Die Jugendsozialarbeit, wie im Schlitzer Jugendhaus ist gesichert. Foto: Walter Kreuzer

Schulsozialarbeit geht ohne Zweckverband weiter

  • vonRedaktion Fuldaer Zeitung
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Vogelsberg - Der von Vizelandrat Peter Zielinski (Grüne) initiierte Zweckverband "Regionale Daseinsvorsorge Jugend und Bildung im Vogelsbergkreis" ist geplatzt, ehe seine Gründung vollständig vollzogen war. Der Kernbereich schulbezogene Jugendsozialarbeit ist dennoch weiterhin gesichert.

Als ein Mittel im Kampf gegen den demografischen Wandel sieht der Vogelsberger Vizelandrat und Jugenddezernent Peter Zielinski eine zielgerichtete Kinder- und Jugendarbeit in den Städten und Gemeinden. Mit Hilfe des von ihm initiierten Zweckverbandes "Regionale Daseinsvorsorge Jugend und Bildung im Vogelsbergkreis" wollte er diese in der Region einheitlich organisieren. Der Landkreis wollte unter anderem seine schulbezogene Jugendsozialarbeit in diesen einbringen, für die er 2012 an den Gesamtschulen in Grebenhain, Schlitz und Homberg drei befristete Stellen geschaffen hatte. Obendrein hätten sich die beteiligten Städte und Gemeinden Leistungen des Zweckverbandes kaufen können.

Abgesehen von der Stadt Schlitz hatten die meisten Kommunen im Kreis ihre Mitgliedschaft auf den Weg gebracht. In Freiensteinau zum Beispiel hat die Gemeindevertretung den Beitritt beschlossen. In Wartenberg wollte Zielinski das Projekt Anfang des Monats vorstellen – und musste kurz vor dem Sitzungstermin Bürgermeister Manfred Dickel (parteilos) mitteilen, dass das Vorhaben vorerst geplatzt ist.

"Die Kommunalaufsicht beim Regierungspräsidium hat im Rahmen eines Abstimmungsgespräches über die Satzung erklärt, dass diese unter den aktuellen rechtlichen Rahmenbedingungen nicht genehmigungsfähig sei", erläutert Zielinski auf Anfrage unserer Zeitung. Falls die derzeit diskutierte Gesetzesänderung zum Tragen komme, werde eventuell ein neuer Vorstoß unternommen. "Bis dahin schlägt der RP als Lösung den Abschluss von öffentlich-rechtlichen Verträgen vor. Ich habe die Gemeinden gebeten, bei Interesse auf mich zuzukommen. Das mit dem Zweckverband verfolgte Ziel einer Verflechtung mit der Jugendarbeit auf Gemeindeebene verfolgen wir weiter", sagt Zielinski. Auslöser für die ablehnende Haltung in Gießen seien drei von den Städten und Gemeinden gewünschten Bedingungen in der Satzung gewesen.

Dabei ging es um die zwangsweise Übertragung der Aufgabe kommunale Jugendarbeit auf den Zweckverband, Austrittsmöglichkeiten und die Zahlungen für konkrete Dienstleistungen.

Bis zum Jahresende soll nun eine andere Lösung gefunden werden. Für die schulbezogene Jugendsozialarbeit an den drei Standorten ist diese bereits gefunden. Zielinski: "Der Kreis wird als Jugendhilfeträger die notwendigen personellen und finanziellen Mittel weiterhin bereitstellen.

Der RP hat es bisher anders gesehen, erachtet diesen Bereich jetzt aber auch als Pflichtaufgabe." In der Praxis bedeutet dies, dass die in Grebenhain, Schlitz und Homberg eingesetzten Mitarbeiter künftig über den Kreishaushalt bezahlt werden – ohne Befristung und offiziell im Stellenplan der Kreisverwaltung. 400 000 Euro stehen im Etat des Jugendamtes zur Verfügung.

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