Der Anschluss des Abwassernetzes Angersbach an die Lauterbacher Kläranlage ist laut des Haushaltsentwurfes das größte Projekt für das Jahr 2021.
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Der Anschluss des Abwassernetzes Angersbach an die Lauterbacher Kläranlage ist laut des Haushaltsentwurfes das größte Projekt für das Jahr 2021.

Sitzung der Gemeindevertreter

Fehlbetrag von 300.000 Euro: Corona lässt Steuereinnahmen in Wartenberg einbrechen

  • Ann-Katrin Hahner
    vonAnn-Katrin Hahner
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Bei der jüngsten Sitzung der Wartenberger Gemeindevertreter hat der Haushalt für das Jahr 2021 im Vordergrund gestanden. Wegen coronabedingt sinkender Gewerbesteuereinnahmen rechnet die Gemeinde mit einem Fehlbetrag von 300.000 Euro.

Wartenberg - „Noch wissen wir nicht verbindlich, wie wir finanziell aus dem Jahr 2020 herausgekommen sind, grundsätzlich muss ich sagen: Es hätte schlimmer kommen können. Aber es ist eben auch nicht gut geworden.“ Mit diesen Worten leitete der Bürgermeister von Wartenberg (Vogelsbergkreis), Dr. Olaf Dahlmann (SPD), seine Rede zur Haushaltseinbringung in der jüngsten Gemeindevertretersitzung im Wartenberg Oval ein. Der Grund für dieses durchwachsene Fazit: Die Corona-Pandemie, die mit ihren Unberechenbarkeiten dazu beigetragen habe, dass Wartenberg das Jahr 2021 mit einem Fehlbetrag des Eigenkapitals von 309.350 Euro abschließen wird. Wie Dahlmann ausführte, seien insbesondere die Einnahmen der Gewerbesteuer durch die Corona-Krise massiv eingebrochen.

„Einhergehend mit den geänderten Vorgaben des Gesetzgebers haben einige Unternehmen und Betriebe die Gewerbesteuervorauszahlungsbescheide auf null setzen lassen. In der Folge ist die Gemeinde damit bei der für uns wichtigen Stellschraube der Gewerbesteuer erheblich hinter dem Stand aus dem Vorjahr sowie deutlich hinter den Erwartungen für 2020 geblieben“, erläuterte Dahlmann den Gemeindevertretern in Wartenberg. Wie dem Ergebnishaushalt für das vergangene Jahr zu entnehmen ist, beträgt der Ausfall bei der Gewerbesteuer gegenüber 2020 rund 290.000 Euro.

Corona: Steuereinnahmen in Wartenberg brechen ein - 300.000 Euro Fehlbetrag

Die Schlüsselzuweisungen aus dem Kommunalen Finanzausgleich (KFA), die in solchen Situationen unterstützen sollen, reichten laut Dahlmann nicht aus, um diese Ausfälle im neuen Haushalt aufzufangen. Dies läge daran, dass zur Berechnung der Zuweisungen das zweite Halbjahr 2019 und das erste Halbjahr 2020 entscheidend seien. Durch die Tatsache, dass 2019 ein finanziell gutes Jahr für die Gemeinde Wartenberg gewesen sei, reichten die Zuweisungen nicht aus, um die Verluste wett zu machen.

„Im Umkehrschluss heißt das, dass sich die jetzt erfolgten Einbrüche auf die Haushaltsplanung der beiden kommenden Jahre auswirken werden“, so Dahlmann, der abschloss: „Erst 2022 ist nach bisherigem Stand wieder mit einem Anstieg des Eigenkapitals mit positivem Ergebnis zu rechnen.“ Generell, so Dahlmann, sei die Gemeinde bezüglich ihrer Finanzlage stark von externen Einflüssen, wie der Gewerbesteuer, der Höhe der Gewerbesteuer- und der Heimatumlage, den Schlüsselzuweisungen aus dem KFA sowie den Zuschüssen im Bereich der Kindergärten sowie der Kreis- und Schulumlage abhängig.

Die Einbrüche mit einer Erhöhung der Grundsteuer auszugleichen, sei für ihn jedoch der falsche Weg. „Ich stehe dafür, die Grundsteuer möglichst lange konstant beziehungsweise auf niedrigem Niveau zu halten. Im Übrigen war dies auch schon in der Vergangenheit Konsens in den Gremien und Devise politischen Handelns in der Gemeinde Wartenberg.“

Mit Blick auf die Kommunalwahlen im März mahnte der Bürgermeister alle Kandidierenden: „Bei allem politischen Wettbewerb dieser Tage kann ich nur davor warnen, die finanzielle Leistungsfähigkeit unserer Gemeinde Wartenberg zu überschätzen.“ Es sei nicht die Zeit für Versprechungen, wie eine schnelle Umsetzung von großen Bauprojekten.

Trotz des schwachen Jahres 2020 ließen sich mit dem Umbau des Bauhofes, dem Kläranlagenanschluss an Lauterbach, sowie dem Ausbau der Ortsstraße Am Kolnacker in Landenhausen drei Großprojekte für das aktuelle Haushaltsjahr finden. Zudem sei im Jahr 2021 die fortführende Sanierung der Kanäle vorgesehen. Für die Investitionsprojekte hat die Gemeinde insgesamt 1,71 Millionen Euro eingeplant.

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