Rathaus am Kumpen Steinau an der Straße
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Noch wird es wohl einige Monate dauern, bis im Rathaus am Kumpen wieder Ruhe einkehrt.

„Die Sache halbwegs anständig beenden“

Erste Reaktionen nach dem Kandidatur-Rückzug von Steinaus Bürgermeister Malte Jörg Uffeln

  • Sabine Simon
    vonSabine Simon
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Am Tag nach Bürgermeister Malte Jörg Uffelns neuerlicher Kehrtwende und der offiziellen Bestätigung, am 1. November nicht mehr kandidieren zu wollen, reichen die ersten Reaktionen von Sprachlosigkeit bis Unverständnis.

  • Steinaus amtierender Bürgermeister Malte Jörg Uffeln tritt nicht noch einmal an.
  • In der Vergangenheit gab es ein großes Hin und Her bezüglich seiner Kandidatur in Steinau.
  • Auf seinen Kandidatur-Rückzug gibt es erste Reaktionen.

Update vom 22. Mai, 18 Uhr: Der parteiunabhängige Rathauschef hatte in einem Schreiben angeboten, für die Übergangszeit bis zum 31. Oktober im Amt zu bleiben und im Anschluss daran nicht mehr zu kandidieren. Allerdings nur, wenn die Stadtverordneten davon absehen, Paragraf 41 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) anzuwenden und ihn offiziell absetzen.

Uffelns Kandidatur-Rückzug: Tobias Betz bescheinigt „erpresserische Züge“

Tobias Betz, Vorsitzender der BGM-Fraktion, findet als erster seine Worte wieder und bescheinigt Uffelns Vorgehen „erpresserische Züge“. Diese Aktion sprenge jegliche Vorstellungskraft und beschädige das öffentliche Ansehen und die Glaubwürdigkeit der gesamten Steinauer Kommunalpolitik. „Über Politikverdrossenheit braucht sich hier niemand mehr wundern“, sagte Betz gegenüber unserer Zeitung. Uffeln habe diesen „Deal“ bei verschiedenen Mandatsträgern in den vergangenen Wochen ins Gespräch gebracht.

Mit seinem offiziellen Schriftstück am vergangenen Mittwoch sei endgültig klar geworden, „dass er das ernst meint“, so Betz. „Er hat versucht, den Druck auf die ehrenamtlichen Stadtverordneten zu erhöhen und wollte scheinbar die Mehrheit für den Beschluss nach 41 HGO noch verhindern.“ Und Betz ergänzt: „Seit sechs Jahren dreht sich in dieser Stadt alles um diese Person. Mit immer wieder neuen Schlagzeilen wird von wichtigen Sachthemen abgelenkt.“

Offizielles Ende am 31. Juli 2020

Uffelns Dienstzeit endet offiziell am 31. Juli dieses Jahres. „Die alleinige Entscheidungskompetenz, wie es in Steinau mit Herrn Uffeln weitergeht, liegt bei der Stadtverordnetenversammlung. Fasst diese rechtzeitig einen Beschluss, dass er die Amtsgeschäfte nicht weiterführen soll, endet seine Amtszeit Ende Juli“, schreibt die Kommunalaufsicht des Main-Kinzig-Kreises in ihrer Antwort auf eine Anfrage unserer Redaktion. Für den Fall, dass es keinen Beschluss der Stadtverordnetenversammlung gebe, müsse Uffeln kraft Gesetzes auf jeden Fall bis zum 31. Oktober im Amt bleiben. „Ob er will oder nicht, das spielt keine Rolle. Falls die Stadtverordnetenversammlung keine Entscheidung trifft, kann Herr Uffeln freiwillig im Amt bleiben, bis zu dem Tag an dem ein Nachfolger das Amt antritt“, heißt es in der Stellungnahme weiter. Für die Dauer der Weiterführung der Amtsgeschäfte bestehe das bisherige Amtsverhältnis inklusive Weitergewährung der bisherigen Bezüge weiter.

Neue Chance für Steinau

Stadtverordnetenvorsteher Ludwig Bathon sieht in Uffelns Rückzug eine neue Chance für Steinau. „Als Bürgermeister muss ich für mein Amt brennen. Wenn ich innerhalb eines halben Jahres drei Mal die Richtung ändere, dann brenne ich wohl nicht dafür“, meint dieser. Alte Gräben könnten nach Uffelns Weggang nun endlich aufgelöst werden, die Gremien könnten endlich wieder vernünftig  arbeiten und Lösungen finden.

„Stellen Sie sich vor, wir spielen Schach. Ich habe gerade die Dame verloren, Herr Uffeln nimmt sich dankenswerter Weise aus dem Spiel, schwenkt aber plötzlich auf Mühle um“, findet Markus Harzer, Vorsitzender des Steinauer SPD-Ortsvereins einen bildlichen Vergleich. Nun sitze man irgendwie in der Zwickmühle.

Erleichtert, dass das Kapitel bald Ende finde

Erster Stadtrat Arnold Lifka, im Falle von Uffelns „vorzeitiger Abwahl“ würde er übergangsweise bis zum Amtsantritt des neuen Bürgermeisters die Geschäfte führen, erklärt, er stehe in jedem Fall zur Verfügung. „Das liegt aber nicht an mir, sondern an der Entscheidung der Stadtverordneten“, bekräftigte er im Gespräch. Lifka zeigt sich erleichtert, dass das Kapitel bald ein Ende finde. „Spätestens seit seiner öffentlichen Beleidigung meiner Person in einer Steinauer Gaststätte, ist das Vertrauensverhältnis endgültig beschädigt gewesen.“ Er lege keinen Wert mehr auf eine Zusammenarbeit.

Ewald Mattheis (UBL) möchte nur ein persönliches Statement abgeben, betont, dass er nicht für seine Fraktion spreche. „Ich finde das Angebot von Herrn Uffeln sehr unmoralisch, ich kann das gar nicht glauben und verstehe diesen Sinneswandel auch nicht“, sagte dieser. Er sei froh, dass Uffeln die „Reißleine zieht“ und Plan B wähle. So beende er die Sache wenigstens halbwegs anständig.

Bürgermeister-Wirrwarr in Steinau: Uffeln tritt nicht an

Erstmeldung vom 21. Mai: Steinau an der Straße - Bereits seit einigen Wochen hatte es Spekulationen in diese Richtung gegeben, die offizielle Bestätigung Uffelns stand bis gestern allerdings noch aus. Womöglich wurde er zu diesem Schritt nun auch gedrängt. In einem internen Schreiben mit Datum vom 20. Mai an Magistrat, Ältestenrat und Stadtverordnetenvorsteher Ludwig Bathon schilderte der parteiunabhängige Malte Jörg Uffeln (parteilos), dass er unter bestimmten Voraussetzungen nicht mehr zur Bürgermeisterwahl am 1. November antreten würde. Was erst einmal nur wie ein Angebot klingt, konkretisierte der Amtsinhaber innerhalb des Schriftstücks.

Zur Sicherung der Funktionsfähigkeit der Verwaltung stelle er sich gern nach dem formellen Ende seiner Amtszeit am 31. Juli für eine Übergangsphase bis zum 31. Oktober als Bürgermeister zur Verfügung, erklärt der Rathauschef. Dies gelte aber nur, wenn die Stadtverordneten keinen Antrag nach Paragraf 41 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) stellen, ihn somit also offiziell absetzen würden. Unter diesen Umständen, so Uffeln, trete er am 1. November, dem neuen Termin der Bürgermeisterwahl, nicht mehr an. Seine private und berufliche Lebensplanung – auch bedingt durch die Corona-Pandemie – habe sich inzwischen verändert, benennt er als Gründe. Wer das Schreiben, das eigentlich nur einem begrenzten Empfängerkreis zuging, letztlich öffentlich gemacht habe, wolle er nun herausfinden, sagt Uffeln.

„Schreiben Sie ruhig, der Uffeln ist wankelmütig.“

„Ich bin definitiv raus aus diesem Film. Diese Art und Weise der Menschen, mit denen ich da zu tun habe, will ich nicht länger hinnehmen. Ich ziehe meine Kandidatur definitiv zurück“, versichert der Amtsinhaber im Gespräch. „Ich weiß, dass das ein großes Hin und Her war in den letzten Monaten.Schreiben Sie ruhig, der Uffeln ist wankelmütig. Aber die Wahrheit ist: Mein Plan A war immer Bürgermeister in Steinau zu sein. Aber es gibt eben auch einen Plan B. Und es gibt bestimmte Dinge, die gehen einfach nicht“, antwortet er auf die Frage, warum er erneut eine Kehrtwende vollzieht. Denn die jetzige ist nicht seine erste.

Rückblick: Großes Hin und Her zur Kandidatur

Zur Erinnerung: Mitte August 2018 hatte er gegenüber unserer Zeitung erklärt, für die Bürgermeisterwahl im Frühjahr 2020 erneut kandidieren zu wollen.. Ende November 2019 folgte der erste Sinneswandel, als er am Ende einer Presseerklärung zum Ausscheiden der Stadt Steinau aus dem Schutzschirm des Landes Hessen wissen ließ: „Ich habe meine Ziele erreicht! Ich werde 2020 nicht wieder kandidieren! Mein Wählerauftrag ist vorzeitig erfüllt!“

Anfang dieses Jahres blieb er zunächst bei dieser Aussage. Am 17. Februar dann, dem Ablauf der Einreichungsfrist für Bewerbungsunterlagen zur Direktwahl im April, folgte eine weitere Umkehr: Uffeln verkündete, er werde nun doch zur Wahl antreten.

Uffeln: „Nie in Steinau angekommen“

„Ich werde wieder als Anwalt arbeiten“, sagt Uffeln und ergänzt: „Entweder ab dem 1. August oder erst ab dem 1. November. Mein Angebot steht, die Amtsgeschäfte bis zur Wahl zu übernehmen. Es steht weiterhin das Tagesgeschäft an, wir müssen einen Haushalt verabschieden.“ Allein das sei der Grund, warum er eine Übergangslösung anbiete. „Aber wenn man mich nicht will, dann bin ich eben weg.“ Emotional sei er in Steinau nie angekommen, wolle nun in seiner Heimatgemeinde Gründau wieder kommunalpolitisch aktiv werden.

Kritiker: Uffeln will Pensionsansprüche erhöhen

Kritiker werfen ihm vor, dass er die drei Monate anhängen wolle, um seine Pensionsansprüche zu erhöhen. Uffeln dementiert das. Diese habe er längst erworben, da er sein Amt vor der Reform im Jahr 2016 angetreten habe. Nach alter Regelung streicht das Stadtoberhaupt nach seinem Ausscheiden schon nach einer Amtszeit von sechs Jahren ein lebenslanges Ruhegehalt in Höhe von 35 Prozent seiner jetzigen Bezüge ein.

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