Auch in den Kindergarten am Gänsrasen soll investiert werden.
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Auch in den Kindergarten am Gänsrasen soll investiert werden.

Kritik von SPD

Kindergartengebühren in Schlitz werden jetzt gestaffelt erhöht

  • Bernd Götte
    VonBernd Götte
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Die Gebühren für die städtischen Kindergärten werden steigen, allerdings nicht auf einen Schlag. Während der Stadtverordnetenversammlung stimmte die CDU einem Vorschlag der BLS zu, nachdem die Erhöhung in zwei Schritten bis 2022 erfolgen soll. 

Schlitz - Jetzt wird der Satz für die Ganztagsbetreuung für Kinder ab dem dritten Lebensjahr von jetzt 40 auf 50 Euro im Jahr 2022 und dann im Jahr 2023 auf 60 Euro erhöht. Bei der Halbtagsbetreuung ohne Mittagessen für Kinder bis zum dritten Lebensjahr von jetzt 80 auf 90 Euro ab dem 1. Januar und dann 100 Euro ab dem Jahr 2023 angehoben. Für die Ganztagsbetreuung in der entsprechenden Alterstsufe werden nicht wie bisher 120 Euro, sondern 135 Euro ab dem kommenden Jahr und 150 Euro ab 2023 veranschlagt.

Bei der Sitzung des Haupt-, Finanz-, Wirtschafts- und Arbeitsausschusses hatte die CDU ursprünglich noch für eine Erhöhung in einem Schritt votiert. Trotzdem stellte Sonja Schittenhelm (BLS) abermals den Antrag, die Gebührenerhöhung auf zwei Jahre zu strecken. Eine Erhöhung von bis zu 33 Prozent empfand sie als „erheblich zu drastisch“.

Schlitz: Kindergartengebühren werden jetzt gestaffelt erhöht

CDU-Fraktionsvorsitzender Kevin Alles berichtete von Gesprächen mit der Verwaltung und in der Fraktion, bei denen sich die Waage zugunsten des BLS-Antrags geneigt habe. „Die Mehreinnahmen werden das Defizit der Kindergärten nicht auffangen“, registrierte Alles nüchtern. So könne man den Eltern aber für zwei Jahre Planungssicherheit gewähren.

Jürgen Laurinat (FDP) fragte, wofür denn die Beitragserhöhung verwendet werden solle, worauf Erster Stadtrat Willy Kreuzer auf die enorme Steigerung bei den Kosten für die Ganztagsbetreuung hinwies. Das Argument unterstützte Marius Kokel (CDU) mit dem Hinweis, dass seit 2018 alle städtischen Kindertageseinrichtungen saniert worden seien und für die Einrichtungen am Gänsrasen und in der Jahnstraße noch Arbeiten ins Haus stünden. Die Erhöhung komme ausschließlich den Kindergärten zugute.

Stadtverordnetenversammlung Schlitz: CDU geht auf BLS-Kompromiss ein

Ablehnend blieb die SPD. Man wolle nicht bei den „kleinsten Bürgern“ anfangen zu sparen, monierte Fraktionsvorsitzender Zeynel Can. Zudem wisse man über die finanziellen Bedingungen für das Jahr 2022 noch nichts, kritisierte er, dass der Gebührenbeschluss noch vor den Haushaltsberatungen gefasst werde. Can wies wie später auch sein Fraktionskollege Professor Konrad Hillebrand auf teure Gebäudeplanungen hin. Letzterer forderte, das Gesamtbudget zu sehen. Zweckgebundene Einnahmen hielt er für nicht zulässig. Zudem sei die Erhöhung der Kita-Gebühren „ein völlig falsches Signal“.

Letztlich setzten sich BLS und CDU mit ihrem Vorschlag aber durch; die FDP enthielt sich, die SPD stimmte gegen die Erhöhung.

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