A wie AfD bis Z wie Zweitstimme: ABC zur Landtagswahl am Sonntag

26. Oktober 2018
WIESBADEN

Am Sonntag wird in Hessen ein neuer Landtag gewählt. Vorab erklärt das große Wahl-ABC kurz und knapp zentrale Begriffe.

A wie AfD: Die Partei könnte ein Gewinner der Landtagswahl werden und damit erstmals in den Parlamenten aller 16 Bundesländer vertreten sein. 2013 hatte die AfD noch die Fünf-Prozent-Hürde verfehlt.

B wie Briefwahl: Seit Mitte September kann gewählt werden, entweder an Ort und Stelle in den Wahlämtern oder per Briefwahl. Der Anteil von Wählern mit Wahlschein – das sind überwiegend Briefwähler – hatte 2013 knapp 23 Prozent betragen.

C wie CDU: Bei der Landtagswahl vor fünf Jahren hatte die CDU im Vergleich zur vorangegangenen Abstimmung leicht zulegen können (plus 1,1 Prozent) und war mit 38,3 Prozent erneut stärkste Kraft im Land geworden. Nach den jüngsten Umfragen muss die Partei – genau wie die SPD – mit Verlusten rechnen.

D wie Direktkandidaten: Ein Direktmandat winkt Wahlkreiskandidaten, die bei den Erststimmen die Nase vorn haben. Sie ziehen auf jeden Fall in den Landtag ein. Auf dem Stimmzettel werden diese Kandidaten auf der linken Seite aufgeführt.

E wie Erfrischungsgeld: Wer ehrenamtlich vor Ort in den Wahlbezirken hilft, der darf sich auf ein Erfrischungsgeld freuen. Für die Vorsitzenden der Wahlvorstände und Wahlausschüsse sind jeweils 35 Euro und für die übrigen Mitglieder jeweils 25 Euro vorgesehen.

F wie FDP: Die Abstimmung 2013 war für die Liberalen eine Zitterpartie – fast wäre die Partei aus dem hessischen Landtag geflogen. 5,0 Prozent hieß am Ende das Ergebnis.

G wie Grüne: Die Grünen gingen bei der Wahl 2013 mit 11,1 Prozent durchs Ziel und wurden drittstärkste Kraft. Sondierungsgespräche mit SPD und Linken für ein rot-grün-rotes Bündnis scheiterten – die Grünen taten sich mit der CDU zu einer Koalition zusammen. In Umfragen kommt die Partei aktuell auf rund 20 Prozent.

H wie Hare/Niemeyer-Verfahren: Nach dieser Methode werden die Wählerstimmen in Abgeordnetenmandate umgerechnet. Benannt ist das Verfahren nach Thomas Hare und Horst Niemeyer.

I wie Immunität: Den Abgeordneten im Landtag gewährt die Verfassung besondere Rechte – dazu zählt die Immunität. Das bedeutet, sie können wegen einer Straftat zur Zeit ihres Mandats grundsätzlich nur mit Genehmigung des Parlaments zur Verantwortung gezogen werden.

J wie Juniorwahl: Wählen dürfen junge Leute unter 18 Jahren zwar noch nicht. Sie können sich aber dennoch schon einmal praktisch mit dem Thema auseinandersetzen – bei der Juniorwahl, die an mehr als 250 weiterführenden Schulen im Land (einige auch aus dem Kreis Fulda) stattfindet.

K wie Kosten: Hessen muss laut Landeswahlleiter für die Wahlorganisation ungefähr 5,5 Millionen Euro aufwenden. Zu den größten Einzelpositionen zählen die Ausgaben für die Herstellung und den Versand der Wahlbenachrichtigungen.

L wie Linke: Die Linke sitzt seit 2008 ununterbrochen im Landtag. 2013 holte die Partei 5,2 Prozent.

M wie Ministerpräsident: Volker Bouffier (CDU) übernahm das Amt des Regierungschefs im Jahr 2010 von Roland Koch (CDU). Zuvor war er lange Innenminister in Hessen.

N wie Nachwahl: Unwetter, Hochwasser, Schneesturm – wenn wegen höherer Gewalt in einem Wahlbezirk nicht abgestimmt werden konnte, gibt es eine Nachwahl. Das wird auch nötig, wenn sowohl Bewerber als auch Ersatzbewerber noch vor der Wahl sterben oder ihre Wählbarkeit verlieren.

O wie Opposition: Derzeit besteht die Opposition im Landtag aus drei Parteien: SPD, Linke und FDP.

P wie Parteienfinanzierung: Parteien werden vom Staat mit Geld unterstützt. Die Höhe der Summe richtet sich nach den Erfolgen bei Europa-, Bundestags- und Landtagswahlen, der Summe ihrer Mitgliedsbeiträge sowie nach den Spendeneinnahmen.

Q wie Quorum: Der lateinische Begriff steht für eine Mindestbeteiligung, damit das Ergebnis von Abstimmungen etwa bei einem Bürgerentscheid gültig ist. Bei der Landtagswahl gibt es allerdings keine Mindestbeteiligung.

R wie Repräsentative Wahlstatistik: In bestimmten Wahlbezirken, die nach einem mathematischen Verfahren ausgewählt wurden, sind die Stimmzettel mit einem Unterscheidungsaufdruck nach Geschlecht und Altersgruppe versehen. Damit können statistische Daten über die Stimmabgabe erhoben werden.

S wie SPD: Die SPD erzielte bei der jüngsten Landtagswahl 30,7 Prozent der Stimmen (plus 7,0). Spitzenkandidat Thorsten Schäfer-Gümbel unternimmt den dritten Versuch, Ministerpräsident zu werden. In Umfragen lieget die SPD hinter der CDU.

T wie TV-Duell: Erst waren am 15. Oktober die Spitzenkandidaten der kleineren Parteien an der Reihe, zwei Tage später trafen dann Ministerpräsident Bouffier und sein SPD-Herausforderer Schäfer-Gümbel beim TV-Duell aufeinander. Die Idee zu Live-Auftritten im Fernsehen stammt aus den USA.

U wie ungültig: Ungültig sind Stimmen, wenn der Stimmzettel etwa leer abgegeben wird oder der Willen des Wählers nicht zweifelsfrei zu erkennen ist. Bei der Briefwahl sind außerdem beide Stimmen ungültig, wenn der Stimmzettelumschlag leer ist.

V wie Volksabstimmung: Bei der Landtagswahl wird auch über eine Verfassungsreform entschieden – mit einer Volksabstimmung.

W wie Wahlleiter: Wilhelm Kanther ist der Landeswahlleiter in Hessen. Er ist für die Durchführung des Urnengangs und die Verkündung des amtlichen Endergebnisses zuständig.

X wie Kreuzchen: Ein Kreuzchen muss der Wähler nicht zwingend auf dem Wahlzettel machen. Für das Ausfüllen des Stimmzettels gilt, dass der Wille des Wählers zweifelsfrei erkennbar sein muss. Ob das per Kreuzchen geschieht oder durch andere Kennzeichen wie Sternchen oder Haken, ist egal.

Y wie Ypsilanti: Die frühere hessische SPD-Vorsitzende tritt bei der Wahl nicht mehr an und wird nach knapp 20 Jahren aus dem Landtag ausscheiden.

Z wie Zweitstimme: Jeder Wähler hat zwei Stimmen. Mit der Zweitstimme wird eine Partei unterstützt und die prozentuale Verteilung der Sitze im Parlament festgelegt.