Dank Schulz: Rot-Rot-Grün im Bund?
Berlin - Seit wenigen Tagen ist klar: Martin Schulz wird SPD-Kanzlerkandidat. Er war zwar nicht zu Gast bei „Maybrit Illner“ - aber als Gesprächsthema konsequent dabei. Denn es ging um seine Regierungsoptionen.
Es hatte ein wenig den Charakter von Koalitionsverhandlungen, den Maybrit Illner mit ihren Gästen aufgefahren hatte. Und das war wohl gewollt, denn das Thema der Sendung lautete „Schulz macht’s – linke Mehrheit gegen Merkel?“. Kann es durch den SPD-Kanzlerkandidaten Martin Schulz zu einer Mehrheit für Rot-Rot-Grün bei den Bundestagswahlen kommen? Die Sendung zeigte: Da muss sich noch einiges tun.
Dabei hätten die Gäste eigentlich gleich an ihrem Koalitionsvertrag basteln können, so hochkarätig war die Auswahl: Neben SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann waren die Spitzenkandidatin der Grünen Katrin Göring-Eckardt und Linken-Vorsitzende Katja Kipping im Studio. Kontra geben durften FDP-Vorsitzender Christian Lindner, Carsten Linnemann von der Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung der CDU/CSU und der Journalist Jan Fleischhauer. Hier gibt es die Sendung in der Mediathek zum Nachschauen.
Die große Frage: Was will Martin Schulz?
Dabei kam zunächst Lob an der Nominierung von Schulz – und zwar vom CDUler Linnemann: Schulz sorge dafür, dass die Unterscheidbarkeit zwischen den Parteien wieder zunehme. Und das sei gut für die Demokratie. „Wahl kommt von Wählen und Wählen kann ich nur, wenn man was zu Wählen hat.“ Denn gerade in der Europapolitik habe Martin Schulz Positionen, die die Union auf keinen Fall teilen würde. Das sah auch Christian Lindner so. Schulz habe den französischen Präsidenten Hollande und dessen Reformen gelobt, die inzwischen gescheitert seien. Zudem habe Schulz immer mehr Verständnis für Griechenland gezeigt, als die Bundesregierung. „Ich bin gespannt, wie er sein europäisches Profil auf die innenpolitische Arena überträgt“, sagte Lindner zu Schulz – gab aber auch zu: Gerade dass er momentan kein innenpolitisches Profil habe, sei gerade eine Stärke von Schulz.
Katrin Göring-Eckhardt gab ihre Unwissenheit im Bezug auf den SPD-Kanzlerkandidaten zu: „Ich weiß nicht, was Martin Schulz in der deutschen Politik vorhat – das interessiert mich wirklich.“ Spiegel-Kolumnist Jan Fleischhauer beschrieb das „Medienphänomen“, weshalb die Hauptstadtjournalisten den Kandidaten Schulz so feierten: „Er ist Buchhändler gewesen, hat sich durchgebissen, dann in Europa was gewuppt.“ Ein toller sozialdemokratischer Lebenslauf sei das. Das größte Fragezeichen an einer Koalition kam zunächst von Linken-Chefin Katja Kipping: „Ob das jetzt mehr als pure Rhetorik ist, die Martin Schulz zu bieten hat, weiß ich nicht.“
Nicht noch einmal GroKo - da sind sich alle einig
Später war Kipping aber die einzige, die Signale in Richtung Rot-Rot-Grün sendete – denn sonst drohe eine Verschiebung nach Rechts. Einig waren sich aber alle, dass es so nicht weiter gehen könnte.
Nicht nochmal Große Koalition war das Motto. „Wir haben vier mehr oder weniger sozialdemokratische Parteien im Bundestag“, sagte Jan Fleischhauer - Parteien, die etwas ganz anderes machten seien die AfD „und für die, die es nicht so unanständig haben wollen“ die FDP.
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Das sahen die Vertreter der aktuellen Bundestagsparteien natürlich anders. Aber auch sie wollen eine klarere Abgrenzung. „Wir werden einen Lagerwahlkampf erleben“, prophezeite Carsten Linnemann von der CDU - seine Partei und die FDP seien schließlich „natürliche Verbündete“. Schwarz-Gelb gegen Rot-Rot-Grün also?
Das wollte Katja Göring-Eckardt nicht unterschreiben: Sie könne sich nicht vorstellen, mit Sara Wagenknecht am Kabinettstisch zu sitzen. SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann brachte es schließlich auf die Formel: „Welche Partner wir am Ende haben, entscheiden die Wähler.“ Wunschkoalitionen werde es aber nicht geben.
Und im Ausblick auf die kommenden Monate in der Bundespolitik beendet Oppermann die Sendung fast schon resigniert: „Wir stehen zur Regierung und werden die bis zum Ende auch abwickeln.“
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