„Solide Finanzpolitik sieht anders aus": SPD kritisiert Haushaltslage im Schlitzerland
Schlitz - Am letzten Wochenende hat die SPD-Fraktion des städtischen Parlaments ihre diesjährige Haushaltsklausur abgehalten. Im Ergebnis bezeichnete die Fraktion die praktizierte Finanzpolitik als deprimierend.
Der Haushaltsplan weise eine verbesserte Einnahmensituation aus, so die Pressemitteilung der SPD. Im Vergleich zu 2014 rechne die Stadt in 2015 mit Mehreinnahmen in Höhe von rund 240.000 Euro und in 2016 mit Mehreinnahmen in Höhe von rund 430.000 Euro. Halte man aber die geplanten Ausgaben dagegen, dann sollen im Ergebnis lediglich Überschüsse verbleiben, die sich für 2015 auf nur rund 37.000 Euro und für 2016 auf nur rund 165.000 Euro summierten.
Darüber hinaus dürfe nicht außer Acht gelassen werden, dass es sich bei diesen Zahlen um Absichtserklärungen handelt. Was am Ende der Jahre 2015 und 2016 tatsächlich festzustellen sein wird, stehe auf einem anderen Blatt.
Angesichts dieser Ausgangslage kommentierte Frank Döring, Fraktionsvorsitzender der Sozialdemokraten in der Stadtverordnetenversammlung, die Situation mit der Bemerkung: „Solide Finanzpolitik sieht anders aus."