Corona-Protest in Schweinfurt: Polizei entdeckt bei sechs Teilnehmern Messer
In Schweinfurt ist es am 2. Januar auf dem Marktplatz zu einer erneuten Protestaktion gegen die Corona-Maßnahmen gekommen. Sechs Teilnehmer führten dabei Messer mit sich.
Schweinfurt - Bereits am zweiten Tag des neuen Jahres kam es erneut zu Corona-Protesten in Schweinfurt. Mit rund 1000 Teilnehmern beteiligten sich deutlich weniger Menschen an den nicht angezeigten Versammlungen im Stadtgebiet, als im Vergleich zu letzter Woche. Eine Allgemeinverfügung der Stadt Schweinfurt hatte Aufzüge bei nicht angezeigten Versammlungen verboten.
Begonnen hatten die Versammlungen am Sonntagnachmittag von 16.30 bis 17.30 Uhr mit einer ordnungsgemäß angezeigten Versammlung am Marktplatz. „Rund zehn Teilnehmer taten friedlich ihre Meinung kund“, heißt es in einer Mitteilung des Polizeipräsidiums Unterfranken. „Diese Versammlung zeigt, dass es ohne weiteres möglich ist, eine Versammlung rechtzeitig anzukündigen und in Kooperation mit den beteiligten Behörden durchzuführen“, betont die Polizei.
Schweinfurt: Sechs bewaffnete Teilnehmer bei Corona-Protest
Ab etwa 18 Uhr begann die Anzahl der Menschen im Bereich des Marktplatzes deutlich zu steigen. Nachdem sich die Teilnehmer dort zunächst in zahlreichen Kleingruppen aufgehalten hatten, schlossen sich die Anwesenden gegen 18.10 Uhr im Bereich „Obere Straße“ zu einer Versammlung zusammen. Über einen Lautsprecherwagen informierte die Polizei über die Allgemeinverfügung der Stadt Schweinfurt und dass das Geschehen als Versammlung im Sinne des Bayerischen Versammlungsgesetzes angesehen wird.
Vom Marktplatz aus versuchten die Teilnehmer entgegen des Verbots der Allgemeinverfügung einen Aufzug zu bilden. „Die mit starken Kräften im Stadtgebiet Schweinfurt präsenten Polizeikräfte konnten diese und weitere Aufzüge immer wieder aufhalten“, heißt es weiter. Von einer Vielzahl von Teilnehmern stellte die Polizei die Personalien fest, um entsprechende Ordnungswidrigkeitenverfahren einzuleiten. Die Allgemeinverfügung sieht Bußgelder in Höhe von bis zu 3000 Euro vor. Gegen 20 Uhr waren die Versammlungen im Stadtgebiet beendet.
Während sich der überwiegende Großteil der Teilnehmer durchweg friedlich verhielt, waren die polizeilichen Einsatzkräfte hin und wieder auch mit verbalen Aggressionen konfrontiert. Zu strafbaren Handlungen, insbesondere gegenüber den Beamtinnen und Beamten, kam es diesmal jedoch nicht. (Lesen Sie hier: „Kind als Schutzschild“ - Polizeigewerkschaft verurteilt Corona-Proteste)
Proteste in Schweinfurt: Polizei identifiziert Organisatoren
Sechs Teilnehmer führten Messer bei sich und müssen sich nun wegen eines Vergehens gegen das Versammlungsgesetz verantworten. „Besondere Brisanz erfährt die Sicherstellung der Messer vor dem Hintergrund, dass in Messenger-Diensten offen zum Angriff auf Polizeibeamte mit Messern aufgerufen worden ist“, so die Polizei.
Bereits während der Versammlung leitete die Polizei gegen gut 200 Teilnehmer Verfahren wegen Ordnungswidrigkeiten ein. Allein in der Wilhelmstraße stellte die Polizei die Personalien von rund 150 Personen fest. Unter den Betroffenen befanden sich fünf Personen, die die Versammlung koordiniert haben und somit als Versammlungsleiter bezeichnet werden können. Eine dieser Personen ist bereits in der Vergangenheit als regionaler Organisator von entsprechenden Versammlungen mehrfach in Erscheinung getreten.
Am Montagabend rechnet die Polizei bereits mit der nächsten Protestaktion, wie ein Polizeisprecher mitteilt. Diesmal soll es sich um einen sogenannten „Spaziergang“ handeln. Die Polizei bereite sich auf das Geschehen vor, heißt es weiter.
