Die Stadt Schlitz will kein eigenes Windrad und zieht eine Abstandszahlung von gut einer halben Million Euro dem Betreiberrisiko vor. / Archivfoto: Volker Nies

Einigung mit Abo-Wind: Stadt erhält halbe Million Euro

  • vonRedaktion Fuldaer Zeitung
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Queck - Seit der Juni-Sitzung werden die Beschlussvorlagen der Stadtverordneten während der Sitzung auf einer Leinwand angezeigt – als Info für die Zuhörer. Bei einem Thema waren in Queck aber nicht einmal alle Stadtverordneten auf dem Laufenden. Dabei ging es um Einnahmen von einer halben Million Euro.

Von unserem Redaktionsmitglied Walter Kreuzer

Die Diskussion um das sogenannte Stadt-Windrad im Windpark Berngerode flammt schon seit mehr als einem Jahr immer wieder auf. Auf der aktuellen Tagesordnung zur Stadtverordnetensitzung stand das Thema allerdings nicht. Die Vorlage war von Bürgermeister Hans-Jürgen Schäfer (CDU) erst kurzfristig am Donnerstag vergangener Woche im Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschuss (HFWA) vorgelegt und am Montag zu Beginn der Sitzung noch auf die Tagesordnung genommen worden – als Punkt 9.1. „Der HFWA hat mit acht Ja-Stimmen und einer Enthaltung der Vorlage zugestimmt, den Magistrat zu ermächtigen den Vertrag auf Basis einer Summe von 523.000 Euro abzuschließen“, berichtete HFWA-Vorsitzender Heiko Siemon (CDU). Es handele sich um eine Abstandszahlung für das Stadt-Windrad, also eine Zahlung, als Ausgleich dafür, dass die Stadt von einer bestimmten vertraglichen Regelung Abstand nimmt. Im konkreten Fall ging es darum, dass Projektentwickler Abo-Wind der Stadt das Betreiben eines Windrades in Aussicht gestellt hatte. Beim Verkauf des Windparks war diese Abmachung aber nicht Bestandteil des Vertrages. Nach Informationen unserer Zeitung gab es aktuell zwei Alternativen: Ein weiteres Windrad zu den zwölf im Berngeroder Wald oder besagte Abstandszahlung. Während der Sitzung wurde dieser Hintergrund nicht erwähnt. Offenbar erging es manchem Stadtverordneten was den Informationsstand angeht nicht besser als den ein Dutzend Zuhörern in der Quecker Kulturscheune. Elisabeth Hillenbrand (SPD) kritisierte jedenfalls, dass ihr die Vorlage nicht zugegangen sei. Bürgermeister Schäfer versprach daraufhin, die im HFWA verteilte Vorlage dem Protokoll der Stadtverordnetensitzung beizufügen. In diesem dürfte auch das Abstimmungsergebnis vom Montag stehen: 28 Stadtverordnete stimmten dem Vorschlag zu, je eine Nein-Stimme und Enthaltung gab es aus den Reihen der FDP. Darüber, wie das Geld verwendet werden soll, wurde während der Sitzung der Stadtverordneten nicht gesprochen. Aus den Reihen der CDU-Fraktion wurde am Rande der Sitzung die Überlegung geäußert, den Betrag zum Abbau der städtischen Schulden zu nutzen.

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