Eine Teilnehmerin hält ein Plakat „niemals vergessen#Hanau“ auf einer Gedenkkundgebung.
+
Eine Teilnehmerin hält ein Plakat „niemals vergessen#Hanau“ auf einer Gedenkkundgebung. Jetzt arbeitet der Landtag den Anschlag auf.

„Angriff auf Demokratie“

U-Ausschuss des Landtages zu Anschlag von Hanau nimmt Arbeit auf - Thomas Hering gehört Gremium an

  • Eike Zenner
    VonEike Zenner
    schließen

Der Untersuchungsausschuss des hessischen Landtags zu dem rassistischen Anschlag von Hanau hat seine Arbeit aufgenommen. Bei der konstituierenden Sitzung in Wiesbaden wurde der SPD-Abgeordneten Marius Weiß zum Vorsitzenden bestimmt. Auch Thomas Hering (CDU) gehört dem Gremium an.

Wiesbaden/Fulda - Der Untersuchungsausschuss des Landtags zum Anschlag von Hanau (Main-Kinzig-Kreis) hat seine Arbeit aufgenommen. „Die furchtbaren Morde von Hanau am 19. Februar 2020 haben uns alle tief erschüttert“, sagte Landtagspräsident Boris Rhein (CDU) bei der ersten Sitzung des Gremiums. Die parlamentarische Aufarbeitung sei deshalb sehr wichtig. Untersuchungsausschüsse seien das ureigene Recht des Parlaments und außerdem das stärkste Mittel zur Kontrolle der Exekutive.

Der 43-jährige Deutsche Tobias R. hatte am 19. Februar 2020 neun Menschen aus rassistischen Motiven erschossen, bevor er vermutlich seine Mutter und schließlich sich selbst tötete. Im Fokus des Untersuchungsausschusses soll ein mögliches Behördenversagen bei der brutalen Tat stehen.

Main-Kinzig-Kreis: Untersuchungsausschuss zu Hanau nimmt Arbeit auf

Der Auftrag des Untersuchungsausschusses werde sehr ernst genommen, betonte der Vorsitzende Marius Weiß. Zum Vize-Vorsitzenden wurde der Grünen-Abgeordnete Frank-Peter Kaufmann bestimmt. Beantragt hatten den Ausschuss die Oppositionsfraktionen von SPD, FDP und Linke. Die Regierungsfraktionen von CDU und Grünen stimmten dem Antrag zu, die AfD votierte dagegen.

Marius Weiß ist zum Vorsitzenden des Hanau-Untersuchungsausschusses bestimmt worden.

Auch der CDU-Landtagsabgeordnete aus Fulda, Thomas Hering, wird Mitglied im Ausschuss. Vor Eintritt in den Landtag war er 25 Jahre lang Polizeivollzugsbeamter. Seine berufliche Erfahrung will er in den Ausschuss einbringen. Er sehe seine Expertise im Bereich der polizeilichen Ermittlungsarbeit und verschiedenster Einsatzlagen sowie Führungserfahrungen als „Schlüsselkompetenz“ für die Mitarbeit im Ausschuss, so Hering.

CDU-Politiker Thomas Hering aus Fulda arbeitet in Ausschuss mit

„Der rassistische Anschlag in Hanau mit zehn Todesopfern im vergangenen Jahr war ein brutaler und beispielloser Angriff auf unsere Gesellschaft und Demokratie“, betont Hering. Neben dem Verlust geliebter Menschen quäle die Opferfamilien nicht nur die Frage nach dem Warum, sondern stehe auch der Wunsch nach Aufarbeitung der Tat und des behördlichen Vorgehens.

„Ich kann nur zu gut nachvollziehen, dass die Familien wissen und verstehen möchten, was ihren Angehörigen widerfahren ist. Die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Hanau haben gezeigt, dass die Polizei bereits wenige Minuten nach dem ersten Notruf am Tatort eintraf“, so Hering. 

Das könnte Sie auch interessieren