Beschluss fraglich: Gemeindevertreter stimmen gegen Ortsumgehung

23. August 2018
Wartenberg

Die Wartenberger Gemeindevertreter wollen die Ortsumgehung nicht mehr, das haben sie am Abend mit 10 zu 9 Stimmen beschlossen.

Dieser Beschluss ist aber womöglich ungültig, denn CDU-Gemeindevertreter Lukas Kaufmann sagte, an dem Beschluss habe ein Gemeindevertreter mitgewirkt, der sich in der Frage der Ortsumgehung selbst als betroffener Grundstücksbesitzer bezeichnet habe. Dieser Vertreter hätte nicht an den Beratungen und an der Beschlussfassung mitwirken dürfen, sagte Kaufmann.

Die Frage, ob der Beschluss rechtmäßig zustande kam, wird nun die Kommunalaufsicht im Vogelsbergkreis prüfen müssen.

Der Abstimmung vorausgegangen war eine 90-minütige, weitgehend sachliche Diskussion. Bürgermeister Dr. Olaf Dahlmann (SPD) und der Gemeindevorstand hatten beantragt, dass sich die Gemeinde gegen den Bau der Ortsumgehung ausspricht. / vn

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Wie gut geht es dem ländlichen Raum? Diesen und weiteren Fragen widmete sich FZ-Redakteur und Moderator Volker Nies zum Auftakt der „Messe Wartenberg" im Gespräch mit Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) und Wartenbergs Bürgermeister Olaf Dahlmann (SPD).

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