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Steinauer Kindergarten-Neubau erhitzt die Gemüter

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Steinau - Nicht viel Neues hatte Bürgermeister Malte Jörg Uffeln (parteiunabhängig) zum geplanten Neubau der Kindertagesstätte Märchenwald während der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses zu berichten. Wer in der Vergangenheit entschieden hat, dass für den geplanten Neubau ein Architektenwettbewerb ausgeschrieben werden soll, wurde unterschiedlich bewertet.

Von Marco Thoma

Die Stadt und damit jeden einzelnen Bürger könnte der Architektenwettbewerb aufgrund eines möglichen Vergabefehlers noch teuer zu stehen kommen.

Uffeln berichtete abermals, dass laut Aussage des Architekturbüros Plan ES Gießen der Folgeauftrag auch an den Zweitplatzierten des Architektenwettbewerbs habe vergeben werden könne. Dieser bekam aufgrund einer Beschlussvorlage der Verwaltung und der anschließenden Abstimmung in der Stadtverordnetensitzung den Zuschlag. Der Erstplatzierte fühlte sich übergangen. Mit rechtlichen Schritten geht er gegen die Entscheidung vor.

„Welche Erkenntnis erhofft man sich von der Nachfrage?“

Diesbezüglich könnten auf die Stadt Steinau Schadensersatzforderungen und Anwaltskosten in Höhe von rund 100.000 Euro zukommen. Zusätzlich droht noch der Verlust von rund 1,5 Millionen Euro aus Förderprogrammen des Landes, da der Spatenstich aufgrund der eingereichten Klage nicht rechtzeitig erfolgen kann. Tobias Betz (BGM, Stellvertretender Vorsitzender des Haupt- und Finanzausschusses) stellte die Frage an Uffeln gerichtet in den Raum, ob die beantragten Zuschüsse für die Kindertagesstätte nun noch fließen können oder ob, bedingt durch den „Hick-hack“ die Stadt nun zu spät wäre. Frank Amend (BGM) fragte den Bürgermeister, ob er inzwischen mit Elisabeth Schade vom Architekturbüro ES Plan Kontakt aufgenommen hätte. Daraufhin Uffeln: „Welche Erkenntnis erhofft man sich von der Nachfrage?“

„Fragen über Fragen“

Ewald Mattheis, Ausschussvorsitzender (UBL), sowie Frank Amend (BGM) und Sonja Senzel (SPD) meinten, dass im Fall eines Fehlers der Architektin Elisabeth Schade deren Haftpflichtversicherung für den der Stadt Steinau entstehenden Schaden aufkommen müsse. Mit der Aussage „Fragen über Fragen“, mit denen sich der Ausschuss noch intensiv wird beschäftigen müssen, klang die Diskussion aus.

Mitte Januar wieder zuverlässige Aussagen über „Cashflow“

Gerhard Nüchter berichtete, dass aktuell rund 1,338 Millionen Euro aus dem Gewerbesteueraufkommen fehlten. Auch deshalb könnten für das Jahr 2020 lediglich 5,6 Millionen Euro Gewerbesteueraufkommen im Haushalt angesetzt werden. Um den Etat dennoch ausgleichen zu können, sei voraussichtlich eine Erhöhung der Grundsteuer unausweichlich. Er erwarte, dass bis Mitte Januar wieder zuverlässige Aussagen über den „Cashflow“ gegeben werden können. Bezüglich eines ausgeglichenen Haushalts zeigten die durch Uffeln im Oktiober angesetzte zehnprozentige Haushaltssperre sowie die etatwirtschaftliche Sperre durch den Magistrat (Mitte Oktober) vor allem bei den Sach- und Dienstleistungen positive Effekte.

Ausgeglichener Haushalt ist nicht sicher

In diesem Bereich lägen die aktuellen Zahlen etwa 20 Prozent unter dem Planansatz. Ob im Endeffekt damit ein ausgeglichener Haushalt erzielt werden könne, vermochte der Kämmerer nicht zu versprechen. Im Zusammenhang zu den Kosten forderte Betz, ergänzt von Sensel, eine Übersicht über die Erhöhung wöchentlicher Arbeitsstunden der städtischen Bediensteten, über Höhergruppierungen sowie Neueinstellungen und somit gestiegene Personalausgaben. Hierzu möchte Bürgermeister Uffeln während der Haushaltsberatung am Dienstag Stellung beziehen.

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