Schlitz nimmt nach Zuschuss-Erhalt nicht mehr am Entschuldungsprogramm teil

11. August 2018
Vogelsberg

Die vier Vogelsbergkommunen Alsfeld, Schlitz, Kirtorf und Lautertal zusätzlich kräftige Investitionszuschüsse aus der Hessenkasse, weil sie während der Ausgestaltung dieses Entschuldungsfonds in den letzten Monaten ihre Kassenkredite abgebaut haben.

Darüber informierte Kurt Wiegel (CDU), Abgeordneter des Hessischen Landtags, in einer gemeinsamen Presseinformation mit CDU-Landtagskandidat Michael Ruhl, die Sie nachfolgend in Auszügen lesen: Noch besser als zunächst erwartet ist die Lage bei der Hessenkasse, dem bundesweit einmaligen Entschuldungsprogramm.

Durch das Programm in Höhe von rund fünf Milliarden Euro sollen die Landkreise sowie die Städte und Gemeinden ihre Kassenkreditschulden abbauen. Vier Vogelsbergkommunen erhalten zusätzlich kräftige Investitionszuschüsse aus der Hessenkasse, weil sie während der Ausgestaltung dieses Entschuldungsfonds in den letzten Monaten ihre Kassenkredite abgebaut haben.

So werde nun Alsfeld mit einem Zuschuss in Höhe von 4.505.879 Euro, Kirtorf (870.161 Euro), Lautertal (833.333 Euro) und Schlitz (2.631.844 Euro) nicht mehr am Entschuldungsprogramm teilnehmen. Sie wechseln ins Investitionsprogramm, freuen sich die beiden CDU-Politiker und loben Finanzminister Thomas Schäfer für sein kommunalfreundliches Programm.

Ihre Schulden abbauen werden hingegen mit Hilfe der Hessenkasse noch die Vogelsberg-Städte Schotten mit 6.100.000 Euro und Ulrichstein mit 4.400.000 Euro. Die Gemeinde Feldatal baut einerseits Schulden in Höhe von 940.000 Euro ab, erhält aber nach der „Günstiger-Rechnung“ noch einen Zuschuss von 311.111 Euro.

Der Vogelsbergkreis selbst entschuldet sich um 80 Millionen Euro, teilen Wiegel und Ruhl mit. Bei entsprechender Antragsstellung erhalten Antrifttal, Freiensteinau, Gemünden (Felda), Grebenau, Romrod, Schwalmtal und Wartenberg als Investitionszuschuss jeweils 833.333 Euro. Grebenhain bekommt 1.065.346 Euro, Herbstein 1.057.989 Euro, Homberg (Ohm) 1.625.636 Euro, Lauterbach 3.777.409 Euro und Mücke 2.077.842 Euro aus der Hessenkasse für Investitionen. / rsb