Kriegt Merkel die Kurve? Gäste bei Anne Will einig
Hamburg - Bundeskanzlerin Merkel steht unter Druck. In den Umfragewerten sackt die Union ab. Schafft sie die Kurve? Das diskutierten am Sonntagabend unter anderem Oscar Lafontaine und Ursula von der Leyen bei Anne Will.
Die Frage bei Anne Will war scharf gestellt: "Schafft Kanzlerin Merkel die Kurve?" Unter diesem Motto diskutierten am Sonntagabend Linke-Politiker Oscar Lafontaine, Publizist Hans-Ulrich Jörges, Autor Peter Schneider und Bundesverteidigungsminister Ursula von der Leyen.
Allerdings waren sich die vier Gäste einig: Ja, sie werde es schaffen. Trotz lobender Worte für die Kanzlerin und ihrer Haltung in der Flüchtlingspolitik, ganz zufrieden ist Lafontaine mit Angela Merkel nicht. "Frau Merkel hat zu oft allein entschieden - und das rächt sich jetzt!", sagt der Linke-Politiker zu den miserablen Umfragewerten. Doch gibt es auch reale Konsequenzen? Darauf wird nicht genauer eingegangen. Weder von Lafontaine selbst noch durch Nachfrage von Anne Will.
Jörges vermutet: "Die Gesellschaft fliegt uns um die Ohren"
Konsequenzen sieht jedoch Jörges, der vermutet: "Die Gesellschaft fliegt uns um die Ohren." Damit spielt er unter anderem auf die AfD an, die in Umfragen auf 12 Prozent kommt. Die Regierungsvertreterin von der Leyen entgegnete dazu nur, dass die rechtspopulistische Partei kaum glaubwürdig sei. Wenn sie Antworten geben solle, dann käme etwas Vergleichbares wie von Petry heraus, die vor dem Einsatz von Schusswaffen an der Grenze nicht zurückschrecken würde. "Das kann es nicht sein. Da wollen wir nicht hin", sagte von der Leyen. "Da muss man die AfD auch entlarven."
Doch wie kommt die Kanzlerin aus der Krise wieder heraus? Nur mit klaren Ansagen, meint Autor Schneider. Merkel hätte bei ihrer Aussage "Wir schaffen das" klarmachen müssen, dass es kein Dauerzustand sei, dass Flüchtlinge nach Deutschland kommen. Nun sei es zu spät zurück zu rudern. "Eigentlich müsste sie eine Regierungserklärung abgeben", sagte der Schriftsteller und bot an: "Ich kann ihr gern die Rede schreiben. Ich habe Erfahrung mit solchen Reden."
Unterm Strich sind sich die Gäste einig, dass Deutschland nicht alle aufnehmen könne. Einfache Lösungen werden nicht thematisiert, auch wenn sie von den Bürgern erwartet werden, wie von der Leyen die derzeitige Anti-Merkel-Stimmung erklärt. Dafür ist das Thema aber zu Komplex und vielschichtig.
ms