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Glasfasernetz: Option für schnelleren Ausbau in Sicht

  • vonRedaktion Fuldaer Zeitung
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Schlitz - Ein Grund für den FDP-Antrag dürfte die vage Hoffnung gewesen sein, das Schlitz schnell in den Genuss des kommunalen Glasfasernetzes der BIGO kommen könnte. Die Aussagen von BIGO-Prokurist Stefano Jardella am Mittwoch im Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschuss (HFWA) der Stadtverordnetenversammlung sorgten in dieser Beziehung für Ernüchterung – ein Hintertürchen blieb aber offen.

Die Breitbandinfrastrukturgesellschaft Oberhessen (BIGO) ist das Gemeinschaftsunternehmen der Landkreise Wetterau und Vogelsberg sowie von mehr als zwei Dutzend Kommunen aus beiden Kreisen und der OVAG. Bis Herbst 2018 soll ein 678 Kilometer langes Glasfasernetz 224 Ortschaften mit schnellem Internet versorgen. Dann werden die „weißen Flecken“ von der Landkarte verschwunden sein. Wobei: Jardella bereiten die „grauen“ und „schwarzen“ Flecken größere Sorgen. Der Flickenteppich aus „Flecken“ in den beteiligten Kommunen bezieht sich darauf, ob keine oder nur ein oder mehr private Unternehmen Interesse an einem Breitbandausbau haben. Aufgrund als kommunales Unternehmen darf die BIGO nur dort auftreten, wo der „Markt“ kein Interesse hat. Das können ganze Gemeinden, aber auch einzelne Dörfer oder nur Teile sein.

Diese Problematik zeigt sich im Schlitzerland, wo insbesondere der untere Fuldagrund ein „weißer Fleck“ ist. Andererseits ergab ein Markterkundungsverfahren, dass die BIGO von den Gewerbegebieten des Schlitzerlandes nur jenes bei Bernshausen erschließen darf.

Dass dies nicht umgehend geschehen wird, sondern erst ab Dezember 2017 liegt an dem selbst auferlegten Zeitplan der BIGO (wir berichteten). Schlitz ist Teil des Clusters (also Teilbereich) 5, der als Letzter zur Ausführung ansteht. Jardella: „Als der Zeitplan in der Zeitung stand, meldete sich Bürgermeister Schäfer mit der Frage, ob man etwas machen könnte.“ Tatsächlich könnte es eine Möglichkeit geben, da die Stadtwerke bereits seit Jahren bei Tiefbauarbeiten Leerrohre verlegen. In den nächsten Monaten werde ausgelotet, ob es eine technische Lösung gebe. „Wenn wir Schlitz früher rannehmen, wird das den anderen Gemeinden nicht gefallen. Dann ist es aber so“, schob der BIGO-Manager nach. Als Problem könnte sich der Anschluss von Sassen erweisen. Dieser werde erfolgen. Aufgrund der Entfernung zum Kabelverzweiger (dort endet das Glasfaserkabel) könnte die Datenbandbreite allerdings unbefriedigend sein. Dann müsse eine Lösung gesucht werden.

„vorhandene wirtschaftliche Risiko gedeckt“

Eingangs hatte Jardella einige brandaktuelle Neuigkeiten für die Schlitzer Kommunalpolitiker. So habe er gerade den Förderantrag für Mittel aus dem EU-Programm ELER auf den Weg gebracht, nachdem das Land am Dienstag die Richtlinien in Kraft gesetzt hatte. Mit dem im Raum stehenden „substanziellen Betrag“ wäre, wenn er gewährt wird, „das noch vorhandene wirtschaftliche Risiko gedeckt“. Immerhin geht es um Investitionen von mehr als 50 Millionen Euro. Nächste Woche könnte es den nächsten Geldsegen geben. Die BIGO_habe eine Einladung ins Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur. Gut möglich, dass es dann den Zuschlag für eine Förderung des forcierten Glasfaserausbaus in Gewerbegebieten gibt. Aktuell stehe zudem die Auswahl eines Netzbetreibers an. Die Angebote der fünf in der engeren Wahl befindlichen Unternehmen – vier davon sind Mittelständler – hätten die Erwartungen übertroffen. Spätestens im Oktober werde mit den Arbeiten am Glasfasernetz begonnen.

Den zweiten Themenblock des Abends gestaltete die Leiterin der Finanzabteilung in der Stadtverwaltung, Anja Rippl. Aufgrund eines SPD-Antrages stellte sich die Auswirkungen einer geänderten Umsatzsteuerregelung für Kommunen vor, die 2017 in Kraft tritt. Sie empfahl, die vorläufige Beibehaltung der aktuellen Regelung zu beantragen. Aktuell seien bei der Stadt nur die drei „Betriebe gewerblicher Art“ – Kfz-Schilderprägerei, Ökonomiegebäude, Schloss Hallenburg – umsatzsteuerpflichtig. Künftig, spätestens ab 2021 gilt dies für alle Bereiche, in denen die Kommune als Unternehmen tätig wird. Dazu zählen dann auch zum Beispiel die Stadtbuslinie oder die Seniorenfahrten. / kw

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