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Amnesty International wirft der Ukraine Kriegsverbrechen vor

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Von: Tanja Koch

 Schwarzer Rauch steigt von einem Militärflughafen in Chuguyev bei Charkiw in der Ukraine auf.
Auch in der Charkiw-Region beobachtete Amnesty International, dass die Ukraine Truppen nahe Wohngebieten stationiert. © ARIS MESSINIS/AFP

Laut Amnesty International bringt die Ukraine mit ihrer Kriegstaktik Zivilpersonen in Gefahr. Das rechtfertige allerdings nicht Russlands willkürliche Angriffe. 

London/Kiew – Bei der Abwehr des russischen Angriffskrieges soll die Ukraine Stützpunkte und Waffenlager in bewohnten Gebieten, auch nahe Schulen und Kliniken errichtetet haben. Das wirft die Menschenrechtsorganisation Amnesty International dem Land vor, wie eine Pressemitteilung zeigt.

Derartige Kriegstaktiken verstießen gegen das humanitäre Völkerrecht und gefährden die Zivilbevölkerung, schreibt Amnesty International. Das Kriegsrecht verlange von Konfliktparteien, militärische Objekte so weit wie möglich entfernt von zivilen Einrichtungen zu platzieren, mahnte die Organisation. Denn bei Angriffen durch Russland auf die Stützpunkte können Zivilpersonen und die Infrastruktur getroffen werden.

Ukraine-Krieg: Auch bei einem Angriffskrieg gilt das humanitäre Völkerrecht für beide Seiten

„Dass sie sich in einer Verteidigungsposition befinden, entbindet das ukrainische Militär nicht von der Einhaltung des humanitären Völkerrechts“, erklärt Agnès Callamard, Generalsekretärin von Amnesty International. Die Verstöße rechtfertigten aber in keiner Weise die vielen wahllosen Schläge des russischen Militärs mit zivilen Opfern, die Amnesty International in den vergangenen Monaten dokumentiert hat.

Forschende von Amnesty International hatten zwischen April und Juli mehrere Wochen damit verbracht, die russischen Angriffe in den Regionen Charkiw, Donbas und Mykolaiv zu untersuchen. Die Organisation befragte Überlebende, Zeugen und Angehörige der Opfer. Dabei ergaben sich Beweise dafür, dass die ukrainischen Streitkräfte in 19 Städten und Dörfern in den Regionen Angriffe von bewohnten Wohngebieten aus gestartet und sich in zivilen Gebäuden verschanzt haben. Es sei nicht bekannt, dass das Militär die Zivilbevölkerung dazu aufgefordert oder ihr dabei geholfen hätte, die gefährdeten Gebiete zu evakuieren. Das Crisis Evidence Lab der Organisation hat Satellitenbilder ausgewertet, um einige der Vorfälle zu bestätigen.

Ukraine wirft Amnesty International Beteiligung an russischer Propaganda vor

Kremltreue russische Medien thematisierten den Bericht ausführlich, Kiew hingegen reagierte mit Empörung. Amnesty International beteilige sich damit an einer russischen Propaganda-Kampagne, mit welcher die westlichen Waffenlieferungen gestoppt werden sollen, warf der russische Präsidentenberater Mychajlo Podoljak der Organisation vor. „Die einzige Gefahr für Ukrainer ist die russische Armee aus Henkern und Vergewaltigern, die in die Ukraine kommen und einen Genozid verüben“, schrieb Podoljak auf Twitter. Bewohner in frontnahen Städten würden immer wieder evakuiert, denn das Leben der Zivilbevölkerung habe für die Ukraine Priorität, erklärte er.

Seit Beginn des Ukraine-Kriegs Ende Februar wurden wiederholt Fälle schwerster Verbrechen an Zivilpersonen öffentlich, für die die Ukraine – aber auch große Teile der internationalen Gemeinschaft – Russland verantwortlich machen. Im Kiewer Vorort Butscha etwa wurden Hunderte Leichen aufgefunden. In der östlichen Stadt Kramatorsk traf ein Raketenangriff fliehende Ukrainerinnen und Ukrainer. (tk mit dpa)

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