87 Kinder besuchen derzeit die Kita Steinaubach in Steinau - die Stadt braucht aber mehr Betreuungsplätze.
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87 Kinder besuchen derzeit die Kita Steinaubach in Steinau - die Stadt braucht aber mehr Betreuungsplätze.

Kosten steigen auf 7 Millionen

Neubau der Kita Märchenwald: Stadt prüft Regressansprüche gegen Ex-Bürgermeister Malte-Jörg Uffeln

  • Walter Kreuzer
    vonWalter Kreuzer
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Die Stadt Steinau prüft Regressansprüche gegen Ex-Bürgermeister Malte-Jörg Uffeln im Zusammenhang mit dem Architektenwettbewerb zur Kita Märchenwald. Der Neubau ist noch immer nicht offiziell vom Tisch, und das Defizit an Betreuungsplätzen für Kinder soll bis zum Jahresende beseitigt werden.

Steinau - Die Aufzählung zeigt, dass es vorangeht mit der Bearbeitung des Komplexes Kinderbetreuung durch die Stadtverordneten der Stadt im Main-Kinzig-Kreis. Allerdings eher in Trippelschritten, denn mit Siebenmeilenstiefeln.

Doch der Reihe nach: War er mit seinem Ansinnen im Haupt- und Finanzausschuss noch gescheitert, verschaffte sich Bürgermeister Christian Zimmermann (parteilos) im Plenum mit einem Geschäftsordnungsantrag Gehör – und legte die seit Wochen inoffiziell bekannten Kostenprognosen für den Kita-Neubau vor. (Lesen Sie hier: Zu wenig Plätze für die Kleinsten: Steinau braucht dringend einen neuen Kindergarten)

Main-Kinzig-Kreis: Stadt Steinau prüft Regressansprüche gegen Ex-Bürgermeister Uffeln

Diese resultieren aus Berechnungen des Architekten Nicolaisen. Punkt für Punkt stellte er die Zahlen gegenüber. Statt mit 4,3 Millionen wird die Planung nun mit 7 Millionen Euro veranschlagt. Noch zu finanzieren wären 5,17 Millionen Euro statt 2,47 Millionen. „Es gilt, die Beschlüsse auf den Prüfstand zu stellen, da von einer wesentlich niedrigeren Bausumme ausgegangen wurde“, fasste Zimmermann zusammen und stellte drei Alternativen in den Raum:

Erstens: Planung umsetzen und um das Sanierungskonzept für das Bestandsgebäude erweitern.

Zweitens: Planung nicht umsetzen, Auftrag an die Hochbauabteilung, kostengünstigere Alternativen zu erarbeiten.

Drittens: Planung umsetzen ohne den Verbleib des Bestandsgebäudes zu berücksichtigen.

Neubau der Kita Märchenwald: Kosten steigen von 4,3 auf 7 Millionen

Thomas Düdder (WFS) verwies auf das „Risiko, dass es nicht bei diesen Kosten bleiben wird“. Holger Frischkorn (SPD) wusste „nicht, was ich davon halten und was ich glauben soll“ angesichts der so stark veränderten Zahlen: „Wir sollten das Projekt streichen, es neu aufsetzen – und beschließen, wie wir im Herbst alle Kinder betreuen.“ Zur Abstimmung wurde sein Vorschlag nicht gestellt. Stadtverordnetenvorsteher Michael Graf (WFS) will ihn auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung setzen.

Ein anderer Antrag Frischkorns wurde mit fast so vielen Enthaltungen (13 von WFS und UBL) wie Ja-Stimmen (14 von SPD, BGM und UBL) einstimmig angenommen: Die Kommunalaufsicht soll prüfen, ob Ex-Bürgermeister Uffeln in Regress genommen werden kann. Frischkorn: „Er hat im September 2019 im Haupt- und Finanzausschuss und in der Stadtverordnetensitzung auf Nachfrage gesagt, es sei unschädlich, den Auftrag an den Zweitplatzierten des Architektenwettbewerbs zu vergeben. Alle Stadtverordneten können das bezeugen.“

Die zu klärende Frage ist, ob diese Aussage überhaupt falsch war, sowie, ob es sich in diesem Fall dann um eine gröbliche Pflichtverletzung handelt. Denn: Die von dem siegreichen Büro angerufene Vergabekammern des Landes hat die Auftragsvergabe geprüft.

Kita-Plätze in Steinau: Betreuungsangebote sollen bis Anfang 2022 geschaffen werden

Bemängelt wurde von ihr jedoch nicht der Auftrag an den Zweitplatzierten, sondern dass aus ihrer Sicht kein erneutes Vergabeverfahren vorgeschaltet worden war. In der Konsequenz gab es eine Schadensersatzforderung des Büros AG5 Architekten. Diese wurde durch einen Vergleich beigelegt, der die Stadt 75.000 Euro kostet, und nun vom Stadtparlament mit 24 Ja-Stimmen bei der Ablehnung durch zwei BGM-Stadtverordnete besiegelt wurde.

In der Debatte um den WFS-Antrag zur Bereitstellung von Kindergartenplätzen wurden vorwiegend die seit Wochen diskutierten Vorschläge vorgebracht – und überwiegend die Umsetzbarkeit oder generelle Eignung in Frage gestellt. Einstimmig beschlossen wurde, dass „die fehlenden Betreuungsangebote kurzfristig bis spätestens Ende 2021/Anfang 2022“ geschaffen werden. Die übrigen Punkte wurden auf Frischkorn-Vorschlag weitgehend in Prüfaufträge an die Verwaltung umgewandelt, statt sie endgültig zu beschließen.

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