Die geplante Freiflächen-Photovoltaikanlage in Salmünster soll nach der Fertigstellung auch als Weideplatz für Schafe genutzt werden.
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Die geplante Freiflächen-Photovoltaikanlage in Salmünster soll nach der Fertigstellung auch als Weideplatz für Schafe genutzt werden.

Pläne für Photovoltaikanlage

Bau des Solarpark in Salmünster verzögert sich: RP grätscht dazwischen

  • vonMarah Naumann
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Weil das Regierungspräsidium Darmstadt Anmerkungen zu der Bauleitplanung zur Freiflächen-Photovoltaikanlage in Salmünster hat, soll nun ein Zielabweichungsverfahren vom Regionalplan Südhessen vorgenommen werden.

Salmünster - In seiner Stellungnahme zu dem Verfahren stellt das Regierungspräsidium (RP) Darmstadt fest, dass bei der Fortführung der Planung ein Zielabweichungsverfahren erforderlich ist. Die für den Bau der Photovoltaik-Anlage vorgesehenen Flächen in Salmünster (Main-Kinzig-Kreis) liegen laut RP unter anderem innerhalb eines ausgewiesenen Vorranggebiets für Landwirtschaft. Zudem werde das Areal von Vorbehaltsgebieten für besondere Klimafunktionen und den Grundwasserschutz überlagert. Die Bauleitplanung für die Solaranlage widerspreche daher den Zielen der Raumordnung, weshalb das Zielabweichungsverfahren nötig sei. (Lesen Sie auch: Main-Kinzig-Kreis: Stärkste Photovoltaikanlage der Region geht in Betrieb)

In der Begründung des RP heißt es dazu unter anderem: „Im ‚Vorranggebiet für Landwirtschaft‘ hat die landwirtschaftliche Bodennutzung Vorrang vor anderen Nutzungsansprüchen. Die Planung weicht von diesem Ziel der Raumordnung ab. Gegen die Planung bestehen grundsätzliche Bedenken. Die Planung widerspricht den Zielen der Raumordnung.“ Ein Verlust von landwirtschaftlicher Fläche auf dem ausgewiesenen Areal ist laut Kommunalverwaltung jedoch nicht zu erkennen, da die Fläche für die Schafbeweidung und Grünfuttergewinnung auch nach dem Bau der Photovoltaik-Anlage weiter genutzt werden soll.

Main-Kinzig-Kreis: RP grätscht dazwischen - Solarpark-Bau verzögert sich

Die Stadtverwaltung hatte beim RP einen Antrag auf Verzicht auf das Zielabweichungsverfahren gestellt. Dieser war abgelehnt worden. Insbesondere zum Umweltbericht der Bauleitplanung verfasste das RP einige Anmerkungen. Der Bericht sei in Teilen noch nicht nachvollziehbar und vollständig ausgearbeitet.

Das RP bezieht sich auch auf die Prüfung möglicher alternativer Standorte für die Solaranlage. Dafür waren im Stadtgebiet Dachflächen und Flächen in Industrie- und Gewerbegebieten untersucht worden. Dabei war festgestellt worden, dass viele Flächen für die Aufstellung einer Photovoltaikanlage nicht geeignet sind. Damit die Anlage wirtschaftlich arbeitet, müsse diese laut Kommunalverwaltung eine ausreichend große Fläche aufweisen.

Salmünsters Bürgermeister: Solarpark-Bau nicht verhindert, nur verzögert

Nach eingehender Untersuchung komme nur die nun ausgewiesene Fläche an der Autobahn 66 in Frage: „Die Kommunalverwaltung befürwortet genau diesen Standort. Er bietet geringstes Konfliktpotenzial aufgrund der Vorbelastung durch die Autobahn und das Gewerbegebiet. Auch ergibt sich ein Standortvorteil für dieses Gewerbegebiet durch die künftig mögliche Versorgung mit günstigem, erneuerbarem Strom an die dort ansässigen Betriebe.“

In der jüngsten Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses (HFA) betonte Bürgermeister Dominik Brasch (parteilos), dass das Verfahren um die Freiflächen-Photovoltaik-Anlage nicht verhindert, sondern nur verzögert werde. Der HFA empfahl sowohl die Zustimmung zur vierten Änderung des Flächennutzungsplans für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Freiflächenphotovoltaik Salmünster“ als auch zur Durchführung eines Zielabweichungsverfahrens. Die Stadtverordneten beschlossen diese in ihrer anschließenden Versammlung einstimmig.

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