Pistorius-Vertrauter in der Kritik: Was wusste er über das Funkgerät-Problem?
Für die Anschaffung nicht einsatzbereiter Funkgeräte ist Boris Pistorius nicht verantwortlich. Möglicherweise ist die Lage aber doch nicht so, wie kommuniziert.
Berlin – Es ist streng genommen nur die logische Fortsetzung einer Reihe von Pannen im Verteidigungsministerium aus den letzten Jahren. Tausende digitale Funkgeräte wurden zur Modernisierung der Truppe gekauft, doch können nun nicht zeitgerecht installiert werden. Man habe die fehlende Kompatibilität übersehen.
Aufgrund des Bestelldatums trifft Verteidigungsminister Boris Pistorius zunächst keine Schuld. Doch nun stellt sich die Frage, ob sein engster Vertrauter im Ministerium oder gar er selbst schon länger von dem Fehler wissen, als sie behaupten.
Pistorius wegen Funkgerät-Fehlbestellung angefressen
Nachdem die Zeitung Welt exklusiv berichtet hatte, dass die für circa 1,3 Milliarden Euro angeschafften neuen digitalen Funkgeräte der Bundeswehr nicht in die vorgesehenen Geräte eingebaut werden können, äußerte sich Pistorius unmissverständlich. „Das wird sich aufklären in den nächsten Wochen und Monaten. Ich bin darüber einigermaßen verärgert“, äußerte sich der Minister am Dienstag (26. September) zur Frage, wie so ein Fehler passieren konnte.
Außerdem machte Pistorius darauf aufmerksam, dass der Auftrag im Dezember 2022, also vor seiner Amtszeit, erteilt wurde. Zu dieser Zeit war noch Christine Lambrecht in Amt und Würden. Man versuche nun, so Pistorius, „zu heilen, was zu heilen ist“. Konkret wird sich der Einbau der Geräte wohl um rund ein Jahr verzögern und damit bis 2025 dauern.
Bundeswehr: Probleme mit Funkgeräten könnten schon länger bekannt sein
Pistorius, der sich am Dienstag in Estland befand, gab auch an, dass er von den Problemen erst seit dem vorangegangenen Wochenende wisse. Hinter dieser Behauptung darf jetzt jedoch ein kleines Fragezeichen gesetzt werden.
Wie der Business Insider aufgrund eigener Recherchen berichtet, nahm Nils Hilmer (SPD), Staatssekretär im Verteidigungsministerium, am 16. August an einem Treffen teil, bei dem die Probleme mit den Funkgeräten besprochen wurden. Bei dem Treffen im Beschaffungsamt Koblenz seien die Probleme mit dem Einbau, deren zeitliche Auswirkungen und Kosten thematisiert worden.
Entspricht der Bericht der Wahrheit, so stellen sich zwei Fragen. Hat Pistorius nur vorgegeben, nicht schon früher von dem Debakel gewusst zu haben? Oder wurden dem Verteidigungsminister von einem seiner engsten Vertrauten Informationen vorenthalten?
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Verteidigungsministerium hält sich zu neuen Berichten bedeckt
Dürfte Hilmer seinen Vorgesetzten bewusst nichts von den Problemen mit den Funkgeräten erzählt haben, wirft das ein schlechtes Licht auf diesen und dessen Verhältnis zur Pistorius. Allerdings ist es genauso möglich, dass Pistorius durchaus im Bilde war, jedoch aus politischen Gründen die Wahrheit zumindest angeglichen hat. Er dementierte ja nicht, davon gewusst zu haben, sondern gab möglicherweise nur einen anderen Zeitpunkt der Unterrichtung an.
Mit den neuen Informationen konfrontiert, ließ ein Sprecher des Ministeriums den Business Insider wissen: „Der Bundesminister der Verteidigung hat sich dazu geäußert. Wir haben dem nichts hinzuzufügen.“ Man wird also noch etwas warten müssen, um die Wahrheit zu erfahren. (sch)