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Nach der Landtagswahl in NRW: Welche Koalitionen sind jetzt möglich?

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Von: Vincent Büssow

Nach der Landtagswahl steht ein Regierungswechsel in NRW an. An manchen Stellen wird bereits für Koalitionen geworben. Am Ende hängt es wohl von den Grünen ab.

Düsseldorf – Seit 18.00 Uhr sind die Wahllokale im bevölkerungsreichsten Bundesland geschlossen. Während sich die Ergebnisse bei der Landtagswahl in NRW anhand der ersten Hochrechnungen bereits abzeichnen, ist vieles darüber hinaus noch unklar. Sicher ist, dass es einen Wechsel in der Regierung von Nordrhein-Westfalen geben wird. Manche der potenziellen Koalitionspartner geben bereits ihre Präferenzen bekannt. Was ist möglich?

Den vorläufigen Ergebnissen zufolge geht die CDU als Sieger aus der Landtagswahl hervor. Mit etwa 35 Prozent könnten die Christdemokraten ihren Stimmenanteil aus dem Jahr 2017 leicht verbessern. Die SPD hingegen verliert an Wählern, und soll nur noch auf etwa 28 Prozent kommen. Die Grünen erhalten den größten Stimmenzuwachs und kommen in den Hochrechnungen auf etwa 18 Prozent. Die AfD (etwa 6 Prozent) und die FDP (etwa fünf Prozent) verlieren an Stimmen.

ParteiHochrechnungen bei der NRW-Landtagswahl 2022Ergebnisse bei der NRW-Landtagswahl 2017
CDUCa. 35%33%
SPDCa. 28%31,2%
Die GrünenCa. 18%6,4%
AfDCa. 6%7,4%
FDPCa. 5%12,6%

Koalitionsbildung nach der NRW-Wahl: Die Grünen als Königsmacher

Sollte sich dieses Ergebnis bewahrheiten, erreicht die aktuelle Regierung in Nordrhein-Westfalen aus CDU und FDP keine Mehrheit mehr. Auch eine Große Koalition aus Christ- und Sozialdemokraten ist unwahrscheinlich. Diese bekäme zwar ausreichend Stimmen, das Interesse fällt jedoch auf beiden Seiten gering aus. Vielmehr scheinen die Grünen zum Königsmacher dieser Landtagswahl zu werden, wobei jetzt schon um die Gunst der Partei geworben wird.

Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen
CDU-Spitzenkandidat Hendrik Wüst geht den Hochrechnungen zufolge als Sieger aus der Landtagswahl in NRW hervor. Auch SDP und Grüne wollen aber bei der Regierungsbildung mitreden. © Boris Roessler/dpa

Der SPD-Spitzenkandidat in NRW, Thomas Kutschaty, kündigte trotz der Wahlniederlage Gesprächsbereitschaft zur Koalitionsbildung an. Der SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert ging sogar noch weiter, und plädierte indirekt für eine rot-grüne Koalition in Nordrhein-Westfalen. „Schwarz-Gelb ist abgewählt“, sagte er am Sonntag im ZDF, wobei die SPD mit einer „gewissen Wahrscheinlichkeit“ die neue Regierung anführen könnte. Den aktuellen Hochrechnungen zufolge kämen SPD und die Grünen alleine allerdings nicht auf eine Mehrheit. Schafft es die FDP über die Fünf-Prozent-Hürde, wäre wahrscheinlich eine Ampelkoalition möglich.

NRW nach der Landtagswahl: Grüne halten sich Koalitionen offen

Auch bei der CDU gibt es bereits Annäherungsversuche an die Grünen. So sprach zwar keiner der Verantwortlichen explizit Koalitionswünsche aus, Generalsekretär Mario Czaja gratulierte allerdings explizit den Grünen zu ihrem starken Abschneiden in NRW. Sie gehörten „zweifelsohne“ auch zu den Gewinnern des Wahlabends. Zudem mahnte der aktuelle Ministerpräsident und CDU-Spitzenkandidat Hendrik Wüst die SPD, das Ergebnis „mit Respekt und Anstand“ zu akzeptieren, und den Regierungsauftrag seiner Partei anzuerkennen.

Die Grünen selbst wollen sich noch nicht auf mögliche Partner festlegen. Die Partei-Chefin Ricarda Lang stellte hingegen inhaltliche Bedingungen für eine künftige Regierungsbeteiligung in Nordrhein-Westfalen. So müsste eine Regierung mit den Grünen „gemeinsam den Weg in eine klimaneutrale und digitale Zukunft gehen, mehr soziale Gerechtigkeit schaffen und den Zusammenhalt in NRW stärken“, sagte Lang. In jedem Fall steht der Landespolitik im Westen eine spannende Zeit bevor. (vbu mit dpa/AFP)

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