Corona

Sonderrechte für Geimpfte: Hessen lockert Besuchsbeschränkungen in Alten- und Pflegeheimen

  • VonJan Lucas Frenger
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  • Tobias Utz
    Tobias Utz
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Entfallen bald die Kontaktbeschränkungen und Ausgangssperren für Corona-Geimpfte? Hessen stellt bereits Lockerungen in Aussicht.

+++ 18.02 Uhr: In Hessen werden ab dem 15. Mai die Besuchsbeschränkungen in Alten- und Pflegeheimen für Genesene und Geimpfte entfallen. Sie müssen sich zudem nicht mehr auf das Coronavirus testen. In den Zimmern der Bewohner:innen entfalle außerdem die Maskenpflicht, teilte die Hessische Staatskanzlei am Mittwoch (05.05.2021) nach einer Kabinettssitzung mit.

Alle weiteren bestehenden Corona-Verordnungen sind jedoch bis zum 30. Mai verlängert worden. Über weitere Anpassungen der Regelungen für Städte und Landkreise mit einer Inzidenz unter 100 will das Kabinett in der kommenden Woche beraten.

Hessen lockert ab Samstag (15.05.2021) die Corona-Besuchsbeschränkungen für Alten- und Pflegeheimen. (Symbolfoto)

Corona in Hessen: Regierung will über weitere Lockerungen nächste Woche entscheiden

Darüber hinaus hat sich die Regierung in Hessen darauf verständigt, dass vollständig Geimpfte und Menschen, die in den vergangenen sechs Monaten eine Corona-Infektion überstanden haben, mit Negativ-Getesteten gleichgestellt werden. Zudem sollen vollständig Geimpfte bei Kontaktbeschränkungen künftig nicht mehr mitgezählt werden, erläuterte Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) nach der Sitzung.

Bouffier erklärte zudem, dass man in der Sitzung eine „Vielzahl weiterer Sachverhalte“ angepasst habe, in denen Ausnahmen für geimpfte und genesene Personen von Betretungsverboten oder Personenanzahlbeschränkungen geregelt werden, die in der vom Bund vorgesehenen Verordnung nicht in der Detailtiefe geregelt werden. „Diese Regelungen greifen, sobald die entsprechende Bundesregelung in Kraft tritt“, teilt die Staatskanzlei in einer Pressenotiz mit.

Das Bundeskabinett hat hierzu bereits eine Verordnung beschlossen, die nun noch der Zustimmung von Bundestag und Bundesrat bedarf. Das soll in dieser Woche geschehen.

Corona-Lockerungen: Bayern will ab Pfingsten Urlaub ermöglichen

Update vom Mittwoch, 05.05.2021, 10.50 Uhr: Die Corona-Lockerungen für geimpfte und genesene Personen soll wohl schon bald kommen – Grundrechtseinschränkungen wie Kontakt- und Ausgangsbeschränkungen sollen zurückgenommen werden. Nachdem die Bundesregierung am vergangenen Dienstag (04.05.2021) eine Verordnung zur Lockerung der Corona-Regeln für vollständig Geimpfte und Genesene beschlossen hatte, ziehen nun auch die ersten Bundesländer nach und kündigen an, ihre Pforten bald wieder für Urlauber zu öffnen.

In Bayern soll bereits ab dem 21.05.2021, mit Beginn der Pfingstferien, wieder Urlaub in Regionen mit einer stabilen Corona-Inzidenz, unter dem kritischen Wert von 100, möglich sein. In den entsprechenden Gebieten sollen Hotels, Campingplätze und Ferienwohnungen dann wieder Gäste empfangen bzw. beherbergen dürfen. Das gab Ministerpräsident Markus Söder (CSU) nach einer Kabinettssitzung bekannt.

Noch sind die Biergärten in Bayern abgesperrt. Doch Markus Söder will nun Corona-Lockerungen angehen.

Corona: Bayern und Niedersachsen wollen lockern – Hessens Corona-Kabinett tagt

Neben Bayern stellte auch Niedersachsen jüngst Lockerungen der Corona-Regeln in Aussicht. Wie Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) mitteilte, soll Personen mit einem tagesaktuell negativen Corona-Test und bereits vollständig geimpften Menschen ab dem kommenden Wochenende ebenfalls mehr Freiheiten eingeräumt werden. Für diese spezielle Gruppe sollen in Städten mit einer Corona-Inzidenz unter 100 der komplette Einzelhandel sowie Bereiche des Tourismus und der Gastronomie geöffnet werden, erklärte Wirtschaftsminister und Vize-Regierungschef Bernd Althusmann (CDU). Die Tourismusbranche werde für die ersten drei Wochen allerdings nur für Einwohner Niedersachsens geöffnet.

Mit Sachsen und Mecklenburg-Vorpommern wagen zudem zwei weitere Bundesländer erste Öffnungen. In Hessen tagt das Corona-Kabinett laut „hessenschau“ am heutigen Mittwoch, um über eine Verlängerung der derzeit gültigen Corona-Verordnung zu beraten – Lockerungen wären, nach den jüngsten Impferfolgen*, dann theoretisch auch in Hessen möglich. SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach warnt jedoch vor einer zu schnellen Öffnung von Gastronomie und Hotels. „Wir dürfen nicht den Fehler machen, jetzt einen schnellen, frühen Rückfall zu riskieren. Wir sind noch sehr weit von der Herdenimmunität entfernt“, sagte Lauterbach im Deutschlandfunk.

Lockerungen für Geimpfte? Neuer Corona-Entwurf sorgt für Aufsehen

Erstmeldung vom Freitag, 30.04.2021, 11-20 Uhr: Frankfurt/Berlin – Entfallen bald die Kontaktbeschränkungen für Corona*-Geimpfte? Laut einem Verordnungsentwurf des Bundesjustizministeriums ist das Teil von Lockerungen, die in Zukunft für Menschen gelten könnten, die beide Schutzimpfungen erhalten haben. Der Entwurf liegt dem ARD-Hauptstadtstudio vor.

Sprich: Private Treffen, wie beispielsweise Geburtstagsfeiern, wären auf diese Weise wieder möglich. Grundlage dafür wäre allerdings, dass alle Gäste vollständig geimpft sind und keine Corona-Symptome aufweisen.

Corona: Kontakt-Lockerungen für Geimpfte? – Entwurf macht Hoffnung

Dem Entwurf zufolge sollen Geimpfte bei Treffen von nicht geimpften Menschen zukünftig nicht als „weitere Personen“ gelten. Das bedeutet, dass sie zusätzlich zur derzeit geltenenden Haushaltsregelung bei privaten Treffen dabei sein könnten.

Geburtstagsfeiern könnten für Corona-Geimpfte bald wieder möglich sein. (Symbolfoto)

Neben Lockerungen bei den Kontaktbeschränkungen sieht der Verordnungsentwurf des Bundesjustizministeriums vor, dass die Regeln der neu beschlossenen „Notbremse“ für sie nicht gelten sollen. Das bedeutet beispielsweise, dass sich vollständig geimpfte Menschen auch abseits von Ausgangssperren nachts draußen aufhalten dürften – ohne „triftigen Grund“.

Corona in Deutschland – Auch Genesene sollen von Lockerungen profitieren

Als vollständig geimpfte Personen definiert der Entwurf Menschen, die einen Impfnachweis haben, bei denen seit der „letzten erforderlichen Einzelimpfung“ zwei Wochen vergangen sind. Bei den gängigen Impfstoffen, wie Biontech, Moderna oder Astrazeneca, ist das nach der zweiten Schutzimpfung der Fall.

Vollständig geimpfte Personen können Ausgangssperren in Zukunft möglicherweise ignorieren. (Symbolfoto)

Neben Geimpften sollen diese Lockerungen auch für Corona-Genesene gelten. Sie müssten laut Entwurf einen Nachweis für einen PCR-Test vorlegen, welcher mindestens 28 Tage und höchstens sechs Monate alt ist. (tu) *fnp.de ist ein Angebot von IPPEN.MEDIA.

Rubriklistenbild: © Natacha Pisarenko/dpa

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