Verbot einer Internetseite

Leipzig: Gewalt eskaliert bei Demonstration - Vermummte zünden Böller und Bengalos - 13 Polizisten verletzt

Bei einer Demonstration gegen das Verbot einer Internet-Plattform sind in Leipzig Polizisten attackiert und verletzt worden. Vermummte zündeten Böller und Bengalos.

  • In Leipzig kam es nach einer Demonstration am Samstagabend (25.01.) zu Ausschreitungen.
  • Die Demonstration richtete sich gegen das Verbot der Internet-Plattform „Linksunten.Indymedia“.
  • 13 Polizisten wurden im Laufe der Demonstration leicht verletzt. 

Leipzig - Aus dem Ruder gelaufen war am Samstagabend eine Demonstration gegen das Verbot der Internet-Plattform „Linksunten.Indymedia“. Die Demonstration in Leipzig hatte zunächst friedlich begonnen. Es gab mehrere Festnahmen, 13 Polizisten wurden verletzt.

Vermummte Demonstranten zündeten immer wieder Böller und Bengalos. Außerdem rissen sie Pflastersteine aus dem Boden und zertrümmerten das Glas eines Wartehäuschens der Straßenbahn sowie Autoscheiben. Als an einer Kreuzung in der Südvorstadt ein regelrechter Stein- und Flaschenhagel auf Polizeiautos niederging, stoppte die Demo. Ob neben Beamten auch Demonstranten verletzt wurde, war der Polizei in der Nacht zum Sonntag nicht bekannt. 

Leipzig: Ministerpräsident verurteilt Gewalt bei Demonstration 

Sachsens Innenminister Roland Wöller (CDU) verurteilte die Gewalt bei der Indymedia-Demonstration scharf. Wer Journalisten und Polizisten angreift, greife die Meinungsfreiheit und die friedliche Gemeinschaft an, erklärte der Minister auf Twitter.

Die Polizei war mit einem Großaufgebot betont deeskalierend im Einsatz. „Wir werden nicht hinnehmen, dass Leipzig das Ziel gewalttätiger Linksextremisten aus ganz Deutschland wird“, erklärte Wöller.

Leipzig: Demonstration eskaliert - 13 Polizisten verletzt

Hintergrund der Demonstration ist eine Klage am Bundesverwaltungsgericht in Leipzig. Dort wird am Mittwoch (29.01.) über Klagen gegen das Verbot der Plattform „Linksunten.Indymedia“ verhandelt. Das Bundesinnenministerium hatte 2017 ein Vereinsverbot erlassen, unter anderem weil auf dem Portal Gewaltaufrufe publiziert worden seien. Bei der Kundgebung am Samstag, die zunächst ruhig begonnen hatte, kritisierten Redner das Verbot als Anschlag auf „linke, emanzipatorische Projekte“.

„In dem Moment, wo Straftaten begangen werden, kann man nicht mehr vom friedlichen Verlauf einer Veranstaltung sprechen“, sagte Leipzigs Polizeisprecherin Silvaine Reiche. Sechs Tatverdächtige seien vorläufig festgenommen worden, weil ihnen unter anderem Landfriedensbruch, Körperverletzung und Sachbeschädigung vorgeworfen werde. 

Polizisten bei Demonstration in Leipzig verletzt: Steinwürfe gegen Beamte

Behelmte Polizisten mit Schutzschilden und Demonstranten standen sich in Leipzig nach den Steinwürfen eine ganze Weile gegenüber. Laut Polizei und Versammlungsbehörde hatten sich ungefähr 1600 Menschen an der Demo beteiligt. Angemeldet waren 500. Linke Gruppen und Netzaktivisten hatten bundesweit dafür mobilisiert. Nach einigem Hin und Her wurde nach dem Stopp der ersten Demonstration eine Fortsetzung bis zum linksalternativen Stadtviertel Connewitz angemeldet. Dort löste sich die Versammlung schließlich auf. Zur Höhe des angerichteten Sachschadens konnte die Polizei zunächst noch keine Angaben machen.

Demonstration in Leipzig eskaliert: Polizei mit Großaufgebot im Einsatz

Die Polizei war mit einem Großaufgebot im Einsatz - nicht zuletzt wegen der Eskalation in der Silvesternacht in Connewitz. Dabei waren nach Polizeiangaben mehrere Polizisten angegriffen und verletzt worden, ein 38 Jahre alter Beamter wurde tagelang im Krankenhaus behandelt. Am Samstagabend wurde die sächsische Polizei unterstützt von Einsatzkräften aus Bayern, Brandenburg, Thüringen, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen und der Bundespolizei.

dpa

2018 hat die Zahl der Attacken auf Polizisten im benachbarten Bundesland Bayern einen neuen Höchststand erreicht, berichtet Merkur.de*.

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Rubriklistenbild: © dpa / Sebastian Willnow

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