-Vertreter.

Ausschuss gibt keine Beschlussempfehlung ab

Mit drei Ja-Stimmen der BL und drei Nein-Stimmen der SPD gab der Ausschuss am Ende keine Beschlussempfehlung ans Gemeindeparlament ab, das über den Antrag am kommen Donnerstag, 28. Mai, entscheidet. Die Sitzung beginnt um 19.30 Uhr im Schenklengsfelder Bürgerhaus. Wegen der Corona-Pandemie gelten auch dort erhöhte Abstandsregeln und bestimmte Hygienebestimmungen.

  • Weitere
    schließen

Das könnte Sie auch interessieren