Blamage abgewendet: Haseloff im zweiten Wahlgang zum Ministerpräsidenten gewählt
CDU-Politiker Reiner Haseloff wurde erneut zum Ministerpräsidenten von Sachsen-Anhalt gewählt. Zuvor kam es zu einem Wahl-Knall.
Update vom 16. September, 13.15 Uhr: Nach seiner erneuten Wahl zum Ministerpräsidenten von Sachsen-Anhalt geht Reiner Haseloff nach eigenen Worten „optimistisch und fröhlich“ in die nächsten Monate. „Ich bin froh, dass wir jetzt nach vorne starten und arbeiten können“, sagte der CDU-Politiker am Donnerstag dem MDR in Magdeburg. Er sei mit einer klaren Mehrheit gewählt worden. „Sie denken doch nicht im Ernst, dass ich mir das vorgenommen hätte, wenn ich mir das nicht zutraue“, sagte er auf die Frage, ob er sich sicher sein könne, dass er „vernünftig regieren“ könne.
Hintergrund der Frage war auch, dass Haseloff erst im zweiten Wahlgang zum Ministerpräsidenten gewählt worden war. Im ersten Durchgang hatte er die notwendige Mehrheit knapp verfehlt. Haseloff selbst zeigte sich darüber nicht überrascht. „Ich sage, ich habe damit sogar persönlich gerechnet“, sagte der 67-Jährige später vor Journalisten. „Ich habe damit gerechnet, weil wir in einer ganz schwierigen Zeit eine stabile Regierung versucht haben, auf den Weg zu bekommen.“ Haseloff sagte, er wolle die komplette Legislaturperiode Ministerpräsident sein.
Blamage abgewendet: Haseloff im zweiten Wahlgang zum Ministerpräsidenten von Sachsen-Anhalt gewählt
Update vom 16. September, 12.20 Uhr: Das Ergebnis des zweiten Wahlgangs steht fest: Der Landtag von Sachsen-Anhalt hat Reiner Haseloff (CDU) erneut zum Ministerpräsidenten gewählt. Der 67-Jährige bekam am Donnerstag im zweiten Wahlgang die erforderliche Mehrheit.
Update vom 16. September, 12 Uhr: Der Landtag in Sachsen-Anhalt hat seine Sitzung zur Wahl des Ministerpräsidenten am Donnerstag mit einem zweiten Wahlgang fortgesetzt. Zuvor hatte CDU-Fraktionschef Siegfried Borgwardt diesen beantragt und die Koalitionspartner CDU, SPD und FDP daran erinnert, dass man vereinbart habe, Reiner Haseloff (CDU) zum Regierungschef zu wählen.
Erstmeldung vom 16. September, 10.45 Uhr:
Magdeburg - CDU-Politiker und amtierender Ministerpräsident Reiner Haseloff* hat am Donnerstag bei der Wahl des Ministerpräsidenten von Sachsen-Anhalt die nötige Mehrheit von 49 Stimmen um eine Stimme verfehlt. Damit folgt ein weiterer Wahlgang. Die Fraktionen der geplanten Koalition aus CDU, SPD und FDP haben zusammen 56 Abgeordnete.
Wahl-Knall in Sachsen-Anhalt: Haseloff scheitert im ersten Wahlgang - weil eine Stimme fehlt
Somit verweigerten Abgeordnete aus den eigenen Koalitionsfraktionen dem 67-Jährigem im ersten Wahlgang die nötige Mehrheit. 49 Parlamentarier stimmten mit Nein. Die CDU beantragte nach dem ersten Wahlgang eine Auszeit von einer Stunde. Im zweiten Wahlgang benötigt Haseloff erneut eine Mehrheit der insgesamt 97 Parlamentarier im neuen Landtag.
Haseloff ist seit 2011 Regierungschef in Sachsen-Anhalt. Bei der Landtagswahl am 6. Juni wurde die CDU mit deutlichem Abstand stärkste Partei. Für die Christdemokraten, die in den vergangenen fünf Jahren mit SPD und Grünen regiert hatten, gab es nach der Wahl rechnerisch verschiedene Optionen für eine Regierungsbildung. Nach wochenlangen Verhandlungen unterzeichneten CDU, SPD und FDP am Montag schließlich den gemeinsamen Koalitionsvertrag*. (dpa/aka) *Merkur.de ist ein Angebot von IPPEN.MEDIA.