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Buchungen geben Rätsel auf: Sind Ausgaben der Stadt Schlitz falsch zugeordnet worden?

  • vonRedaktion Fuldaer Zeitung
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Schlitz - Es kommt selten vor, dass Rechnungsprüfer des Kreises zu einer Stadtverordnetenversammlung eingeladen werden. Bei der jüngsten Sitzung im Quecker DGH waren die Haushaltsexperten aus dem Landratsamt zu Gast.

Von unserem Redaktionsmitglied Bernd Götte

Es ging um ungeklärte außerplanmäßige Ausgaben aus den Haushaltsjahren 2010 und 2011, die erst jetzt den Stadtverordneten zur Genehmigung vorgelegt wurden. Bei der Prüfung war aufgefallen, dass einige hundert Buchungsvorgänge nicht zugeordneten worden seien, die sich nach Schätzung der Prüfer auf einen Saldo von bis zu acht Millionen Euro summierten.

Zwischen 0 und zwei Millionen Euro

Der Leiter des Fachbereichs Städtische Dienste Steffen Höhl relativierte die Zahl: „Es kann sich hier um zwischen 0 und zwei Millionen Euro handeln“. Er glaubte aber, dass der Fehlbetrag eher im unteren Bereich liege.

Ob diese außerplanmäßigen Ausgaben im Einzelnen von der Stadtverordnetenversammlung genehmigt hätten werden müssen, konnten die Prüfer nicht sagen.

„Das erste Mal, dass so etwas im Kreis passiert“

„Die Feststellung der Erheblichkeitsgrenze liegt im Ermessen der Stadtverordnetenversammlung“, erklärte Prüfer Jens Eidt. Wie ungewöhnlich dieser Vorgang sei, unterstrich der Leiter des Rechnungsprüfungsamtes Heiko Häse: „Es ist das erste Mal, dass so etwas im Kreis passiert“. Bösen Willen unterstellten die Prüfer aber nicht. Vermutlich sei die in den Jahren 2010 und 2011 im Schlitzer Rathaus erfolgte Umstellung von der Kameralistik auf die Doppik nicht reibungslos verlaufen. „Es ist eine reine Zuordnungsfrage“, erklärte Eidt. Dies sei aber auch für die Prüfer eine „Blackbox“.

Nun war die Frage, ob man die Ausgaben nachträglich genehmigt oder ihnen die Genehmigung verweigert. Die Ratlosigkeit war auch bei den Stadtverordneten mit Händen zu Greifen. Prof. Dr. Konrad Hillebrand (SPD) fand es problematisch, dass Ausgaben genehmigt werden sollten, über die keine Auflistung vorliege. „Das ist ein reiner Blindflug“, fand auch Dr. Katja Landgraf (FDP). Dr. Jürgen Marxsen (BLS) verwies darauf, dass zu der Zeit der Haushaltserstellung ganz andere Leute mit dem Haushalt befasst waren. Die damals die Finanzen bearbeitet hätten, hätten sich „aus der Verantwortung wegpensioniert“. Heiko Siemon (CDU) verwies darauf, dass der Stadt durch diese Unregelmäßigkeiten möglicherweise gar kein Schaden entstanden sei: „Das wissen wir einfach nicht“. Es habe auf keinem Konto ein Minus von zwei Millionen Euro gegeben.

Aufarbeitung würde Schaden anrichten

Schaden würde aber sicher eine akribische Aufarbeitung der Buchungsvorgänge der Jahre 2010 und 2011 anrichten, würde das die Kräfte in der Verwaltung für lange Zeit beschäftigen und so von aktuell anstehenden Aufgaben fernhalten. „Wenn wir keine Entlastung erteilen, geben wir einen größeren Arbeitsauftrag an die Verwaltung. Gewinnen wir dadurch Geld? Eher nicht“, erklärte Marxsen. Deswegen schloss er sich Häses Vorschlag an, die Vorgänge bis zum Jahr 2013 „glattzuziehen“.

Denn diese Überprüfung könne sehr zeitaufwändig und kleinteilig werden. Marxsens Vorschlag wurde von Stadtrat Willy Kreuzer geteilt: „Sie haben es auf den Punkt gebracht, wie wir es auch schon im Magistrat besprochen haben“. Dieses Aufräumen, sagte Eidt, sei dann die Sache des Magistrats.

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