Merz bietet Zusammenarbeit bei Migrationsproblemen an

Merz bietet Zusammenarbeit bei Migrationsproblemen an

Merz bietet Zusammenarbeit bei Migrationsproblemen an
Unionsfraktion: Signal für Klage gegen Wahlrechtsreform
Politik & Wirtschaft
Unionsfraktion: Signal für Klage gegen Wahlrechtsreform
Unionsfraktion: Signal für Klage gegen Wahlrechtsreform
„Reißen Sie sich zusammen“: Söder legt sich in KZ-Gedenkstätte Dachau mit SPD-Politiker an
Politik & Wirtschaft
„Reißen Sie sich zusammen“: Söder legt sich in KZ-Gedenkstätte Dachau mit SPD-Politiker an
„Reißen Sie sich zusammen“: Söder legt sich in KZ-Gedenkstätte Dachau mit SPD-Politiker an
Kritik an Wahlrechtsreform - Kompromissvorschlag aus SPD
Politik & Wirtschaft
Kritik an Wahlrechtsreform - Kompromissvorschlag aus SPD
Kritik an Wahlrechtsreform - Kompromissvorschlag aus SPD
Politik & Wirtschaft

CSU legt Verfassungsbeschwerde gegen Wahlrechtsreform ein

Der Bundestag soll bald auf 630 Abgeordnete begrenzen werden. Das haben die Ampel-Parteien gestern im Bundestag durchgesetzt. Die CSU ist empört - und kündigt eine Verfassungsbeschwerde an.
CSU legt Verfassungsbeschwerde gegen Wahlrechtsreform ein
Politik & Wirtschaft

Söder eskaliert wegen Wahlrechtsreform: „Angriff auf Demokratie, deswegen werden wir dagegen klagen“

Der Ampel-Entwurf hat im Bundestag die erforderliche einfache Mehrheit erreicht. Die Union will sich jedoch nicht geschlagen geben. News-Ticker.
Söder eskaliert wegen Wahlrechtsreform: „Angriff auf Demokratie, deswegen werden wir dagegen klagen“

Wahlen

Söder: Verfassungsbeschwerde zu neuem Wahlrecht wird kommen

Die Ampel-Koalition wird die neue Wahlrechtsreform voraussichtlich mit ihrer eigenen Mehrheit am Freitag im Bundestag beschließen. Doch das letzte …
Söder: Verfassungsbeschwerde zu neuem Wahlrecht wird kommen

Parlament

Schrumpfkur im Bundestag? Union und Linke gegen Ampel-Plan
Seit Jahren wird um eine Verkleinerung des Bundestags gerungen. Jetzt hat die Ampel einen Plan, der bei der Opposition aber gar nicht gut ankommt. …
Schrumpfkur im Bundestag? Union und Linke gegen Ampel-Plan

Migration

Unionsfraktionsspitze für „Bundesagentur für Einwanderung“

CDU und CSU kritisieren seit langem, die Ampel-Regierung vermische Arbeitsmarkt- und Asylpolitik. Die Union legt nun eigene Vorschläge vor, um mehr ausländische Fachkräfte zu gewinnen.
Unionsfraktionsspitze für „Bundesagentur für Einwanderung“

Migration

Unionsfraktionsspitze will „Bundesagentur für Einwanderung“

Die Union wirft der Ampel-Regierung vor, Arbeitsmarkt- und Asylpolitik vermischen zu wollen. Nun legt sie einen Vorschlag vor. Auch die Flüchtlingsunterbringung soll thematisiert werden.
Unionsfraktionsspitze will „Bundesagentur für Einwanderung“

Aschermittwoch-Rede

„Zu vier Wochen Waldarbeit verurteilen“: Aiwanger provoziert mit unkonventionellen Strafen für Klimakleber

Wechselseitige Verbalattacken standen beim politischen Aschermittwoch auf der Tagesordnung. Freie-Wähler-Chef Aiwanger schoss scharf – gegen Klimakleber.
„Zu vier Wochen Waldarbeit verurteilen“: Aiwanger provoziert mit unkonventionellen Strafen für Klimakleber
Mehr laden