Kommission Sozialplanung – CDU spricht vom Scheitern
Vogelsberg - Zum zweiten Mal innerhalb kurzer Zeit sei ein Vorhaben der Koalition im Vogelsbergkreis gescheitert, schreibt die CDU-Kreistagsfraktion und bezieht sich auf die Kommission Sozialplanung.
Mit der Kommission Sozialplanung komme das mittlerweile zweite Projekt der Kreiskoalition, bestehend aus SPD, Grünen und Freien Wählern, nicht zustande, kritisiert die CDU. Im August 2013 habe sich der Kreisausschuss mit der Angelegenheit beschäftigt und beschlossen, eine solche Kommission einzurichten. Nach dem Inhalt einer von Landrat Manfred Görig (SPD) unterzeichneten Vorlage für die Kreistagssitzung im September hätte es Aufgabe der Kommission Sozialplanung sein sollen, den Prozess der Sozialplanung zu gestalten und zu begleiten. Die Kommission solle sich darbei an den sozialen Bedürfnissen der Kreisangehörigen, der absehbaren demografischen Entwicklung sowie den haushaltsmäßigen Gegebenheiten des Vogelsbergkreises orientieren. Die angedachte Kommission solle mindestens zweimal im Jahr tagen, um den Kreisausschuss in der Sozialplanung zu beraten.
Schon aus dieser "sehr nebulösen und mit wenig konkreten Vorgaben versehenen Aufgabenbeschreibung" werde deutlich, dass kein wirklicher Bedarf für ein solches Gremium bestanden habe. Die CDU vermutet, dass der Öffentlichkeit der Eindruck vermittelt werden solle, dass die Koalition aktive Arbeit in der Sozialpolitik leiste. Nachdem es Streit wegen der Zusammensetzung und der gesetzlichen Rahmenbedingungen gegeben habe, solle nun ein Arbeitskreis Sozialplanung gebildet werden. Daran könne jeder Kreistagsabgeordnete teilnehmen. Hier werde in einer Art Aktionismus etwas angefangen, ohne sich vorher bei der Kommunalaufsicht abzusichern, schreibt die CDU-Kreistagsfraktion. / sab
