Quelle: MiFi Entwurf HH 19

Gute Prognosen vom Landesrechnungshof Bürgermeister Schäfer informierte über ein Beratungsgespräch

  • vonRedaktion Fuldaer Zeitung
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Schlitz - Die Stadt Schlitz hatte vergangene Woche ein Beratungsgespräch mit dem Landesrechnungshof. Bürgermeister Hans-Jürgen Schäfer informierte während der Bürgerversammlung zum Schlitzer Haushalt über die Resultate dieser Gespräche.

Von Bernd Götte

Die Schätzungen des Landesrechnungshofes sagen der Burgenstadt bis zum Jahr 2022 eine sich stetig verbessernde Finanzsituation voraus. 2022 soll das Haushaltsergebnis bei über 2 Millionen Euro liegen, derzeit schreibt die Stadt rund 667 000 Euro gut. „Ein positiver Trend ist erkennbar”, wertete Schäfer die Prognose, warnte aber gleichzeitig, dass solche Vorhersagen durch aktuelle Ereignisse schnell über den Haufen geworfen werden könnten.

Ein Blick in die Vergangenheit gebe dem Optimismus der Landesrechnungsprüfer allerdings Recht: bis auf drei Jahre sei das Finanzergebnis in Schlitz in der Vergangenheit immer besser gewesen als die Planung. In einem vom Landesrechnungshof verwandten Punktesystem für die Leistungsfähigkeit von Kommunen habe die Burgenstadt 90 von 100 Punkten erreicht. „Die dauernde Leistungsfähigkeit der Werke scheint nicht gefährdet”, so Schäfer.

Schlitz wurde vom Landesrechnungshof in eine Vergleichsgruppe mit zwölf anderen Kommunen in der Größenordnung von 9500 bis 10000 Einwohnern zählenden einsortiert, darunter auch Schotten und Laubach. Da glänzt die Burgenstadt zum Beispiel mit den zweitniedrigsten Pro-Kopf-Geldschulden in Bezug auf Zinsaufwendungen in der Vergleichsgruppe.

Nur Gudensberg hat weniger. Stärker schuldenbehaftet ist die Stadt aber, wenn man ihre Eigenbetriebe hinzuzieht. Dann habe Schlitz im Vergleich die viertgrößte Schuldenlast zu tragen. Interkommunal auffällig seien die Defizite bei den Dorfgemeinschaftshäusern, bei verschiedenen von der Stadt mit getragenen Veranstaltungen und Märkten sowie bei der Musikschule. Um hier die Schulden auf Null zu stellen, müsste die Grundsteuer B, also die Steuer auf bebaute Flächen, deutlich ansteigen.

Als ein Problem der Burgenstadt erweise sich die große Fläche. Als viertgrößte, aber eher dünn besiedelte Flächengemeinde Hessens muss Schlitz sich anders aufstellen und mehr Infrastruktur vorhalten als dichter besiedelte Gebiete. So habe die Burgenstadt, rechnete Schäfer vor, auf die Fläche umgerechnet den am viertschlechtesten besetzten Bauhof in der Vergleichsgruppe. „Der Bauhof ist zu schlecht besetzt”. Zudem müsse Schlitz mehr Geld für den Brandschutz ausgeben als der Durchschnitt, um die notwendigen zahlreichen Feuerwehrstandorte zu unterhalten.

Distanziert sah der Bürgermeister auch die Anmerkung des Landesrechnungshofes, dass Schlitz mit 23 Spielplätzen ungewöhnlich viele umgerechnet auf die Bevölkerungszahl habe. Weitere Kosten, die die Statistik trüben, sei der großen Anzahl zu unterhaltender Straßenkilometern geschuldet. Und auch Naturschutz und Landschaftspflege seien im Schlitzerland aufwendiger als in den Vergleichskommunen. Mit 668 000 Euro sei es das höchste unter den 13 Städten und Gemeinden.

Der Landesrechnungshof sieht allerdings auch mit Blick auf die Gewinnerwartungen in Schlitz genügend Konsolidierungsmöglichkeiten. Da seien nun die Kommunalpolitiker gefragt.

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