Grafik: Stadtverwaltung

Einstimmige Zufriedenheit mit Haushalt in Schlitz

  • vonRedaktion Fuldaer Zeitung
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- Der Haushalt der Stadt Schlitz für 2019 ist in trockenen Tüchern. Jeweils einstimmig votierten die Stadtverordneten für alle Bestandteile des Haushalts- und Wirtschaftsplanes.

Von Bernd Götte

Dass es ein hartes Ringen war, bis das Zahlenwerk diese einhellige Zustimmung fand, machten die Redner aller Fraktionen deutlich. Die Kompromissbereitschaft der Stadtverordneten wurde einhellig gelobt. Frank Döring (SPD), zollte Bürgermeister Hans-Jürgen Schäfer (CDU) Respekt: „Es muss ein gutes Gefühl sein, wenn man als Bürgermeister in seinem letzten Amtsjahr einen solchen Haushalt vorlegen kann”. Aus seiner Sicht seien alle Wünsche der Ortsbeiräte erfüllt worden. Er erinnerte aber auch daran, dass das Geld aus der sogenannten HessenKasse im Jahr 2020 nicht mehr zur Verfügung stehe und dem neuen Bürgermeister Alexander Altstadt entsprechend Gestaltungsspielräume fehlen würden.

Kritik übte Döring an der Steigerung der Kosten für Sach- und Dienstleistungen, die in den vergangenen sechs Jahren von 3,2 auf 3,8 Millionen Euro angestiegen seien. Döring sah Einsparpotenziale unter anderem beim Brandschutz, bei der Abfallwirtschaft, bei der Land-und Forstwirtschaft oder auch bei der sozialen Einrichtung für Obdachlose, die kaum genutzt würde. Auch prognostizierte er, dass sich der Freiwillige Polizeidienst „über kurz oder lang erledigt” haben werde. Eine ganz konkretes Einsparmöglichkeit nannte Döring auch, die schon im Haushalt verankert worden sei: Für zwei Schaukästen in Bernshausen seien statt ursprünglich 2500 nur 1000 Euro veranschlagt worden. Auch schlug Döring vor, die Kosten für die Jugendmusikschule auf 80.000 Euro zu belassen. Für die städtischen Betriebe schlug Döring vor, den Bauhof stärker für Arbeiten in den anderen städtischen Betrieben heranzuziehen, um ihm eine „schwarze Null” zu ermöglichen.

CDU-Fraktionsvorsitzender Jürgen Dickert wandte sich ganz entschieden gegen pauschale Kürzungen bei Sach- und Dienstleistungen. „Da muss die SPD klare Aussagen treffen, an welcher Stelle diese zu machen sind.”

Die Verwaltung habe in den vergangenen Jahren gezeigt, dass sie spare und darauf schaue, was geht. Deswegen verdiene sie Vertrauen. Für den Haushalt fand Dickert lobende Worte: „solide aufgestellt und hervorragend ausgearbeitet”, und freute sich über das deutliche Plus. Nicht schön fand er das Minus beim Freibad, „aber wir stehen zu unserem Freibad”. Durch die Gewinne beim E-Werk sei es auch möglich, die Verluste bei der Sporteinrichtung aufzufangen. Dickert freute sich wie die anderen Redner auch, dass für die Probleme des Waldorfkindergartens Lösungsansätze gefunden worden seien. Neben dem Spielplatz in Queck und dem Abenteuerspielplatz brachte er noch ein weiteres Angebot für die Kinder im Schlitzerland ins Spiel: einen Bauernhofkindergarten.

Er mahnte die Priorisierung der Straßenbaumaßnahmen in Schlitz und Unter- und Ober-Wegfurth an, die nun aus dem Schlaglochprogramm bestritten werden sollen, und forderte, die Feldwegeförderung nicht aus dem Auge zu verlieren. Mit ein wenig Stolz verwies Dickert auf das CDU-Konzept zum zweiten Bauabschnitt „Im Märzfeld” in Willofs, das den Beifall aller Fraktionen fand.

Dr. Jürgen Marxsen (BLS) freute sich zunächst über die politische Konstellation in der Stadtverordnetenversammlung. Es gebe keine Koalition, und dies habe sich die BLS immer gewünscht. Denn so sei es gelungen, einen Vorschlag zu erarbeiten, dem alle Fraktionen zustimmen können, wenn bisweilen auch „nur mit Zähneknirschen”.

Er wies auf Vorhaben hin, die im Haushalt zunächst mit einem Sperrvermerk belegt worden sind, das heißt, dass sie nur dann verwirklicht werden, wenn das Geld auch tatsächlich übrig ist beziehungsweise andere Bedenken ausgeräumt seien. Dazu zählten ein Freizeit- und Erlebnisgelände auf der Wiese unterhalb der alten Brauerei, eine neue Anlegestelle für Kanus in Sandlofs, der Straßenausbau im Neubaugebiet Rosengarten in Ützhausen.

Daniel Braun von der FDP freute sich darüber, dass einige Anregungen seiner Fraktion Eingang in den Haushalt gefunden hätten. So sollte geprüft werden, in wie weit man städtische Einrichtungen mit Photovoltaikanlagen ausstatten kann.

Auch die Anregung, nachzudenken, ob die Sanierung des Freibades sinnvoll sei oder ob ein Neubau an einem anderen Standort nicht dauerhaft wirtschaftlicher sei, sei nicht auf taube Ohren gestoßen.

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