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Bürgermeister Schäfer mit Eröffnungsbilanz zufrieden

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Von: Redaktion Fuldaer Zeitung

Schlitz - Hans-Jürgen Schäfer (CDU) ist die Freude anzumerken. Der Schlitzer Bürgermeister ist nicht nur froh, dass das Revisionsamt des Vogelsbergkreises endlich die Eröffnungsbilanz der Burgenstadt testiert hat. Dem Rathauschef gefallen auch die Zahlen, die zum Stichtag 1. Januar 2009 Vermögen und Schulden der Stadt darstellen.

Diese Bilanz kann sich sehen lassen. Davon ist Bürgermeister Hans-Jürgen Schäfer überzeugt. Nicht nur die Gesamtsumme mit Vermögenswerten in Höhe von knapp 41 Millionen Euro ist für ihn "eine schöne Geschichte". Mit 46,44 Prozent "ist die Eigenkapitalquote relativ hoch und die absolute Zahl von knapp 19 Millionen Euro ist im Vergleich mit anderen Kommunen gut", erläutert er.

Direkt vergleichbar mit Unternehmen der freien Wirtschaft ist dieser Wert nicht. Doch auch der Vergleich mit anderen Kommunen ist nicht so ohne Weiteres zu ziehen. Der Grund: Schlitz hat Teile seines Vermögens – und der Schulden – ausgelagert. Der Eigenbetrieb Stadtwerke Schlitz ist zu 100 Prozent im Eigentum der Kommune und taucht in deren Eröffnungsbilanz als Beteiligung an einem verbundenen Unternehmen mit knapp 7,5 Millionen Euro auf. Zusammengefasst sind in dem Unternehmen die Bereiche Wasser, Abwasser, E-Werk und Schwimmbad.

Für eine Beurteilung der finanziellen Lage der Stadt sind mit Bezug auf die Stadtwerke andere Zahlen von größerer Bedeutung. So sieht deren, allerdings noch nicht geprüfter, Jahresabschluss 2012 eine Bilanzsumme von 21,4 Millionen Euro vor – bei einer Eigenkapitalquote von 23 Prozent. Der Jahresüberschuss fällt mit 325 000 Euro deutlich niedriger als vor der Freigabe des Strommarktes für den Wettbewerb aus. Die Verbindlichkeiten des Betriebes lagen 2012 bei "rund 14 Millionen Euro. In der Hauptsache für den Kanal", wie der Bürgermeister erläutert.

Natürlich hat die Stadt selbst auch Verbindlichkeiten. Diese betrugen zum Stichtag Anfang 2009 etwa 6 Millionen Euro. Inzwischen sind mehr als fünf Jahre vergangen. Hat sich in dieser Zeit die Lage grundsätzlich verändert? "Nein, in den letzten sieben Jahren haben wir keine neuen Kredite aufgenommen, außer jenen für die Konjunkturprogramme. 2014 haben wir erstmals im Haushalt wieder eine Kreditaufnahme vorgesehen", betont Schäfer und bezieht sich in diesem Fall sowohl auf die Stadt (740 000 Euro) als auch auf die Stadtwerke (980 000 Euro). Vorgesehen sei das Geld vor allem für die Projekte Bachsanierung Queck beziehungsweise die Umstellung der Straßenbeleuchtung auf LED.

Die Mittel fließen also in die Infrastruktur. In diesem Bereich zeigt die Eröffnungsbilanz einige Besonderheiten. Dass aufgrund der großen Zahl an Stadtteilen die Bürgerhäuser (insgesamt 16) oder die Feuerwehrgerätehäuser (ebenfalls 16) einen großen Teil des Vermögens darstellen, liegt auf der Hand.

Als flächenmäßig drittgrößte Stadt in Hessen fällt aber eine andere Zahl auf: die Gemeindestraßen, dazu gehören auch die Wirtschaftswege, haben einen Wert von 7,9 Millionen Euro. Hinzu kommen, bedingt durch die Lage mit zwei Flüssen, etliche Brückenbauwerke. Dass diese mit insgesamt lediglich gut einer halben Million Euro bilanziert sind, lässt den anstehenden Investitionsbedarf vermuten.

Im Vergleich zu anderen Kommunen und angesichts der Größe des Schlitzerlandes erstaunt eine weitere Zahl: Der Stadtwald ist lediglich 522.000 Euro wert. Dahinter verbergen sich laut Hans-Jürgen Schäfer "rund 80 Hektar, die auf 50 Parzellen verteilt sind".

Dass die Eröffnungsbilanz der Stadt erst gut fünf Jahre nach dem Stichtag den Prüfvermerk des Revisionsamtes erhalten hat, liegt aus Sicht des Schlitzer Rathauschefs vor allem an der Aufsichtsbehörde. Schließlich sei die Bilanz bereits im Dezember 2011 eingereicht worden. "Das ist ein relativ langer Zeitraum für die Prüfung", betonte Schäfer kürzlich vor der Stadtverordnetenversammlung.

Und mit Blick auf die Prüfungsgebühren von 35.800 Euro meinte er: "Das hängt damit zusammen, wie geprüft und wie gründlich geprüft wird. Wenn testierte Abschlüsse der Kornbrennerei noch mal geprüft werden, wird es halt noch mal teurer." Die Stadt selbst habe dagegen viel Geld gespart, weil die Bilanz komplett von der eigenen Finanzverwaltung erarbeitet worden sei. Seit dem Bilanzstichtag sei "nichts gravierendes passiert", sagt Hans-Jürgen Schäfer und kündigt die nächsten Schritte an: "Jetzt folgen relativ schnell die Jahresabschlüsse. Auf den ersten folgt die konsolidierte Bilanz mit den Stadtwerken."

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