Makrtplatz in Schlitz
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Die Parkplatzsituation am Marktplatz in Schlitz ist verbesserungswürdig.

Unterstützung für Bauhof

Neues Parkplatzkonzept? Schlitzer Marktplatz könnte autofrei werden

Ein Parkplatz-Konzept für die Altstadt und Unterstützung für den Bauhof während der Vegetationsphase hat die Schlitzer Stadtverordnetenversammlung beantragt.

Schlitz - Ein Konzept sei notwendig, um den Marktplatz vielleicht sogar autofrei nutzen zu können, begründete SPD-Fraktionsvorsitzender Zeynel Can den Antrag der Sozialdemokraten. Der Magistrat solle in Zusammenarbeit mit den Anwohnern ein Parkplatzkonzept erarbeiten, das eine urbane Nutzung des historischen Stadtkerns wieder ermöglicht. Die CDU stimmte der Intention des Antrags zwar zu, stellte aber dennoch einen Änderungsantrag. Weil das Parkplatzkonzept im Rahmen des ISEK-Programms gefördert werden solle, soll das Hauptaugenmerk auf dem Marktplatz, dem Brauereigelände und der Ringmauer liegen. Die Kosten sollen mittels ISEK gefördert werden. Ist dies nicht möglich, sollen Gelder im kommenden Haushalt bereitgestellt werden.

„Das ist Quatsch. Das ist Zeitschinderei“, warf Dr. Katja Landgraf von der FDP ein und verwies auf ein unveröffentlichtes Konzept. „Holt das Planungskonzept raus, das da ist.“ Die Liberalen forderten, dieses dem Protokoll der Sitzung beizufügen. Professor Dr. Konrad Hillebrand von der SPD betonte: „Weil es nicht neu ist, wird es Zeit, endlich etwas zu ändern. Wir werden bei unserem Antrag bleiben.“ Erster Stadtrat Willy Kreuzer sagte mit Blick auf das ISEK-Programm, dass der Marktplatz nicht darin aufgenommen werden kann, weil er nicht förderfähig ist. Mit Mehrheit angenommen wurde der CDU-Antrag.

Schlitz: Neues Parkplatzkonzept für Marktplatz angeregt - Möglichst autofrei

Darin, dass der Bauhof in Spitzenzeiten der Vegetationsphase unterstützt werden sollte, waren sich alle Fraktionen einig. Über das Wie gingen die Meinungen jedoch auseinander. Die SPD forderte in einem Antrag, zwei Stellen für geringfügig Beschäftigte vorzusehen, um Auftragsspitzen abzufangen. Perspektivisch sollten für das nächste Jahr für Spitzen- und Urlaubszeiten zwei Mini-Job-Stellen geschaffen werden, sagte Thomas Ziegler zur Erläuterung des Antrags. (Lesen Sie hier: Kindergarten „Am Gänsrasen“ in Schlitz wird erweitert - U3-Krippe zieht in die Jahnstraße)

CDU-Fraktionschef Kevin Alles sprach ebenfalls von Handlungsbedarf, zumal viele Ehrenamtliche, die sonst immer unterstützt hätten, aus verschiedenen Gründen aufgehört haben. „Wir brauchen mindestens eine Stelle mehr“, sagte Alles. Daher forderte die CDU in einem Änderungsantrag, eine Personalplanung für den Bauhof aufzustellen und in den kommenden Haushalt einzubringen. Jens Güldner (CDU) gab zu bedenken, dass eine Gegenfinanzierung sichergestellt sein müsse.

Katja Landgraf forderte mehr Tempo: „Wir sehen das Gras wachsen, da muss auch mal schnell reagiert werden können.“ Mit 450-Euro-Kräften seien Belastungsspitzen abzumildern. „Wir unterstützen die SPD“, betonte Landgraf. BLS-Fraktionschef Dr. Jürgen Marxsen meinte zwar: „Ich finde es gut, dass die SPD den Stein ins Rollen gebracht hat.“ Die BLS stimme aber der CDU-Änderung zu.

Schlitzer Stadtverordnetenversammlung: Unterstützung für Bauhof während Vegetationsphase

Konrad Hillebrand warf der CDU vor: „Wenn Ihnen ein Antrag nicht gefällt, blockieren Sie ihn mit ihrer Mehrheit.“ Das sei demokratisch legitim, doch sei der CDU-Antrag keine Lösung für das nächste Jahr. Weil die Schaffung einer festen Stelle zu viel Zeit benötige, sei 2022 dieselbe Situation wie dieses Jahr zu befürchten. „Für das nächste Jahr lösen Sie das Problem nicht. Und das sehenden Auges“, kritisierte Konrad Hillebrand. Frank Döring verwies darauf, dass die Bauhof-Mitarbeiter in Spitzenzeiten auch künftig nicht überall sein können.

Erster Stadtrat Willy Kreuzer erinnerte an zahlreiche Sicherheitsbestimmungen, die für die Arbeit mit vielen Geräten, die beim Mähen benutzt werden, gelten. 450-Euro-Kräfte könnten diese Anforderungen in der Regel nicht erfüllen. Bei der Abstimmung wurde der Änderungsantrag der Christdemokraten mit den Stimmen der CDU und BLS angenommen.

Wenig Neues gab es zu den ehemaligen Altenwohnheimen Parkstraße und Auf der Hall. Eine Förderung durch das Land Hessen sei nicht möglich, teilte Kreuzer mit. Es gebe jedoch Gespräche mit möglichen Investoren.

Zur alten Gesamtschule sagte der Erste Stadtrat, dass es Gespräche mit der Kreisverwaltung und dem Schulamt gebe. Das alte Gebäude werde abgerissen, wenn der Neubau bezogen werden kann, was für die Sommerferien 2022 geplant ist. Die dann frei gewordene Fläche von ungefähr 10.000 Quadratmetern könnte 2023/2024 auf die Stadt übertragen werden. (von Dirk Steffen)

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