Steinau verlässt Kommunalen Schutzschirm

08. November 2019
Steinau/Darmstadt

Die Stadt Steinau wurde am Freitagmorgen zusammen mit den Kommunen Dreieich und Grasellenbach aus dem Schutzschirm des Landes Hessen entlassen. Die Freude bei der vierköpfigen Delegation aus Steinau war groß.

Hessens Finanzminister Dr. Thomas Schäfer hat die Städte Dreieich, Steinau an der Straße und die Gemeinde Grasellenbach aus dem Kommunalen Schutzschirm des Landes verabschiedet und ihre Konsolidierungserfolge gewürdigt. Gemeinsam mit Regierungspräsidentin Brigitte Lindscheid nahm er die Entlassungen der drei Kommunen in Darmstadt vor.

Vorlegung der drei ausgeglichene Haushalte

„Alle drei Kommunen haben die Vorgaben des Schutzschirms erfüllt – und das sogar früher als vertraglich mit dem Land vereinbart: Dreieich und Steinau können das Landesprogramm um ganze drei Jahre früher verlassen und Grasellenbach um ein Jahr früher. Ich gratuliere den drei Kommunen recht herzlich, denn so ein toller Erfolg wäre ohne eine engagierte Haushaltspolitik vor Ort nicht möglich“, erklärte der Finanzminister.

Die Kommunen müssen drei ausgeglichene Haushalte in Folge vorlegen, deren Ergebnisse zusätzlich durch die jeweiligen Rechnungsprüfungsämter bestätigt werden müssen – dann können sie aus dem Schutzschirm des Landes entlassen werden.

Uffeln: „Musterkomune in Hessen“

Steinau an der Straße wurde durch den Schutzschirm des Landes um mehr als fünf Millionen Euro entschuldet.

Steinaus Bürgermeister Malte Jörg Uffeln sagte: „Ich habe im Wahlkampf zur Bürgermeisterwahl in 2014 und danach immer und immer wieder stoisch betont, dass gesunde Finanzen das A & O in einer Stadt sind und ohne gesunde Finanzen kein Gemeinwesen gedeihen kann. Wir haben seit meinem Amtsantritt die Jahresabschlüsse für die Jahre von 2009 bis 2018 vorgelegt und sind damit Musterkommune in Hessen. Wir haben neben den Jahresabschlüssen nachhaltig Schulden abgebaut und gerade im letzten Jahr dafür gesorgt, dass die Gewerbeansiedlung im IG West II bis Ende 2019 nahezu vollständig abgeschlossen sein wird.“ / ag, sec

Bürgermeister Uffeln tritt 2020 nicht mehr an

Steinau an der Straße wird am 8. November vom Hessischen Minister der Finanzen auf der Grundlage von drei positiven Jahresergebnissen der Jahre 2015, -16, und -17 und Entlastungen durch die Stadtverordnetenversammlung durch vertragliche Vereinbarung mit dem Land Hessen „ aus dem Schutzschirm des Landes Hessen " entlassen.